Art. 17 SebG

Betriebsbewilligung

In forcesince 1 Jan 2021cited 4×
1

Der Betrieb einer Seilbahn bedarf einer Betriebsbewilligung durch:

a.

das BAV bei Seilbahnen mit Bundeskonzession;

b.

die zuständige kantonale Behörde bei anderen Seilbahnen.

2

Die Bewilligungsbehörde beurteilt das Vorhaben risikoorientiert im Sinne von Artikel 6. Sie legt fest, wofür der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin Sicherheitsgutachten zu erbringen hat.

3

Die Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn:

a.

der Sicherheitsnachweis erbracht ist sowie die erforderlichen Sicherheitsgutachten vorliegen;

b.

das Vorhaben den grundlegenden Anforderungen sowie den übrigen massgebenden Vorschriften entspricht;

c.

die für die Betriebsaufnahme bedeutsamen Auflagen gemäss der Plangenehmigung und der Konzession beziehungsweise der kantonalen Bewilligung erfüllt sind;

d.

ein Versicherungsnachweis gemäss Artikel 21 vorliegt;

e.

die Betriebs- und Instandhaltungsorganisation, die Bergungsorganisation sowie das ausgebildete Personal vorhanden sind.

4

Betriebsbewilligungen konzessionierter Seilbahnen werden in der Regel unbefristet erteilt. Eine Betriebsbewilligung fällt jedoch dahin, wenn die Konzession erlischt.

  • OIFT39Law

    … die in Artikel 17 Absatz 3 Buchstaben d und e SebG genannten Unterlagen vorlegen; b. die in Artikel 57 Absatz 1 genannten Unterlagen vorlegen; c. nachweisen, dass sie den Zustand der Bauten, Anlagen und Fahrzeuge überblickt. 4 Der …

  • 2C_905/2010, Urteil vom 22. März 2011 – Betriebsbewilligung Kabinenbahn Schwarzsee - Furgg - Trockener StegDecision

    … Wer eine solche Seilbahn betreiben will, benötigt eine Betriebsbewilligung des Bundesamts (Art. 3 Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 1 lit. a SebG). Wer eine Seilbahn in Betrieb nimmt oder Teilsysteme oder Sicherheitsbauteile einer Seilbahn …

    22 Mar 2011 · 2011-03-22-2C_905-2010

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    … Art. 3 Abs. 2 SebG). Gemäss Art. 17 Abs. 1 SebG bedarf der Betrieb einer Seilbahn einer Betriebsbewilligung durch das Bundesamt für Verkehr bei Seilbahnen mit Bundeskonzession (lit. a) oder durch die zuständige kantonale Behörde bei …

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021

  • 2C_112/2011, Sentenza del 2 settembre 2011 – Concessione per la costruzione e l'esercizio du una seggiovia - domanda di riconsiderazione - dDecision

    … massa fallimentare non adempiva più i requisiti di solvibilità e di capacità di manutenzione delle installazioni (art. 17 e 18 LIFT), condizioni da soddisfare per potere ottenere le necessarie concessioni ed autorizzazioni. In ogni caso …

    2 Sep 2011 · 2011-09-02-2C_112-2011