91 LFG

Luftfahrthindernisse außerhalb von Sicherheitszonen

In forcesince 1 Jul 2008cited 7×

§ 91. Ein Luftfahrthindernis außerhalb von Sicherheitszonen (§ 85 Abs. 2 und 3) darf, unbeschadet der Bestimmung des § 91a, nur mit Bewilligung der gemäß § 93 zuständigen Behörde errichtet, abgeändert oder erweitert werden (Ausnahmebewilligung). Die nach sonstigen Rechtsvorschriften erforderlichen Bewilligungen bleiben unberührt.

  • OGH 27.04.1999, 1Ob41/99gDecision

    … § 119 LFG nicht umfaßt sei, habe der Landeshauptmann für Luftfahrthindernisse außerhalb von Sicherheitszonen nach § 91 LFG eine Ausnahmebewilligung zu erteilen und Errichtungsanzeigen gemäß § 91a LFG entgegenzunehmen. Er habe daher …

    27 Apr 1999 · JJT_19990427_OGH0002_0010OB00041_99G0000_000

  • OGH 15.03.2001, 6Ob209/00dDecision

    Das Erstgericht wies sämtliche Begehren ab. Aus § 85 Abs 2 lit b iVm § 91 LFG über die Maximalhöhen für Hindernisse sei abzuleiten, dass lediglich in Höhenlagen über diesen Maximalhöhen Gemeingebrauch am Luftraum iSd § 2 LFG …

    15 Mar 2001 · JJT_20010315_OGH0002_0060OB00209_00D0000_000

  • VwGH 26.06.2009, 2006/04/0005Decision

    § 5 NÖ Elektrizitätswesengesetz 2001, §§ 17 und 18 Forstgesetz 1975, §§ 85 Abs. 2 lit. a, 91 und 92 Luftfahrtgesetz und § 7 NÖ Naturschutzgesetz 2000 (NÖ NSchG 2000). Weiters werden als technische Daten der jeweiligen …

    26 Jun 2009 · JWT_2006040005_20090626X00

  • VwGH 24.04.2013, 2010/03/0102Decision

    § 91 LFG sieht das Erfordernis einer Ausnahmebewilligung für die Errichtung, Erweiterung bzw Abänderung eines Luftfahrthindernisses außerhalb von Sicherheitszonen gemäß § 85 Abs 2 LFG vor (grundsätzlich). Nach § 92 LFG sind im …

    24 Apr 2013 · JWT_2010030102_20130424X00

  • VwGH 29.04.2002, 2000/03/0031Decision

    … Mit Bescheid vom 19. September 1996 erteilte der Landeshauptmann von Vorarlberg der Erstbeschwerdeführerin gemäß §§ 91, 92 und 93 des Luftfahrtgesetzes die luftfahrtbehördliche Ausnahmebewilligung zum Umbau der Personenseilbahn …

    29 Apr 2002 · JWT_2000030031_20020429X00

  • VwGH 12.09.2001, 99/03/0169Decision

    … der Austro Control GmbH, sondern vom Eigentümer des Luftfahrthindernisses zu tragen. Schließlich gehe aus den §§ 91 bis 93 LFG im Gegensatz zur Auffassung der beschwerdeführenden Partei eindeutig hervor, dass für die Erteilung einer …

    12 Sep 2001 · JWT_1999030169_20010912X00

  • Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung-Gebührenverordnung2Law

    … Luftfahrthindernis: Luftfahrthindernis gemäß § 85 Abs. 2 LFG, für welches mittels Ausnahmebewilligungen gemäß § 91 LFG eine Nachtkennzeichnung vorgeschrieben wurde und die bedarfsgerechte Steuerung dieser Nachtkennzeichnung nicht …