The 10 that are cited most themselves, of 28.
Gesundheitstelematikgesetz 20121424e24nLaw
… werden. (2a) Die für die Wahrnehmung der ELGA-Teilnehmer/innenrechte erforderliche Entscheidungsfähigkeit (§ 24 Abs. 2 ABGB) wird im Zweifel ab Vollendung des 14. Lebensjahres (mündige Minderjährige) vermutet. (2b) Soweit berufs- oder …
eEltern-Kind-Pass-Gesetz9Law
§ 9. (1) Liegt die erforderliche Entscheidungsfähigkeit (§ 24 Abs. 2 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches [ABGB], JGS Nr. 946/1811) vor, sind die das Kind betreffende Rechte vom Kind selbst wahrzunehmen. (2) Die für die …
OGH 14.02.2024, 9Ob76/23aDecision
… Die Geschäftsfähigkeit beruht gemäß § 865 Abs 1 Satz 2 ABGB auf der Entscheidungsfähigkeit (§ 24 Abs 2 ABGB) des volljährigen Zulassungsbesitzers und wird bei Volljährigen gesetzlich vermutet. Bei der im Einzelfall zu …
14 Feb 2024 · JJT_20240214_OGH0002_0090OB00076_23A0000_000
VfGH 28.04.2026, G178/2024Decision
(2) Die für die Wahrnehmung der Rechte erforderliche Entscheidungsfähigkeit (§24 Abs2 ABGB) wird im Zweifel ab Vollendung des 14. Lebensjahres (mündige Minderjährige) vermutet.
28 Apr 2026 · JFT_20260428_24G00178_00
VwGH 24.02.1998, 97/05/0325Decision
Gemäß § 24 Abs. 1 leg. cit. bedürfen einer Bewilligung der Baubehörde (Baubewilligung) u.a.
24 Feb 1998 · JWT_1997050325_19980224X00
OGH 28.08.2019, 7Ob47/19sDecision
… des Versicherers, sondern in der mangelnden Geschäftsfähigkeit (nunmehr: Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit; vgl § 24 ABGB nF) des Versicherten gelegen sein, die diesen daran gehindert haben soll, seine (allfälligen) Ansprüche …
28 Aug 2019 · JJT_20190828_OGH0002_0070OB00047_19S0000_000
OGH 12.08.2025, 8Ob65/25dDecision
4.2. Inwiefern die §§ 24, 252 f ABGB in der Fassung des 2. ErwSchG (BGBl I 2017/59) eine Änderung der dargelegten allgemeinen Grundsätze des Schadenersatzes bewirkt haben sollten, welche zudem eine im konkreten Fall aufzugreifende …
12 Aug 2025 · JJT_20250812_OGH0002_0080OB00065_25D0000_000
VwGH 17.09.1986, 85/11/0098Decision
… (bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides nicht widerrufene) Gewährung der freiwilligen Erziehungshilfe nach § 24 Abs. 1 leg. cit. hatte aber zur Konsequenz, daß gemäß § 9 leg. cit. über die Verpflichtung, die Kosten dieser …
17 Sep 1986 · JWT_1985110098_19860917X00
OGH 14.10.2020, 2Ob91/20aDecision
… Dies gilt insbesondere für die neu gefassten §§ 24 und 865 ABGB. Maßgebend ist daher die Rechtslage vor Inkrafttreten des 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes:
14 Oct 2020 · JJT_20201014_OGH0002_0020OB00091_20A0000_000
OGH 14.07.2026, 5Ob108/25fDecision
… der die Handlungs- und insbesondere die Geschäftsfähigkeit beruht, wird dabei bei Volljährigen gesetzlich vermutet (§ 24 Abs 2 ABGB; § 865 Abs 1 ABGB). Voraussetzung für die hier relevante gesetzliche Erwachsenenvertretung ist …
14 Jul 2026 · JJT_20260714_OGH0002_0050OB00108_25F0000_000