1373 ABGB

Auf welche Art in der Regel Sicherstellung zu leisten ist.

In forcesince 1 Jan 1812cited 20×

§ 1373. Wer verbunden ist, eine Sicherstellung zu leisten, muß diese Verbindlichkeit durch ein Handpfand, oder durch eine Hypothek erfüllen. Nur in dem Falle, daß er ein Pfand zu geben außer Stande ist, werden taugliche Bürgen angenommen.

The 10 that are cited most themselves, of 20.

  • OGH 19.04.1977, 5Ob535/77Decision

    Die Sicherstellung gemäß § 692 ABGB hat nach den Vorschriften der §§ 1373 ff. ABGB zu erfolgen, es sei denn, etwas anderes wurde vereinbart. Den Legataren ist jedoch kein Wahlrecht in Ansehung der Art der Sicherheitsleistung …

    19 Apr 1977 · JJT_19770419_OGH0002_0050OB00535_7700000_000

  • OGH 27.11.2001, 5Ob260/01yDecision

    … Zu rechtfertigen ist dies damit, dass § 1373 ABGB, der nähere Ausführungen darüber enthält, auf welche Art in der Regel Sicherstellung zu leisten ist, den Vorrang der Pfandbestellung nur für den Fall der geschuldeten, aber …

    27 Nov 2001 · JJT_20011127_OGH0002_0050OB00260_01Y0000_000

  • OGH 28.09.1965, 1Ob139/65Decision

    … den Eigentümer, Sicherheitsleistung nach den Bestimmungen der §§ 1373, 1374 ABGB. zu verlangen. Er braucht sich daher nicht mit dem Abschluß einer Haftpflichtversicherung durch den Gebrauchsberechtigten zufriedenzugeben.

    28 Sep 1965 · JJT_19650928_OGH0002_0010OB00139_6500000_000

  • OGH 22.02.1983, 4Ob510/83Decision

    … anderen Vereinbarungen getroffen wurden oder Sondervorschriften bestehen (Ehrenzweig I/1, 378; RZ 1961, 184), nach §§ 1373 f. ABGB (Weiß in Klang aaO 1024). Darin, daß der Nachlaß aus Liegenschaften besteht, liegt noch keine …

    22 Feb 1983 · JJT_19830222_OGH0002_0040OB00510_8300000_000

  • OGH 16.10.1979, 5Ob692/79Decision

    … jeden Fall sei aber der im § 1343 ABGB vorgesehene rechtliche Umfang der "rechtlichen Art der Sicherstellung" (nach § 1373 ABGB primär Handpfand oder Hypothek oder sekundär Bürgschaft) zu eng. Gerade im bankgeschäftlichen Verkehr …

    16 Oct 1979 · JJT_19791016_OGH0002_0050OB00692_7900000_000

  • OGH 22.02.1984, 1Ob510/84Decision

    … Die Bestimmungen der §§ 1373 f. ABGB kämen nur zur Anwendung, wenn sich eine Sicherstellungspflicht aus dem Gesetz oder einer Vereinbarung ergibt, stellten aber keine Grundlage für eine Einschränkung einer vertraglich vereinbarten …

    22 Feb 1984 · JJT_19840222_OGH0002_0010OB00510_8400000_000

  • OGH 30.05.2012, 8Ob49/12gDecision

    … Die Art der Sicherheitenbestellung richte sich im Zweifel nach den §§ 1373, 1374 ABGB. Hinsichtlich des Ausmaßes der zu bestellenden Sicherheiten gehe es um das berechtigte Sicherungsinteresse, wobei bei Hypothekarkrediten Besicherungen …

    30 May 2012 · JJT_20120530_OGH0002_0080OB00049_12G0000_000

  • OGH 19.09.2012, 3Ob127/12sDecision

    … Faber in Schwimann3 §§ 1373, 1374 ABGB Rz 8). Damit fehlt es aber einem solchen Exekutionstitel an der Vergleichbarkeit mit einem Arresturteil.

    19 Sep 2012 · JJT_20120919_OGH0002_0030OB00127_12S0000_000

  • OGH 16.06.1988, 7Ob583/88Decision

    … habe, sei nicht verpflichtet, es nachher zu bestellen, außer in den hier nicht vorliegenden Fällen nach den §§ 1052, 1373 ABGB. Der Vertragserrichter könne dann aber wegen der Nichtanregung einer Pfandbestellung nicht haftbar gemacht …

    16 Jun 1988 · JJT_19880616_OGH0002_0070OB00583_8800000_000

  • OGH 03.12.2003, 9Ob138/03iDecision

    … Die Sicherheitsleistung ist grundsätzlich gemäß § 1373 ABGB zu bewirken, wobei allerdings die dort normierte (hilfsweise) Möglichkeit der Stellung eines Bürgen durch den 2. Halbsatz des § 471 Abs 2 ABGB ausgeschlossen ist (Hofmann …

    3 Dec 2003 · JJT_20031203_OGH0002_0090OB00138_03I0000_000