Art. 9 SebG

Plangenehmigung

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
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Mit der Plangenehmigung wird das Recht erteilt, die Seilbahn zu bauen. Mit ihr werden sämtliche für den Bau der Seilbahn erforderlichen Bewilligungen erteilt. Dabei ist das kantonale Recht zu berücksichtigen, soweit es die Seilbahnunternehmung in der Erfüllung von Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt.

2

Gleichzeitig mit der Plangenehmigung wird die entsprechende Personenbeförderungskonzession nach dem Personenbeförderungsgesetz vom 18. Juni 1993 erteilt.

3

Die Plangenehmigung wird erteilt, wenn:

a.

die grundlegenden Anforderungen sowie die übrigen massgebenden Vorschriften erfüllt sind;

b.

keine wesentlichen öffentlichen Interessen, namentlich der Raumplanung, des Natur- und Heimatschutzes oder des Umweltschutzes, entgegenstehen; und

c.

die Voraussetzungen zur Erteilung der Personenbeförderungskonzession erfüllt sind.

4

Die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen sind im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 2002 zu berücksichtigen.

5

Plangenehmigungsverfahren sind von allen involvierten Behörden beförderlich zu behandeln. Der Bundesrat legt dazu Fristen fest.

  • OIFTLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 4 Absatz 1, 8 Absatz 5, 9 Absatz 5, 11 Absatz 3, 26 und 27 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006 (SebG) und auf die Artikel 7 Absatz 2, 18 Absatz 2, 43 und 63 des …

  • BehiG9Law

    … Oktober 1975 über die Binnenschifffahrt, 5. Artikel 37 des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 1948, 6. Artikel 9 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006; d. gegen Verfügungen der Bundesbehörden über die Erteilung von Konzessionen …

  • 1C_515/2014, Arrêt du 22 juin 2016 – Modification partielle du plan d'affectation des zones et du plan d'aménagement détaillé du domaine skiDecision

    … matière d'aménagement du territoire et de protection de la nature, du paysage et de l'environnement ne s'y oppose (art. 9 al. 3 LICa). S'agissant de l'installation proprement dite, la procédure décisive au sens de l'art. 5 OEIE est …

    22 Jun 2016 · 2016-06-22-1C_515-2014