§ 90. Die Behörde, welche die Sicherheitszonenverordnung erlassen hat, hat dem Grundbuchsgericht bekannt zu geben, welche Grundstücke in der Sicherheitszone liegen. Das Grundbuchsgericht hat bei diesen Grundstücken die Zugehörigkeit zur Sicherheitszone von Amts wegen ersichtlich zu machen.
90 LFG
Ersichtlichmachung im Grundbuch
OGH 26.06.1979, 5Ob14/79Decision
Ersichtlichmachung im Grundbuch gemäß § 90 Luftfahrtgesetz BGBl. 253/1957
26 Jun 1979 · JJT_19790626_OGH0002_0050OB00014_7900000_000
OGH 31.10.1989, 5Ob91/89Decision
Die von ihm bekämpfte Ersichtlichmachung beruht auf dem § 90 LFG, wonach die zuständige Behörde die sich aus der Sicherheitszonen-Verordnung ergebenden Beschränkungen dem Grundbuchsgericht bekanntzugeben hat und die Beschränkungen …
31 Oct 1989 · JJT_19891031_OGH0002_0050OB00091_8900000_000
OGH 05.06.1991, 1Ob37/90Decision
… Beschränkungen dem Grundbuchsgericht bekanntzugeben; die Beschränkungen sind grundbücherlich ersichtlich zu machen (§ 90 LFG); sie sind aber als Legalservituten auch ohne grundbücherliche Ersichtlichmachung gegenüber jedermann …
5 Jun 1991 · JJT_19910605_OGH0002_0010OB00037_9000000_000
VwGH 22.12.1987, 84/03/0105Decision
… Dezember 1976 in Kraft getreten. Außerdem sei die Sicherheitszone gemäß § 90 LFG im Grundbuch schon 1981 entsprechend ersichtlich gemacht worden. Demgegenüber haben die Beschwerdeführer vorgebracht, ihre Rechtsvorgängerin habe von …
22 Dec 1987 · JWT_1984030105_19871222X00
VwGH 23.03.1982, 81/14/0085Decision
… verlangen (siehe dazu im besonderen auch im Zusammenhang mit dem Grundsatz von Treu und Glauben Hofstätter-Reichel zu § 90, Lfg. August 1977).
23 Mar 1982 · JWT_1981140085_19820323X00
VwGH 11.12.2002, 2000/03/0217Decision
… 3 LFG nicht vor dem Bescheid über die Zivilflugplatz-Bewilligung zu erlassen. Gemäß § 90 LFG hat die zur Erteilung von Ausnahmebewilligungen zuständige Behörde (§ 93) die sich aus der Sicherheitszonen-Verordnung ergebenden …
11 Dec 2002 · JWT_2000030217_20021211X00
VwGH 24.05.2007, 2003/12/0100Decision
… der Zugehörigkeit eines Grundstückes zur Sicherheitszone eines österreichischen Flughafens gemäß § 90 Luftfahrtgesetz. Schließlich oblag Ihnen die selbstständige Bearbeitung von Anträgen betreffend Luftfahrthindernisse innerhalb …
24 May 2007 · JWT_2003120100_20070524X00
OGH Rechtssatz RS0060638, 5Ob14/79 u.a.Decision
… Soweit im § 90 LFG auf die sich aus der Sicherheitszonen - Verordnung ergebenden Beschränkungen Bezug genommen wird, so ist dies in diesem Zusammenhang dahin zu verstehen, dass das in Betracht kommende Grundstück durch die jeweilige …
26 Jun 1979 · JJR_19790626_OGH0002_0050OB00014_7900000_001
OGH Rechtssatz RS0049695, 5Ob91/89Decision
Mangels einer besonderen Verfahrensregelung gelten für die Anfechtung der Beschlüsse über die Ersichtlichmachung nach § 90 LFG zufolge § 62 AllgGAG die Bestimmungen der §§ 122 ff GBG.
31 Oct 1989 · JJR_19891031_OGH0002_0050OB00091_8900000_001
Changed on 1 Jul 2006
§ 90. Ersichtlichmachung im Grundbuch.
Die zur Erteilung von Ausnahmebewilligungen zuständige Behörde (§ 93) hat die sich aus der Sicherheitszonen-Verordnung ergebenden Beschränkungen dem Die Behörde, welche die Sicherheitszonenverordnung erlassen hat, hat dem Grundbuchsgericht bekannt zu geben, welche Grundstücke in der Sicherheitszone liegen. Das Grundbuchsgericht bekanntzugeben. Die Beschränkungen sind grundbücherlich hat bei diesen Grundstücken die Zugehörigkeit zur Sicherheitszone von Amts wegen ersichtlich zu machen.
- 1 Jul 2006 – todayin force
- 1 Jan 1958 – 1 Jul 2006earlier wording