Art. 15a SebG

Genehmigungs- und bewilligungsfreie Änderung von Seilbahnen

In forcesince 1 Jan 2018cited 2×
1

Seilbahnen können genehmigungs- und bewilligungsfrei geändert werden, wenn:

a.

keine schutzwürdigen Interessen der Raumplanung, des Umweltschutzes, des Natur- und Heimatschutzes oder Dritter berührt sind;

b.

keine Bewilligungen oder Genehmigungen nach den Bestimmungen des übrigen Bundesrechts erforderlich sind.

2

Im Zweifelsfall wird das vereinfachte Verfahren durchgeführt.

3

Der Bundesrat legt fest, welche Arten von Änderungen genehmigungs- und bewilligungsfrei vorgenommen werden dürfen.

  • OIFT36aLaw

    1 Änderungen der Seilbahn oder des Betriebs sind genehmigungs- und bewilligungsfrei, sofern sie die in Artikel 15a Absatz 1 SebG genannten Voraussetzungen erfüllen und unwesentlich sind. 2 Eine technische Änderung ist unwesentlich, wenn …

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    Demgegenüber sind Änderungen der Seilbahn oder des Betriebs genehmigungs- und bewilligungsfrei, sofern sie die in Art. 15a Abs. 1 SebG genannten Voraussetzungen erfüllen und unwesentlich sind (vgl. Art. 36a Abs. 1 SebV).

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021