§ 91. Ein Luftfahrthindernis außerhalb von Sicherheitszonen (§ 85 Abs. 2 und 3) darf, unbeschadet der Bestimmung des § 91a, nur mit Bewilligung der gemäß § 93 zuständigen Behörde errichtet, abgeändert oder erweitert werden (Ausnahmebewilligung). Die nach sonstigen Rechtsvorschriften erforderlichen Bewilligungen bleiben unberührt.
91 LFG
Luftfahrthindernisse außerhalb von Sicherheitszonen
OGH 27.04.1999, 1Ob41/99gDecision
… § 119 LFG nicht umfaßt sei, habe der Landeshauptmann für Luftfahrthindernisse außerhalb von Sicherheitszonen nach § 91 LFG eine Ausnahmebewilligung zu erteilen und Errichtungsanzeigen gemäß § 91a LFG entgegenzunehmen. Er habe daher …
27 Apr 1999 · JJT_19990427_OGH0002_0010OB00041_99G0000_000
OGH 15.03.2001, 6Ob209/00dDecision
Das Erstgericht wies sämtliche Begehren ab. Aus § 85 Abs 2 lit b iVm § 91 LFG über die Maximalhöhen für Hindernisse sei abzuleiten, dass lediglich in Höhenlagen über diesen Maximalhöhen Gemeingebrauch am Luftraum iSd § 2 LFG …
15 Mar 2001 · JJT_20010315_OGH0002_0060OB00209_00D0000_000
VwGH 26.06.2009, 2006/04/0005Decision
§ 5 NÖ Elektrizitätswesengesetz 2001, §§ 17 und 18 Forstgesetz 1975, §§ 85 Abs. 2 lit. a, 91 und 92 Luftfahrtgesetz und § 7 NÖ Naturschutzgesetz 2000 (NÖ NSchG 2000). Weiters werden als technische Daten der jeweiligen …
26 Jun 2009 · JWT_2006040005_20090626X00
VwGH 24.04.2013, 2010/03/0102Decision
§ 91 LFG sieht das Erfordernis einer Ausnahmebewilligung für die Errichtung, Erweiterung bzw Abänderung eines Luftfahrthindernisses außerhalb von Sicherheitszonen gemäß § 85 Abs 2 LFG vor (grundsätzlich). Nach § 92 LFG sind im …
24 Apr 2013 · JWT_2010030102_20130424X00
VwGH 29.04.2002, 2000/03/0031Decision
… Mit Bescheid vom 19. September 1996 erteilte der Landeshauptmann von Vorarlberg der Erstbeschwerdeführerin gemäß §§ 91, 92 und 93 des Luftfahrtgesetzes die luftfahrtbehördliche Ausnahmebewilligung zum Umbau der Personenseilbahn …
29 Apr 2002 · JWT_2000030031_20020429X00
VwGH 12.09.2001, 99/03/0169Decision
… der Austro Control GmbH, sondern vom Eigentümer des Luftfahrthindernisses zu tragen. Schließlich gehe aus den §§ 91 bis 93 LFG im Gegensatz zur Auffassung der beschwerdeführenden Partei eindeutig hervor, dass für die Erteilung einer …
12 Sep 2001 · JWT_1999030169_20010912X00
Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung-Gebührenverordnung2Law
… Luftfahrthindernis: Luftfahrthindernis gemäß § 85 Abs. 2 LFG, für welches mittels Ausnahmebewilligungen gemäß § 91 LFG eine Nachtkennzeichnung vorgeschrieben wurde und die bedarfsgerechte Steuerung dieser Nachtkennzeichnung nicht …
Changed on 1 Jul 2008
Luftfahrthindernisse außerhalb von
Sicherheitszonen
§ 91. Zur Errichtung oder Erweiterung eines Luftfahrthindernisses Ein Luftfahrthindernis außerhalb von Sicherheitszonen gemäß (§ 85 Abs. 2 und Abs. 3 ist3) darf, unbeschadet der BestimmungenBestimmung des § 91a eine Ausnahmebewilligung erforderlich. Sonstige gesetzliche Vorschriften , nur mit Bewilligung der gemäß § 93 zuständigen Behörde errichtet, abgeändert oder erweitert werden (Ausnahmebewilligung). Die nach sonstigen Rechtsvorschriften erforderlichen Bewilligungen bleiben unberührt.
- 1 Jul 2008 – todayin force
- 1 Jul 1994 – 1 Jul 2008earlier wording