196 ASVG

Besondere Unterstützung.

In forcesince 1 Jan 1982cited 9×

§ 196. Für die Dauer einer Unfallheilbehandlung (§ 191) oder einer Krankenbehandlung (§ 119) kann der Träger der Unfallversicherung dem Versehrten oder seinen Angehörigen in Berücksichtigung der Schwere der Verletzungsfolgen und der langen Dauer der Behandlung eine besondere Unterstützung gewähren; eine solche Unterstützung kann unter Bedachtnahme auf die Familienverhältnisse des Versehrten und die wirtschaftliche Lage desselben bzw. der unterhaltspflichtigen Angehörigen auch zu dem Zweck gewährt werden, die Kosten des Transportes des Versehrten vom Ort der Behandlung an den Ort des Wohnsitzes ganz oder teilweise zu ersetzen.

  • OGH 21.12.2010, 10ObS138/10gDecision

    … Die Voraussetzungen für die Gewährung einer besonderen Unterstützung nach § 196 ASVG lägen vor, weil der Kläger ohne Wissen über die Kostenfolgen die notwendige Behandlung eingegangen sei.

    21 Dec 2010 · JJT_20101221_OGH0002_010OBS00138_10G0000_000

  • Strafvollzugsgesetz77Law

    … ab dem Zeitpunkt der Entlassung aus der Strafhaft die Gewährung von Tag- und Familiengeld. (3) Die Vorschriften der §§ 190, 195 und 196 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, in der jeweils geltenden Fassung, …

  • VfGH 11.12.2020, G264/2019Decision

    … mindern zu können (vgl die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zur insoweit gleichgelagerten Konstellation des §196 ASVG, wonach der Oberste Gerichtshof insbesondere im Hinblick auf die Vorgaben des Gleichheitsgrundsatzes bei …

    11 Dec 2020 · JFT_20201211_19G00264_00

  • VfGH 10.10.1991, G204/90; G321/90; V358/90; V359/90; V574/90Decision

    … Die SVB wäre daher gezwungen, zunächst bei den freiwilligen Leistungen (besondere Unterstützung nach §196 ASVG, Leistungen aus dem Unterstützungsfonds und Leistungen im Rahmen der sozialen Maßnahmen der Rehabilitation) …

    10 Oct 1991 · JFT_10088990_90G00204_00

  • OGH 22.06.2021, 10ObS21/21tDecision

    … ohne individuellen Rechtsanspruch (RS0085543 [T3]; 10 ObS 258/02t SSV-NF 17/17; 10 ObS 138/10g SSV-NF 24/81 zu § 196 ASVG).

    22 Jun 2021 · JJT_20210622_OGH0002_010OBS00021_21T0000_000

  • OGH 31.01.1995, 10ObS230/93Decision

    … Dafür gewährte die Beklagte als besondere Unterstützung nach § 196 ASVG für das erste Behandlungsjahr

    31 Jan 1995 · JJT_19950131_OGH0002_010OBS00230_9300000_000

  • OGH 28.06.2005, 10ObS42/05gDecision

    … Es bestehe nur die Möglichkeit, der Klägerin in Anwendung des § 196 ASVG die restlichen Kosten der Zahnbehandlung ganz oder teilweise in Form einer Sonderunterstützung zu ersetzen, soferne eine Unfallskausalität erwiesen werde. Bei …

    28 Jun 2005 · JJT_20050628_OGH0002_010OBS00042_05G0000_000

  • OGH 09.05.1989, 10ObS156/89Decision

    … auf Unfallheilbehandlung gemäß §§ 189 ff ASVG, Familien- und Taggeld gemäß § 195 ASVG, Unterstützung gemäß § 196 ASVG, Rehabilitation gemäß §§ 198 und 201 ff ASVG, Versehrtenrente gemäß §§ 203 ff ASVG und Versehrtengeld …

    9 May 1989 · JJT_19890509_OGH0002_010OBS00156_8900000_000

  • VfGH Rechtssatz, G264/2019Decision

    11 Dec 2020 · JFR_20201211_19G00264_01