Art. 16 SebG

Anwendbares Recht

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Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich subsidiär nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG) und nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

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Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des EntG Anwendung.

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Investitionen in die Infrastruktur von Seilbahnen, die von Bund und Kantonen Abgeltungen nach den Artikeln 28–31c des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 erhalten, werden über Entnahmen aus dem Fonds nach Artikel 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 2013 finanziert. Die Finanzierung erfolgt mittels A‑fonds-perdu-Beiträgen.

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Der Bundesrat legt fest, in welchem Umfang Investitionskosten als Infrastrukturkosten gelten.

  • OITRV58Law

    … Investitionen von Seilbahnunternehmen kann der Bund im Rahmen der bewilligten Kredite A-Fonds-perdu-Beiträge nach Artikel 16 Absatz 3 SebG gewähren. 2 Das BAV regelt die Voraussetzungen und den Prozess der Finanzierung von Investitionen …

  • KPFV38Law

    … bis zum Abschluss des Projekts gültig. 2 Als Investitionen in die Infrastruktur der Seilbahnunternehmen im Sinne von Artikel 16 Absatz 3 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006 gelten 50 Prozent der Gesamtinvestition. Die …

  • 1A.12/2006, Urteil vom 5. Januar 2007 – Antennenanlage auf Hochspannungsmast ausserhalb der BauzoneDecision

    … Das Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung vom 23. Juni 2006 enthält eine ähnliche Regelung (vgl. Art. 10 und Art. 16 SebG [SR 743.01]). Dagegen umschreibt die Nationalstrassengesetzgebung den Begriff der Nebenanlage …

    5 Jan 2007 · 2007-01-05-1A.12-2006