24 ABGB

III. Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit

In forcesince 1 Jul 2018cited 28×
(1)

§ 24. Handlungsfähigkeit ist die Fähigkeit einer Person, sich im jeweiligen rechtlichen Zusammenhang durch eigenes Handeln zu berechtigen und zu verpflichten. Soweit nichts anderes bestimmt ist, setzt sie Entscheidungsfähigkeit voraus; im jeweiligen Zusammenhang können noch weitere Erfordernisse vorgesehen sein.

(2)

Entscheidungsfähig ist, wer die Bedeutung und die Folgen seines Handelns im jeweiligen Zusammenhang verstehen, seinen Willen danach bestimmen und sich entsprechend verhalten kann. Dies wird im Zweifel bei Volljährigen vermutet.

The 10 that are cited most themselves, of 28.

  • Gesundheitstelematikgesetz 20121424e24nLaw

    … werden. (2a) Die für die Wahrnehmung der ELGA-Teilnehmer/innenrechte erforderliche Entscheidungsfähigkeit (§ 24 Abs. 2 ABGB) wird im Zweifel ab Vollendung des 14. Lebensjahres (mündige Minderjährige) vermutet. (2b) Soweit berufs- oder …

  • eEltern-Kind-Pass-Gesetz9Law

    § 9. (1) Liegt die erforderliche Entscheidungsfähigkeit (§ 24 Abs. 2 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches [ABGB], JGS Nr. 946/1811) vor, sind die das Kind betreffende Rechte vom Kind selbst wahrzunehmen. (2) Die für die …

  • OGH 14.02.2024, 9Ob76/23aDecision

    … Die Geschäftsfähigkeit beruht gemäß § 865 Abs 1 Satz 2 ABGB auf der Entscheidungsfähigkeit (§ 24 Abs 2 ABGB) des volljährigen Zulassungsbesitzers und wird bei Volljährigen gesetzlich vermutet. Bei der im Einzelfall zu …

    14 Feb 2024 · JJT_20240214_OGH0002_0090OB00076_23A0000_000

  • VfGH 28.04.2026, G178/2024Decision

    (2) Die für die Wahrnehmung der Rechte erforderliche Entscheidungsfähigkeit (§24 Abs2 ABGB) wird im Zweifel ab Vollendung des 14. Lebensjahres (mündige Minderjährige) vermutet.

    28 Apr 2026 · JFT_20260428_24G00178_00

  • VwGH 24.02.1998, 97/05/0325Decision

    Gemäß § 24 Abs. 1 leg. cit. bedürfen einer Bewilligung der Baubehörde (Baubewilligung) u.a.

    24 Feb 1998 · JWT_1997050325_19980224X00

  • OGH 28.08.2019, 7Ob47/19sDecision

    … des Versicherers, sondern in der mangelnden Geschäftsfähigkeit (nunmehr: Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit; vgl § 24 ABGB nF) des Versicherten gelegen sein, die diesen daran gehindert haben soll, seine (allfälligen) Ansprüche …

    28 Aug 2019 · JJT_20190828_OGH0002_0070OB00047_19S0000_000

  • OGH 12.08.2025, 8Ob65/25dDecision

    4.2. Inwiefern die §§ 24, 252 f ABGB in der Fassung des 2. ErwSchG (BGBl I 2017/59) eine Änderung der dargelegten allgemeinen Grundsätze des Schadenersatzes bewirkt haben sollten, welche zudem eine im konkreten Fall aufzugreifende …

    12 Aug 2025 · JJT_20250812_OGH0002_0080OB00065_25D0000_000

  • VwGH 17.09.1986, 85/11/0098Decision

    … (bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides nicht widerrufene) Gewährung der freiwilligen Erziehungshilfe nach § 24 Abs. 1 leg. cit. hatte aber zur Konsequenz, daß gemäß § 9 leg. cit. über die Verpflichtung, die Kosten dieser …

    17 Sep 1986 · JWT_1985110098_19860917X00

  • OGH 14.10.2020, 2Ob91/20aDecision

    … Dies gilt insbesondere für die neu gefassten §§ 24 und 865 ABGB. Maßgebend ist daher die Rechtslage vor Inkrafttreten des 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes:

    14 Oct 2020 · JJT_20201014_OGH0002_0020OB00091_20A0000_000

  • OGH 14.07.2026, 5Ob108/25fDecision

    … der die Handlungs- und insbesondere die Geschäftsfähigkeit beruht, wird dabei bei Volljährigen gesetzlich vermutet (§ 24 Abs 2 ABGB; § 865 Abs 1 ABGB). Voraussetzung für die hier relevante gesetzliche Erwachsenenvertretung ist …

    14 Jul 2026 · JJT_20260714_OGH0002_0050OB00108_25F0000_000