186 ASVG

Mittel der Unfallverhütung und der Vorsorge für eine erste Hilfeleistung

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(1)

§ 186. Mittel der Unfallverhütung und der Vorsorge für eine erste Hilfeleistung sind insbesondere:

1.

die Werbung für den Gedanken der Unfallverhütung;

2.

die Beratung und Schulung der Dienstgeber und Dienstnehmer sowie sonstiger an der Unfallverhütung interessierter Personen und Einrichtungen;

3.

die Zusammenarbeit mit den Betrieben (Anstalten, Einrichtungen, Hochschulen, Schulen und dergleichen) zum Zwecke der Einhaltung der der Unfallverhütung dienenden Vorschriften und Anordnungen;

4.

die Forschung über die Ursachen der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten und ihre Auswertung für Zwecke der Verhütung;

5.

die vorbeugende Betreuung der von Berufskrankheiten bedrohten Versicherten;

6.

die Zusammenarbeit mit Einrichtungen und Organisationen, zu deren Aufgaben der Transport von Verletzten (Erkrankten) gehört.

(2)

Die Verarbeitung personenbezogener Daten nach § 53 Abs. 9 ASchG für Zwecke der Forschung und Auswertung nach Abs. 1 Z 4 darf nur mit Einwilligung der betroffenen Arbeitnehmer/innen erfolgen.

  • ArbeitnehmerInnenschutzgesetz53Law

    … sofern die Übermittlung dieser personenbezogenen Daten wesentliche Voraussetzung für Zwecke der Forschung nach § 186 Abs. 1 Z 4 ASVG darstellt.

  • Bundes-Bedienstetenschutzgesetz53Law

    … sofern die Übermittlung dieser personenbezogenen Daten wesentliche Voraussetzung für Zwecke der Forschung nach § 186 Abs. 1 Z 4 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, darstellt.

  • OGH 10.06.1975, 4Ob319/75Decision

    … Zu solchen Maßnahmen gehört aber auch nach § 186 Z 2 ASVG. die Beratung von Dienstgebern und Dienstnehmern, somit auch die Erstattung von Gutachten darüber, ob eine Lärmeinwirkung gesundheitsgefährdend ist und wie sie abgestellt oder …

    10 Jun 1975 · JJT_19750610_OGH0002_0040OB00319_7500000_000

  • OGH 30.09.1987, 9ObA94/87Decision

    Leistungen anzusehen, nicht aber die in den §§ 186 und 188 a ASVG

    30 Sep 1987 · JJT_19870930_OGH0002_009OBA00094_8700000_000

  • OGH 10.05.1989, 2Ob158/88Decision

    (3) Durch Leistungen auf Grund dieses Vertrages wird die Aufgabenerfüllung gemäß § 186 Z 6 ASVG bzw. § 87 B-KUVG nicht berührt.

    10 May 1989 · JJT_19890510_OGH0002_0020OB00158_8800000_000

  • OGH 30.10.1991, 1Ob31/91Decision

    … Maßnahmen der Vorsorge für eine erste Hilfeleistung, die § 186 ASVG aufzähle, seien von vornherein nicht hoheitlicher Natur. Im übrigen wäre der Pilot im Unfallszeitpunkt funktionell für das Land Kärnten tätig gewesen, dem das …

    30 Oct 1991 · JJT_19911030_OGH0002_0010OB00031_9100000_000

  • OGH Rechtssatz RS0054729, 9ObA94/87Decision

    … Unfallversicherung oder Pensionsversicherung) auf andere als Leistungssachen, etwa Vorbeugungsmaßnahmen nach den §§ 186 und 188 a ASVG nicht in Frage kommt.

    30 Sep 1987 · JJR_19870930_OGH0002_009OBA00094_8700000_001

  • OGH Rechtssatz RS0050191, 4Ob319/75Decision

    10 Jun 1975 · JJR_19750610_OGH0002_0040OB00319_7500000_003