1235 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 39×

§ 1235. Bey einer Gemeinschaft, die sich auf das ganze Vermögen bezieht, sind vor der Theilung alle Schulden ohne Ausnahme; bey einer Gemeinschaft aber, die bloß das gegenwärtige, oder bloß das künftige Vermögen zum Gegenstande hat, nur diejenigen Schulden abzuziehen, die zum Nutzen des gemeinschaftlichen Gutes verwendet worden sind.

The 10 that are cited most themselves, of 39.

  • OGH 26.03.1996, 10ObS54/96Decision

    … Insoweit ist nämlich der Begriff des "Vermögens" (auch) im § 1235 ABGB umfassend zu verstehen, nämlich als alle "dem einen und dem anderen Gatten gehörigen Sachen, Rechte und Schulden" (Schwind/Ehrenzweig, Familienrecht3 88), also …

    26 Mar 1996 · JJT_19960326_OGH0002_010OBS00054_9600000_000

  • OGH 25.11.1997, 1Ob61/97wDecision

    … Die Schlüssigkeitserfordernisse ergeben sich unmittelbar aus den §§ 1234 und 1235 ABGB. Danach hat der überlebende Ehegatte bloß Anspruch auf die Hälfte dessen, was von den Gemeinschaftsgütern nach dem Ableben des anderen Partners - …

    25 Nov 1997 · JJT_19971125_OGH0002_0010OB00061_97W0000_000

  • OGH 07.07.2011, 5Ob245/10fDecision

    Brauneder (in Schwimann³, § 1235 ABGB Rz 3) führt aus, dass erst der Vortod eines Ehegatten vermögensrechtliche Wirkungen zeitige. Nun werde das der Gemeinschaft zuzurechnende Vermögen, soweit es „noch vorhanden“ ist, geteilt, das …

    7 Jul 2011 · JJT_20110707_OGH0002_0050OB00245_10F0000_000

  • OGH 25.02.2021, 2Ob110/20wDecision

    … dessen Erben und den überlebenden Ehegatten der Anspruch auf Teilung des zu diesem Zeitpunkt nach Abzug der Schulden (§ 1235 ABGB) vorhandenen Gesamtgutes und zwar bei allgemeiner Gütergemeinschaft so, als ob beide Teile gleich viel in …

    25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00110_20W0000_000

  • OGH 29.06.1989, 8Ob565/88Decision

    … In der Entscheidung JBl 1966, 256 wurde unter Bezugnahme auf § 1235 ABGB ausgesprochen, daß sich bei einer Gütergemeinschaft unter Lebenden diese Haftung gegenüber dem Dritten schon aus dem Wesen der Gütergemeinschaft ergebe. …

    29 Jun 1989 · JJT_19890629_OGH0002_0080OB00565_8800000_000

  • OGH 26.08.1999, 8Ob54/99wDecision

    … vor denen des Mitgesellschafters ist für das Liquidationsstadium daraus abzuleiten, daß analog zu § 1235 ABGB vor Aufteilung des Gesellschaftsvermögens die Schulden der Gesellschaft zu berichtigen oder sicherzustellen sind (Strasser …

    26 Aug 1999 · JJT_19990826_OGH0002_0080OB00054_99W0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0127164, 5Ob245/10f u.a.Decision

    7 Jul 2011 · JJR_20110707_OGH0002_0050OB00245_10F0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0025752, 5Ob21/67 u.a.Decision

    3 Feb 1967 · JJR_19670203_OGH0002_0050OB00021_6700000_004

  • OGH 17.03.2005, 8Ob13/05bDecision

    … Gemäß § 1235 ABGB können auch Leistungen, die unter der Voraussetzung der Dauerhaftigkeit der Ehe erbracht worden sind, bei Scheidung zurückgefordert werden. Dies gilt nicht nur für Leistungen zwischen Ehegatten, sondern auch für …

    17 Mar 2005 · JJT_20050317_OGH0002_0080OB00013_05B0000_000

  • OGH 30.11.2021, 5Ob72/21fDecision

    … dessen Erben und den überlebenden Ehegatten der Anspruch auf Teilung des zu diesem Zeitpunkt nach Abzug der Schulden (§ 1235 ABGB) vorhandenen Gesamtgutes und zwar bei allgemeiner Gütergemeinschaft so, als ob beide Teile gleich viel in …

    30 Nov 2021 · JJT_20211130_OGH0002_0050OB00072_21F0000_000