68 StVG

Erkrankung von Strafgefangenen

In forcesince 1 Jan 1970cited 17×
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§ 68. Wenn ein Strafgefangener sich krank meldet, wenn er einen Unfall erlitten hat oder auf andere Weise verletzt worden ist, wenn er einen Selbstmordversuch unternommen oder sich selbst beschädigt hat oder wenn sein Aussehen oder Verhalten sonst die Annahme nahelegt, daß er körperlich oder geistig krank sei, so ist davon dem Anstaltsarzt Mitteilung zu machen.

(2)

Der Anstaltsarzt hat in diesen Fällen den Strafgefangenen zu untersuchen und dafür Sorge zu tragen, daß ihm die nötige ärztliche, gegebenenfalls fachärztliche Behandlung und Pflege zuteil wird. Er hat ferner festzustellen, ob der Strafgefangene krank, ob er bettlägerig krank und wo er unterzubringen ist und ob und in welchem Umfang er arbeiten kann.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • VwGH 14.12.2000, 2000/20/0293Decision

    3. dass den Beschwerdeführer die Justizanstalt X als pflege- und behandlungsbedürftigen Insassen im Sinne der §§ 68 und 38 Abs. 2 StVG im prä- und postoperativen Ernährungsbereich rechtswidrig und gesundheitsschädigend …

    14 Dec 2000 · JWT_2000200293_20001214X00

  • OGH 24.07.2024, 1Ob76/24vDecision

    … 129 StVG), und auch nicht vom Schutzzweck der Bestimmungen über die Untersuchung und Absonderung kranker Gefangener (§§ 68, 71 StVG) erfasst sei. Darauf, ob Organe der Beklagten überhaupt (rechtlich unvertretbar) gegen diese …

    24 Jul 2024 · JJT_20240724_OGH0002_0010OB00076_24V0000_000

  • OGH 19.03.1990, 15Os26/90Decision

    … zuletzt aufgezeigte Möglichkeit einer psychiatrischen Behandlung "auch in jeder normalen Haftanstalt" (§§ 66 Abs. 1, 68, 70 StVG) ist kein Grund, von einer Anstaltsunterbringung (hier nach § 21 Abs. 2 StGB) abzusehen. Aus den …

    19 Mar 1990 · JJT_19900319_OGH0002_0150OS00026_9000000_000

  • OGH 03.09.1984, 11Os110/84Decision

    … 2 StGB der Entwöhnungsbehandlung nicht im Maßnahmen-, sondern im Strafvollzug (§ 68 Abs. 1 lit b StVG) zugeführten Verurteilten zu vermeiden (vgl Pallin in WrK, Rz 2 zu § 24 StGB;

    3 Sep 1984 · JJT_19840903_OGH0002_0110OS00110_8400000_000

  • OGH 07.07.1983, 13Os83/83Decision

    … Gerade in der Unterlassung der durch die §§ 68, 70 StVG. vorgeschriebenen sofortigen Verständigung des Anstaltsarztes (oder eines anderen Arztes) ist zu ersehen, daß es den Angeklagten nicht um eine dem Gesetz entsprechende …

    7 Jul 1983 · JJT_19830707_OGH0002_0130OS00083_8300000_000

  • OGH 13.02.1991, 1Ob22/90Decision

    … Die Voraussetzungen für die sofortige Meldung an den Anstaltsarzt im Sinne des § 68 Abs 1 StVG seien bei der Aufnahme des Klägers nicht vorgelegen, weil nur dessen Alkoholisierung, nicht aber ein Anfallsleiden oder eine schwere …

    13 Feb 1991 · JJT_19910213_OGH0002_0010OB00022_9000000_000

  • VfGH 13.10.1999, B631/99Decision

    1.2.1. §68 StVG lautet:

    13 Oct 1999 · JFT_10008987_99B00631_00

  • VwGH 30.03.2005, 2005/06/0037Decision

    Nach Hinweis auf gesetzliche Bestimmungen (§ 22 Abs. 1, § 36 Abs. 1, §§ 66, 68 und 70 StVG) heißt es weiter, die unzweifelhaft subjektive Rechte im Sinne der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu § 120 StVG umschreibenden …

    30 Mar 2005 · JWT_2005060037_20050330X00

  • OGH 24.06.1993, 8Ob618/92Decision

    … Dies stehe auch im Einklang mit den §§ 66 und 68 StVG, wonach für die Erhaltung der physischen und psychischen Gesundheit der Gefangenen Sorge zu tragen sei. Die Kosten dafür habe der Bund zu tragen (Kunst aaO § 66 Anm 1). Ein …

    24 Jun 1993 · JJT_19930624_OGH0002_0080OB00618_9200000_000

  • OGH Rechtssatz RS0088382, 15Os26/90 u.a.Decision

    Die Möglichkeit einer psychiatrischen Behandlung auch im Rahmen des normalen Strafvollzuges (§§ 66 Abs 1, 68, 70 StVG) ist kein Grund, von einer Anstaltsunterbringung (hier nach § 21 Abs 2 StGB) abzusehen.

    19 Mar 1990 · JJR_19900319_OGH0002_0150OS00026_9000000_001