1374 ABGB

In forcesince 1 Jul 2001cited 29×

§ 1374. Niemand ist verpflichtet, eine Sache, die zur Sicherstellung dienen soll, in einem höheren Wert als der Hälfte ihres Verkehrswertes zum Pfand anzunehmen. Wer ein angemessenes Vermögen besitzt und im Inland geklagt werden kann, ist ein tauglicher Bürge.

The 10 that are cited most themselves, of 29.

  • Strafprozeßordnung 1975180Law

    … von Liegenschaften oder Rechten, die in einem öffentlichen Buch eingetragen sind, oder durch taugliche Bürgen (§ 1374 ABGB), die sich zugleich als Zahler verpflichten, zu leisten. Wenn besondere Umstände den Verdacht nahe legen, dass …

  • OGH 19.04.1977, 5Ob535/77Decision

    … Die Bestimmungen der §§ 1373, 1374 ABGB kämen allerdings in dem Fall nicht in Betracht, in dem etwas anderes vereinbart wird. Den Legataren ist ein Wahlrecht in Ansehung der Art der Sicherheitsleistung nicht eingeräumt (vgl. …

    19 Apr 1977 · JJT_19770419_OGH0002_0050OB00535_7700000_000

  • Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz22Law

    … um die teilweise Abtretung eines Grundbuchkörpers handelt und wenn ungeachtet der Abtretung eine Hypothek die dem § 1374 ABGB. entsprechende gesetzliche Sicherheit behält, andere dingliche Rechte aber eine Gefährdung ihrer Sicherheit …

  • OGH 22.02.1984, 1Ob510/84Decision

    … Die Bestimmung des § 1374 ABGB beinhaltet, wie gleichfalls schon das Berufungsgericht zutreffend erkannte, nur eine Regelung, unter welchen Voraussetzungen die Bestellung eines Pfandrechtes zur Erfüllung eines Sicherstellungsanspruchs …

    22 Feb 1984 · JJT_19840222_OGH0002_0010OB00510_8400000_000

  • OGH 30.06.1998, 1Ob87/98wDecision

    Erstmals in der Revisionsbeantwortung erblickt der Beklagte einen tauglichen Klageabweisungsgrund in der Bestimmung des § 1374 ABGB. Diese Regelung bezieht sich jedoch auf die Eignung einer Person als Kautionsbürgen für einen aus …

    30 Jun 1998 · JJT_19980630_OGH0002_0010OB00087_98W0000_000

  • OGH 27.06.2006, 3Ob235/05pDecision

    … verursachten Wertverminderung der betreffenden Liegenschaft derart ungefährdet bleiben, dass die Hypotheken die den § 1374 ABGB entsprechende Sicherheit behalten, andere Rechte aber eine Gefährdung ihrer Sicherheit offenbar nicht …

    27 Jun 2006 · JJT_20060627_OGH0002_0030OB00235_05P0000_000

  • OGH 27.11.2001, 5Ob260/01yDecision

    … zum Gerichtserlag des Differenzbetrages (vgl JBl 1934, 14; SZ 26/95), der gleichzeitig dem Gläubiger eine iSd § 471 Abs 2, § 1374 ABGB angemessene Sicherheit für die Durchsetzung seiner Forderung auch nach Herausgabe der …

    27 Nov 2001 · JJT_20011127_OGH0002_0050OB00260_01Y0000_000

  • OGH 22.01.1986, 3Ob77/85Decision

    § 1374 ABGB (Petrasch in Rummel, ABGB, Rdz 1 und 5 zu § 1368).

    22 Jan 1986 · JJT_19860122_OGH0002_0030OB00077_8500000_000

  • OGH 02.11.1976, 5Ob22/76Decision

    … nicht, wie das Rekursgericht annimmt, der Rechte, gegen welche Einspruch erhoben wurde), "nach den Bestimmungen des § 1374 ABGB nicht gefährdet erscheint", wurde die dem materiellen Recht angehörige Bestimmung des § 364c ABGB nicht …

    2 Nov 1976 · JJT_19761102_OGH0002_0050OB00022_7600000_000

  • OGH Rechtssatz RS0012662, 5Ob535/77 u.a.Decision

    19 Apr 1977 · JJR_19770419_OGH0002_0050OB00535_7700000_002