§ 17. Was den angebornen natürlichen Rechten angemessen ist, dieses wird so lange als bestehend angenommen, als die gesetzmäßige Beschränkung dieser Rechte nicht bewiesen wird.
17 ABGB
Rechtliche Vermuthung derselben.
The 10 that are cited most themselves, of 15.
OGH 24.09.2015, 9ObA82/15xDecision
Aus dem Persönlichkeitsschutz (§§ 16 und 17 ABGB, Art 8 EMRK) wird ein Recht der einzelnen natürlichen Person auf eine Privatsphäre abgeleitet. Auch im dienstlichen Bereich hat der Arbeitnehmer eine Privatsphäre, die es ihm …
24 Sep 2015 · JJT_20150924_OGH0002_009OBA00082_15X0000_000
OGH 11.10.1978, 1Ob704/78Decision
Die einem Elternteil zuerkannten rein persönlichen Rechte aus dem Eltern- und Kindschaftsverhältnis dürfen nur dann auf den anderen übertragen werden, wenn die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 ABGB vorliegen
11 Oct 1978 · JJT_19781011_OGH0002_0010OB00704_7800000_000
OGH 13.06.2002, 8ObA288/01pDecision
… von Arbeitgeber und Arbeitnehmer - sei demgemäß gleichermaßen als "angeborenes Recht" im Sinne der §§ 16, 17 ABGB wie als essentieller Inhalt der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (vgl § 1157 ABGB, § 18 AngG) anzuerkennen. Im …
13 Jun 2002 · JJT_20020613_OGH0002_008OBA00288_01P0000_000
OGH 21.09.2017, 7Ob134/17gDecision
3.2 Aus dem Persönlichkeitsschutz (§§ 16 und 17 ABGB, Art 8 EMRK) wird ein Recht der einzelnen natürlichen Person auf eine Privatsphäre abgeleitet (9 ObA 82/15x), wozu jedenfalls die Gesundheit (der Gesundheitszustand), das …
21 Sep 2017 · JJT_20170921_OGH0002_0070OB00134_17G0000_000
OGH 17.03.2004, 9ObA143/03zDecision
… Sittlichkeit und Eigentum, sondern um die Persönlichkeitsrechte in ihren diversen Ausstrahlungen schlechthin (vgl §§ 16, 17 ABGB; Schwarz/Löschnigg, Arbeitsrecht10 331 f; Smutny/Hopf, DRdA 2003, 110 [114 f mwN]). Der Arbeitgeber hat …
17 Mar 2004 · JJT_20040317_OGH0002_009OBA00143_03Z0000_000
VwGH 22.10.1997, 90/12/0008Decision
… Die früheren landesfürstlichen Stiftungsakte, die durch §§ 13, 17 und 26 ABGB übergeleitet worden seien, seien dadurch nicht angetastet worden (wird näher ausgeführt). Unter diesen Vorausetzungen sei der Kompetenztatbestand …
22 Oct 1997 · JWT_1990120008_19971022X00
OGH 08.04.1997, 5Ob108/97mDecision
… einsichtsbestimmtes Verhalten Rechtswirkungen hervorzurufen, jedem Menschen als "angeboren" gilt und gemäß § 17 ABGB so lange als bestehend angenommen wird, als nicht die gesetzmäßige Beschränkung dieser Rechte bewiesen wird (vgl …
8 Apr 1997 · JJT_19970408_OGH0002_0050OB00108_97M0000_000
OGH 13.11.2001, 5Ob185/01vDecision
… Bei der zeitlichen Erfassung dieses Zustandes ist jedoch Vorsicht geboten. Gemäß § 17 ABGB wird die Geschäftsfähigkeit einer Person so lange als bestehend angenommen, als nicht die gesetzmäßige Beschränkung bewiesen wird (vgl …
13 Nov 2001 · JJT_20011113_OGH0002_0050OB00185_01V0000_000
VwGH 25.06.1997, 96/01/1170Decision
… d StbG iVm § 17 Abs. 1 Z. 3 leg. cit ein Rechtsanspruch auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft. Es sei auch darauf hingewiesen, daß der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der gegen den hier angefochtenen Bescheid …
25 Jun 1997 · JWT_1996011170_19970625X00
VwGH 19.09.1990, 89/01/0409Decision
… Judikatur ausschließlich der Wahrung öffentlicher Interessen dient, wegen der in § 17 Abs. 6 Satz 1 leg. cit. ausdrücklichen Klarstellung erkennbar nicht der Fall ist, greift dort § 364a ABGB gar nicht ein (vgl. Spielbüchler aaO.). …
19 Sep 1990 · JWT_1989010409_19900919X00