89 LFG

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Kundmachung der Sicherheitszonen-Verordnung

§ 89. Die Sicherheitszonen-Verordnung mit Ausnahme des Sicherheitszonenplanes ist in den Gemeinden, auf deren Gebiet sich die Sicherheitszone erstreckt, durch Anschlag an der Amtstafel kundzumachen. Der Sicherheitszonenplan ist in diesen Gemeinden zur Einsichtnahme aufzulegen. Nach der Kundmachung der Sicherheitszonen-Verordnung sind die genannten Gemeinden verpflichtet, in die Verordnung Einsicht zu gewähren. Die Sicherheitszonen-Verordnung ist außerdem in luftfahrtüblicher Weise kundzumachen.

  • OGH 26.06.1979, 5Ob14/79Decision

    … Oktober 1976, Zl. 33 106/17-I/6-1976, erlassen und auf der Grundlage des § 89 des Luftfahrtgesetzes unter anderen auch an der Amtstafel des Magistratischen Bezirksamtes für den 4. und 5. Wiener Gemeindebezirk kundgemacht. Der …

    26 Jun 1979 · JJT_19790626_OGH0002_0050OB00014_7900000_000

  • VwGH 09.06.1986, 84/15/0128Decision

    Auch in der gemäß § 89 Luftfahrtgesetz kundgemachten - z. B. im Österreichischen Nachrichtenblatt für Luftfahrer (ÖNfL I-B 1-13/71) nachzulesenden - Verordnung des Bundesministers für Verkehr und Elektrizititätswirtschaft vom 16. …

    9 Jun 1986 · JWT_1984150128_19860609X00

  • VwGH 11.12.1991, 90/03/0228Decision

    Zu diesem Einwand ist der Beschwerdeführer auf § 89 LFG zu verweisen, demzufolge die Sicherheitszonen-Verordnung mit Ausnahme des Sicherheitsplanes in den Gemeinden, auf deren Gebiet sich die Sicherheitszone erstreckt, durch Anschlag an …

    11 Dec 1991 · JWT_1990030228_19911211X00

  • OGH 05.06.1991, 1Ob37/90Decision

    … an der Amtstafel kundzumachen, der Sicherheitszonenplan ist in den betroffenen Gemeinden zur Einsicht aufzulegen (§ 89 LFG). Die für die Erteilung von Ausnahmebewilligungen zuständige Behörde (das BMfLV) hat die sich aus der SZV …

    5 Jun 1991 · JJT_19910605_OGH0002_0010OB00037_9000000_000