§ 41. Die Grade der Verwandtschaft zwischen zwey Personen sind nach der Zahl der Zeugungen, mittelst welcher in der geraden Linie eine derselben von der andern, und in der Seitenlinie beyde von ihrem nächsten gemeinschaftlichen Stamme abhängen, zu bestimmen. In welcher Linie und in welchem Grade jemand mit dem einen Ehegatten verwandt ist, in eben der Linie und in eben dem Grade ist er mit dem andern Ehegatten verschwägert.
41 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 15.
OGH 22.05.1974, 1Ob90/74Decision
… Im ersten Grad verwandt sind aber nur Vater und Sohn, nicht aber Großvater und Enkel (§ 41 ABGB; Wolff in Klang[2] I/1, 278; Gschnitzer, Familienrecht, 2; Koziol - Welser, Grundriß des bürgerlichen Rechts[2] II, 102). Da § 754 Abs. 2 …
22 May 1974 · JJT_19740522_OGH0002_0010OB00090_7400000_000
OGH 05.07.1989, 1Ob600/89Decision
… Nach § 41 ABGB sind die Grade der Verwandtschaft zwischen zwei Personen nach der Zahl der Zeugungen, mittels welcher in der Seitenlinie beide von ihrem nächsten gemeinschaftlichen Stamm abhängen, zu bestimmen. In welchem Grad jemand mit …
5 Jul 1989 · JJT_19890705_OGH0002_0010OB00600_8900000_000
OGH 16.01.1991, 2Ob639/90Decision
… war aber die Ehegattin des Großvaters des Betroffenen, ist also mit dem Betroffenen in gerader Linie verschwägert (§ 41 ABGB) und daher nach § 594 ABGB ebenfalls keine taugliche Zeugin (Ehrenzweig-Kralik aaO; Weiß aaO). Der Betroffene …
16 Jan 1991 · JJT_19910116_OGH0002_0020OB00639_9000000_000
VwGH 19.09.1984, 82/11/0199Decision
… Unter "Rückersatzanspruch" nach § 41 Abs. 3 leg. cit. ist, wie sich aus dem Zusammenhalt mit § 39 ("den Aufwand ... zu ersetzen") und § 45 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 leg. cit., wonach die nach § 46 Abs. 1 leg. cit. zuständige …
19 Sep 1984 · JWT_1982110199_19840919X00
OGH 22.09.2010, 6Ob172/10bDecision
… M***** und dem Erstbeklagten nur eine Schwägerschaft dritten Grades (§§ 40, 41 ABGB) besteht und die von Dr. M***** erbrachten Leistungen weit über das hinausgingen, was nach redlicher Verkehrssitte als unentgeltliche Leistung aufgrund …
22 Sep 2010 · JJT_20100922_OGH0002_0060OB00172_10B0000_000
VfGH 12.12.1970, B63/70Decision
… daß die für die Einbringung von Pflegegebühren und Sondergebühren beim Pflegling geltenden Bestimmungen des § 41 leg. cit. auch für die Einbringung solcher Gebühren beim Erben des Pfleglings anzuwenden sind. Bei dem Erben handelt es …
12 Dec 1970 · JFT_19701212_70B00063_00
OGH 19.06.1997, 6Ob170/97mDecision
… eines Vormundes oder der letztwilligen Bestimmung eines ungeeigneten Vormundes der nächste geeignete Verwandte (§ 41 ABGB) zum Vormund des Kindes zu bestellen ist. Der Gesetzgeber räumt somit sowohl bei der Obsorgeentscheidung als auch …
19 Jun 1997 · JJT_19970619_OGH0002_0060OB00170_97M0000_000
VwGH 24.05.2016, Ro 2016/07/0003Decision
… Solche Maßnahmen waren nach § 41 leg. cit. bewilligungspflichtig.
24 May 2016 · JWT_2016070003_20160524J00
OGH 13.11.1974, 5Ob213/74Decision
… Im ersten Grad verwandt sind aber nur Vater und Sohn, nicht aber Großvater und Enkel (§ 41 ABGB; Wolff in Klang[2] I/1, 278; Gschnitzer, Familienrecht, 2; Koziol - Welser, Grundriß des bürgerlichen Rechts[2] II, 102). Da § 754 Abs. 2 …
13 Nov 1974 · JJT_19741113_OGH0002_0050OB00213_7400000_000
OGH 22.10.2001, 1N516/01Decision
… Die Ehegattin des Bruders des Richters ist mit der Bezugsperson im zweiten Grad verschwägert (siehe § 41 ABGB; Simotta, Die familienrechtlichen Entschlagungsgründe der ZPO, ÖJZ 1997, 486 f; Baumbach/Lauterbach/Hartmann/Albers 59 ZPO, …
22 Oct 2001 · JJT_20011022_OGH0002_00100N00516_0100000_000