Art. 31c LTV

Ausschreibungsplanung

In forcesince 1 Jan 2025cited 3×
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Die Besteller erstellen für ihre Ausschreibungen im regionalen Personenverkehr auf der Strasse und auf der Schiene eine Ausschreibungsplanung. Sie legen darin in erster Linie die Gründe und den Zeitpunkt der Ausschreibung eines Angebotes fest. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verkehrskonzepte, die einen optimierten öffentlichen Verkehr vorsehen, sowie die lokalen und regionalen Erfordernisse und Bedürfnisse. Sie nehmen in die Ausschreibungsplanung auch Linien auf, die sie gemeinsam ausschreiben, jedoch nicht gemeinsam bestellen.

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Die Ausschreibungsplanung erfolgt pro Kanton. Die Federführung liegt bei den Kantonen. Das BAV sorgt für eine einheitliche Ausschreibungsplanung und für die Koordination zwischen den Kantonen.

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Die Ausschreibungsplanung ist für die Behörden verbindlich. Sie kann nicht mit Beschwerde angefochten werden.

  • SebG16Law

    … EntG Anwendung. 3 Investitionen in die Infrastruktur von Seilbahnen, die von Bund und Kantonen Abgeltungen nach den Artikeln 28–31c des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 erhalten, werden über Entnahmen aus dem Fonds nach …

  • KPFV38Law

    1 Für Investitionen in Seilbahnen, die von Bund und Kantonen Abgeltungen nach den Artikeln 28–31c PBG erhalten, können Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Diese sind bis zum Abschluss des Projekts gültig. 2 Als …

  • OCyS12Law

    … März 2009 (PBG) verfügen, aber keine durch Bund und Kantone gemeinsam bestellten Angebote erbringen (Art. 28–31c PBG), 3. über eine Infrastrukturkonzession nach Artikel 5 EBG verfügen, diese aber nicht erteilt wurde, weil ein …