23 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 5×

§ 23. In zweifelhaftem Falle, ob ein Kind lebendig oder todt geboren worden sey, wird das Erstere vermuthet. Wer das Gegentheil behauptet, muß es beweisen.

  • OGH 27.03.1995, 1Ob630/94Decision

    … Im Zweifel wird vermutet, daß sie lebend geboren wurden (§ 23 ABGB). Personen, die erst nach dem Erbanfall empfangen werden, erwerben das Erbrecht nicht. Hat jedoch der Erblasser eine bei seinem Tod noch nicht empfangene Person zum Erben …

    27 Mar 1995 · JJT_19950327_OGH0002_0010OB00630_9400000_000

  • OGH 27.08.1999, 1Ob203/99fDecision

    … Teilnovelle (mit deren § 23 § 481 ABGB seine nun geltende Fassung erfuhr) liegenden Erwerbungsakte - im übrigen stets auf Grund erbrechtlicher Vorgänge - als zur Rechtsbegründung hinreichend anzusehen wären (SZ 36/82).

    27 Aug 1999 · JJT_19990827_OGH0002_0010OB00203_99F0000_000

  • VwGH 27.09.2007, 2006/07/0070Decision

    … Für die deswegen jedenfalls zeitlich unbedeckten Nutzungsrechte sei gemäß § 23 Abs. 1 leg. cit. Ersatz zu leisten. Weder der Regulierungsurkunde 1680/1860 noch der Urkunde 199/1872 könne entnommen werden, dass Aushilfsgrundstücke …

    27 Sep 2007 · JWT_2006070070_20070927X00

  • OGH 28.07.2004, 7Ob8/04hDecision

    … Im Zweifel wird vermutet, dass sie lebend geboren wurden (§ 23 ABGB). Personen, die erst nach dem Erbanfall empfangen werden, erwerben das Erbrecht nicht. Hat jedoch der Erblasser eine bei seinem Tod noch nicht empfangene Person zum Erben …

    28 Jul 2004 · JJT_20040728_OGH0002_0070OB00008_04H0000_000

  • OGH 12.03.1964, 5Ob62/64Decision

    … (Wolff in Klang, Komm.[2], I. Band, zu § 23 ABGB., S. 177, Ehrenzweig, System, Manz 1951, I/1, S. 164, Sabaditsch, Die Gesetzgebung über Verschollenheit, Todeserklärung und Beweisführung des Todes, Manz 1946, S. 33; 34 und die Anm. 1 …

    12 Mar 1964 · JJT_19640312_OGH0002_0050OB00062_6400000_000