§ 40. Unter Familie werden die Stammältern mit allen ihren Nachkommen verstanden. Die Verbindung zwischen diesen Personen wird Verwandtschaft; die Verbindung aber, welche zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des andern Ehegatten entsteht, Schwägerschaft genannt.
40 ABGB
VII. Aus dem Familien-Verhältnisse Familie, Verwandtschaft und Schwägerschaft.
The 10 that are cited most themselves, of 61.
OGH 21.12.2017, 5Ob143/17sDecision
2.1. Diese Formen der zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen bestehenden Schwägerschaft (§ 40 Satz 3 ABGB) werden durch den Tatbestand einer Ehe begründet (5 Ob 253/08d). Die Frage, ob die Schwägerschaft und die von …
21 Dec 2017 · JJT_20171221_OGH0002_0050OB00143_17S0000_000
OGH 16.12.2015, 2Ob34/15mDecision
II.10. Auch zum Schwägerschaftsverhältnis - das ist nach § 40 ABGB eine Verbindung zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten, daher auch zu dessen leiblichem Kind - stehen allerdings sowohl die (jüngere) Lehre …
16 Dec 2015 · JJT_20151216_OGH0002_0020OB00034_15M0000_000
OGH 27.09.2021, 5Ob55/21fDecision
… wird diese Form der zwischen einem Ehegatten und dem Verwandten des anderen bestehenden Schwägerschaft (§ 40 Satz 3 ABGB) durch den Tatbestand der Ehe begründet (5 Ob 143/17s). Die Frage, ob die Schwägerschaft und die von ihr …
27 Sep 2021 · JJT_20210927_OGH0002_0050OB00055_21F0000_000
OGH 13.01.2009, 5Ob253/08dDecision
5.1. Nach § 40 ABGB werden unter Familie die Stammeltern mit allen ihren Nachkommen verstanden. Die Verbindung zwischen diesen Personen wird Verwandtschaft, die Verbindung aber, welche zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des …
13 Jan 2009 · JJT_20090113_OGH0002_0050OB00253_08D0000_000
VwGH 28.05.2008, 2006/09/0102Decision
… 2 lit. m AuslBG Verwandte in gerader absteigender Linie versteht, was ua. auch den §§ 40 und 42 des ABGB entspricht. Die belangte Behörde beruft sich in ihrer Bescheidbegründung auf die Definition des § 2 Abs. 1 Z. 9 NAG. Damit …
28 May 2008 · JWT_2006090102_20080528X00
OGH 21.04.1998, 5Ob104/98zDecision
Dem Erstgericht sei beizupflichten, daß das Stiefkindschaftsverhältnis (= Schwägerschaft, siehe § 40 ABGB) durch Auflösung der es begründenden Ehe erlischt. Allerdings handle es sich dabei um einen in diesem Fall irrelevanten …
21 Apr 1998 · JJT_19980421_OGH0002_0050OB00104_98Z0000_000
VwGH 17.06.2024, Ra 2021/16/0098Decision
… dem Ende der die Schwägerschaft (die Verbindung zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten, § 40 ABGB) - vermittelnden Ehe (vgl. etwa OGH 27.9.2021, 5 Ob 55/21f; 21.12.2017, 5 Ob 143/17s).
17 Jun 2024 · JWT_2021160098_20240617L00
VwGH 26.02.2009, 2007/09/0124Decision
… 2 lit. m AuslBG Verwandte in gerader absteigender Linie versteht, was u.a. auch den §§ 40 und 42 des ABGB entspricht und die von der belangten Behörde vertretene Rechtsansicht, die Kindeseigenschaft werde in § 2 Abs. 1 Z. 9 NAG …
26 Feb 2009 · JWT_2007090124_20090226X00
OGH Rechtssatz RS0116994, 5Ob170/02i u.a.Decision
27 Aug 2002 · JJR_20020827_OGH0002_0050OB00170_02I0000_001
VwGH 13.12.2007, 2007/09/0228Decision
… 2 lit. m AuslBG Verwandte in gerader absteigender Linie versteht, was ua. auch den §§ 40 und 42 des ABGB entspricht. Klargestellt wird dies nicht zuletzt auch durch die Wortfolge "Verwandte in absteigender Linie bis zur Vollendung des …
13 Dec 2007 · JWT_2007090228_20071213X00