Art. 6 SebG

Beurteilung der sicherheitsrelevanten Aspekte

In forcesince 1 Jan 2007cited 1×
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Die Behörde beurteilt in den Bewilligungsverfahren die sicherheitsrelevanten Aspekte risikoorientiert auf der Grundlage von Sicherheitsgutachten oder Stichproben.

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Sie legt fest, wofür der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin Sicherheitsgutachten zu erbringen hat.

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Die Sicherheitsgutachten sind von unabhängigen Stellen zu erarbeiten.

  • 2C_905/2010, Urteil vom 22. März 2011 – Betriebsbewilligung Kabinenbahn Schwarzsee - Furgg - Trockener StegDecision

    … die sicherheitsrelevanten Aspekte risikoorientiert auf der Grundlage von Sicherheitsgutachten oder Stichproben (Art. 6 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 2 SebG). Die Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn unter anderem der Sicherheitsnachweis …

    22 Mar 2011 · 2011-03-22-2C_905-2010