17 ABGB

Rechtliche Vermuthung derselben.

In forcesince 1 Jan 1812cited 15×

§ 17. Was den angebornen natürlichen Rechten angemessen ist, dieses wird so lange als bestehend angenommen, als die gesetzmäßige Beschränkung dieser Rechte nicht bewiesen wird.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • OGH 24.09.2015, 9ObA82/15xDecision

    Aus dem Persönlichkeitsschutz (§§ 16 und 17 ABGB, Art 8 EMRK) wird ein Recht der einzelnen natürlichen Person auf eine Privatsphäre abgeleitet. Auch im dienstlichen Bereich hat der Arbeitnehmer eine Privatsphäre, die es ihm …

    24 Sep 2015 · JJT_20150924_OGH0002_009OBA00082_15X0000_000

  • OGH 11.10.1978, 1Ob704/78Decision

    Die einem Elternteil zuerkannten rein persönlichen Rechte aus dem Eltern- und Kindschaftsverhältnis dürfen nur dann auf den anderen übertragen werden, wenn die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 ABGB vorliegen

    11 Oct 1978 · JJT_19781011_OGH0002_0010OB00704_7800000_000

  • OGH 13.06.2002, 8ObA288/01pDecision

    … von Arbeitgeber und Arbeitnehmer - sei demgemäß gleichermaßen als "angeborenes Recht" im Sinne der §§ 16, 17 ABGB wie als essentieller Inhalt der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (vgl § 1157 ABGB, § 18 AngG) anzuerkennen. Im …

    13 Jun 2002 · JJT_20020613_OGH0002_008OBA00288_01P0000_000

  • OGH 21.09.2017, 7Ob134/17gDecision

    3.2 Aus dem Persönlichkeitsschutz (§§ 16 und 17 ABGB, Art 8 EMRK) wird ein Recht der einzelnen natürlichen Person auf eine Privatsphäre abgeleitet (9 ObA 82/15x), wozu jedenfalls die Gesundheit (der Gesundheitszustand), das …

    21 Sep 2017 · JJT_20170921_OGH0002_0070OB00134_17G0000_000

  • OGH 17.03.2004, 9ObA143/03zDecision

    … Sittlichkeit und Eigentum, sondern um die Persönlichkeitsrechte in ihren diversen Ausstrahlungen schlechthin (vgl §§ 16, 17 ABGB; Schwarz/Löschnigg, Arbeitsrecht10 331 f; Smutny/Hopf, DRdA 2003, 110 [114 f mwN]). Der Arbeitgeber hat …

    17 Mar 2004 · JJT_20040317_OGH0002_009OBA00143_03Z0000_000

  • VwGH 22.10.1997, 90/12/0008Decision

    … Die früheren landesfürstlichen Stiftungsakte, die durch §§ 13, 17 und 26 ABGB übergeleitet worden seien, seien dadurch nicht angetastet worden (wird näher ausgeführt). Unter diesen Vorausetzungen sei der Kompetenztatbestand …

    22 Oct 1997 · JWT_1990120008_19971022X00

  • OGH 08.04.1997, 5Ob108/97mDecision

    … einsichtsbestimmtes Verhalten Rechtswirkungen hervorzurufen, jedem Menschen als "angeboren" gilt und gemäß § 17 ABGB so lange als bestehend angenommen wird, als nicht die gesetzmäßige Beschränkung dieser Rechte bewiesen wird (vgl …

    8 Apr 1997 · JJT_19970408_OGH0002_0050OB00108_97M0000_000

  • OGH 13.11.2001, 5Ob185/01vDecision

    … Bei der zeitlichen Erfassung dieses Zustandes ist jedoch Vorsicht geboten. Gemäß § 17 ABGB wird die Geschäftsfähigkeit einer Person so lange als bestehend angenommen, als nicht die gesetzmäßige Beschränkung bewiesen wird (vgl …

    13 Nov 2001 · JJT_20011113_OGH0002_0050OB00185_01V0000_000

  • VwGH 25.06.1997, 96/01/1170Decision

    … d StbG iVm § 17 Abs. 1 Z. 3 leg. cit ein Rechtsanspruch auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft. Es sei auch darauf hingewiesen, daß der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der gegen den hier angefochtenen Bescheid …

    25 Jun 1997 · JWT_1996011170_19970625X00

  • VwGH 19.09.1990, 89/01/0409Decision

    … Judikatur ausschließlich der Wahrung öffentlicher Interessen dient, wegen der in § 17 Abs. 6 Satz 1 leg. cit. ausdrücklichen Klarstellung erkennbar nicht der Fall ist, greift dort § 364a ABGB gar nicht ein (vgl. Spielbüchler aaO.). …

    19 Sep 1990 · JWT_1989010409_19900919X00