Art. 8 SebG

Erhebung, Bearbeitung und Bekanntgabe von Daten

In forcesince 1 Jan 2010cited 2×
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Das BAV ist befugt, von Seilbahnunternehmen diejenigen Daten zu erheben und zu bearbeiten, die zur Erfüllung seiner aufsichtsrechtlichen Pflichten und für die Zwecke der amtlichen Statistik benötigt werden.

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Es kann zur Ausstellung von Ausweisen Daten von Personen erheben und bearbeiten.

3

Es kann nach Vornahme einer Verhältnismässigkeitsprüfung der Öffentlichkeit besonders schützenswerte Daten über Seilbahnunternehmen bekannt geben, sofern die Daten Rückschlüsse über die Einhaltung von sicherheitsrelevanten Bestimmungen durch das Seilbahnunternehmen ermöglichen. Die Bekanntgabe hat in der Form einer Medienmitteilung oder auf andere geeignete Weise zu erfolgen.

4

Besonders schützenswerte Daten sind insbesondere Informationen über den Widerruf einer Bewilligung.

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Der Bundesrat regelt die Einzelheiten zur Erhebung, Bearbeitung und Bekanntgabe von Daten.

  • OIFTLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 4 Absatz 1, 8 Absatz 5, 9 Absatz 5, 11 Absatz 3, 26 und 27 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006 (SebG) und auf die Artikel 7 Absatz 2, 18 Absatz 2, 43 und 63 des …

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    … Art. 5 Abs. 2 SebG; vgl. auch Urteil 2C_905/2010 vom 22. März 2011 E. 2.2). Die technischen Normen EN 13223 (Art. 8.3; Sicherheitsanforderungen an Seilbahnen für den Personenverkehr - Antriebe und weitere mechanische Einrichtungen) und …

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021