40 ABGB

VII. Aus dem Familien-Verhältnisse Familie, Verwandtschaft und Schwägerschaft.

In forcesince 1 Jan 1812cited 61×

§ 40. Unter Familie werden die Stammältern mit allen ihren Nachkommen verstanden. Die Verbindung zwischen diesen Personen wird Verwandtschaft; die Verbindung aber, welche zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des andern Ehegatten entsteht, Schwägerschaft genannt.

The 10 that are cited most themselves, of 61.

  • OGH 21.12.2017, 5Ob143/17sDecision

    2.1. Diese Formen der zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen bestehenden Schwägerschaft (§ 40 Satz 3 ABGB) werden durch den Tatbestand einer Ehe begründet (5 Ob 253/08d). Die Frage, ob die Schwägerschaft und die von …

    21 Dec 2017 · JJT_20171221_OGH0002_0050OB00143_17S0000_000

  • OGH 16.12.2015, 2Ob34/15mDecision

    II.10. Auch zum Schwägerschaftsverhältnis - das ist nach § 40 ABGB eine Verbindung zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten, daher auch zu dessen leiblichem Kind - stehen allerdings sowohl die (jüngere) Lehre …

    16 Dec 2015 · JJT_20151216_OGH0002_0020OB00034_15M0000_000

  • OGH 27.09.2021, 5Ob55/21fDecision

    … wird diese Form der zwischen einem Ehegatten und dem Verwandten des anderen bestehenden Schwägerschaft (§ 40 Satz 3 ABGB) durch den Tatbestand der Ehe begründet (5 Ob 143/17s). Die Frage, ob die Schwägerschaft und die von ihr …

    27 Sep 2021 · JJT_20210927_OGH0002_0050OB00055_21F0000_000

  • OGH 13.01.2009, 5Ob253/08dDecision

    5.1. Nach § 40 ABGB werden unter Familie die Stammeltern mit allen ihren Nachkommen verstanden. Die Verbindung zwischen diesen Personen wird Verwandtschaft, die Verbindung aber, welche zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des …

    13 Jan 2009 · JJT_20090113_OGH0002_0050OB00253_08D0000_000

  • VwGH 28.05.2008, 2006/09/0102Decision

    … 2 lit. m AuslBG Verwandte in gerader absteigender Linie versteht, was ua. auch den §§ 40 und 42 des ABGB entspricht. Die belangte Behörde beruft sich in ihrer Bescheidbegründung auf die Definition des § 2 Abs. 1 Z. 9 NAG. Damit …

    28 May 2008 · JWT_2006090102_20080528X00

  • OGH 21.04.1998, 5Ob104/98zDecision

    Dem Erstgericht sei beizupflichten, daß das Stiefkindschaftsverhältnis (= Schwägerschaft, siehe § 40 ABGB) durch Auflösung der es begründenden Ehe erlischt. Allerdings handle es sich dabei um einen in diesem Fall irrelevanten …

    21 Apr 1998 · JJT_19980421_OGH0002_0050OB00104_98Z0000_000

  • VwGH 17.06.2024, Ra 2021/16/0098Decision

    … dem Ende der die Schwägerschaft (die Verbindung zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten, § 40 ABGB) - vermittelnden Ehe (vgl. etwa OGH 27.9.2021, 5 Ob 55/21f; 21.12.2017, 5 Ob 143/17s).

    17 Jun 2024 · JWT_2021160098_20240617L00

  • VwGH 26.02.2009, 2007/09/0124Decision

    … 2 lit. m AuslBG Verwandte in gerader absteigender Linie versteht, was u.a. auch den §§ 40 und 42 des ABGB entspricht und die von der belangten Behörde vertretene Rechtsansicht, die Kindeseigenschaft werde in § 2 Abs. 1 Z. 9 NAG …

    26 Feb 2009 · JWT_2007090124_20090226X00

  • OGH Rechtssatz RS0116994, 5Ob170/02i u.a.Decision

    27 Aug 2002 · JJR_20020827_OGH0002_0050OB00170_02I0000_001

  • VwGH 13.12.2007, 2007/09/0228Decision

    … 2 lit. m AuslBG Verwandte in gerader absteigender Linie versteht, was ua. auch den §§ 40 und 42 des ABGB entspricht. Klargestellt wird dies nicht zuletzt auch durch die Wortfolge "Verwandte in absteigender Linie bis zur Vollendung des …

    13 Dec 2007 · JWT_2007090228_20071213X00