68a StVG

Entwöhnungsbehandlung eines Strafgefangenen

In forcesince 1 Jan 1975cited 8×
(1)

§ 68a. Ein Strafgefangener ist einer Entwöhnungsbehandlung zu unterziehen,

a)

wenn nach der Erklärung des Anstaltsarztes der Strafgefangene dem Mißbrauch eines berauschenden Mittels oder Suchtmittels ergeben ist und die Behandlung im Hinblick auf die Dauer der Strafzeit zweckmäßig ist oder

b)

wenn die Strafzeit mehr als zwei Jahre beträgt und nur aus diesem Grund von einer Einweisung in eine Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher (§ 22 des Strafgesetzbuches) abgesehen worden ist.

(2)

Von der Einleitung oder Fortsetzung einer Entwöhnungsbehandlung ist abzusehen, wenn der Versuch einer solchen Behandlung von vornherein aussichtslos erscheint oder ihre Fortsetzung keinen Erfolg verspräche.

  • OGH 03.09.1984, 11Os110/84Decision

    … Vorgehen, allenfalls auch ohne seine Zustimmung einer Entwöhnungsbehandlung (im Rahmen des Strafvollzuges gemäß § 68 a Abs. 1 lit b StVG) zu unterziehen gewesen wäre, könnte die gesetzwidrige Einweisung ihm dennoch zum Nachteil …

    3 Sep 1984 · JJT_19840903_OGH0002_0110OS00110_8400000_000

  • OGH 09.09.1997, 14Os115/97Decision

    … Haft und m Maßnahmenvollzug) führen kann, wogegen die für den Verurteilten vorteilhafte Entwöhnungsbehandlung nach § 68 a Abs 1 lit b StVG auch im allgemeinen Strafvollzug zu erfolgen hat (9 Os 3/84, 11 Os 110/84).

    9 Sep 1997 · JJT_19970909_OGH0002_0140OS00115_9700000_000

  • OGH 10.07.1985, 9Os62/85Decision

    … werden müssen, daß die Höhe der verhängten Strafe ein Einweisungshindernis bildet (§ 439 Abs 3 StPO !vgl auch § 68 a StVG).

    10 Jul 1985 · JJT_19850710_OGH0002_0090OS00062_8500000_000

  • OGH 29.06.1988, 14Os67/88Decision

    … Rahmen dieses längeren Strafvollzuges auch die Möglichkeiten einer Entwöhnungsbehandlung wahrzunehmen sein werden (§ 68a StVG).

    29 Jun 1988 · JJT_19880629_OGH0002_0140OS00067_8800000_000

  • OGH 18.11.1980, 9Os161/80Decision

    … 1974/424 geschaffenen - § 68 a StVG die Entwöhnungsbehandlung auch von Strafgefangenen vorgesehen ist, worauf im übrigen die im Gerichtstag zur öffentlichen Verhandlung vorgelegte Bescheinigung der Magistratsabteilung 15 des Magistrats …

    18 Nov 1980 · JJT_19801118_OGH0002_0090OS00161_8000000_000

  • OGH 22.10.1980, 11Os126/80Decision

    im Maßnahmenvollzug oder in einer gemäß dem § 68 a StVG. vorgesehenen, in der Regel nur bei längerer Dauer der Strafzeit zweckmäßigen Entwöhnungsbehandlung eine Besserung der Angeklagten zu erzielen.

    22 Oct 1980 · JJT_19801022_OGH0002_0110OS00126_8000000_000

  • OGH 05.09.2002, 15Os81/02Decision

    … näher dargelegten therapeutischen Maßnahmen können im Rahmen des Strafvollzuges begleitend durchgeführt werden (§ 68a StVG).

    5 Sep 2002 · JJT_20020905_OGH0002_0150OS00081_0200000_000

  • OGH Rechtssatz RS0088389, 11Os110/84 u.a.Decision

    3 Sep 1984 · JJR_19840903_OGH0002_0110OS00110_8400000_001