Art. 3 SebG

Grundsätze

In forcesince 1 Jan 2021cited 5×
1

Wer eine Seilbahn bauen oder betreiben will, die für die regelmässige und gewerbsmässige Personenbeförderung bestimmt ist und für die nach dem Personenbeförderungsgesetz vom 18. Juni 1993 eine Personenbeförderungskonzession notwendig ist (Seilbahn mit Bundeskonzession), benötigt vom Bundesamt für Verkehr (BAV):

a.

eine Plangenehmigung;

b.

eine Betriebsbewilligung.

2

Wer eine Seilbahn bauen oder betreiben will, die nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Personenbeförderungskonzession benötigt, insbesondere einen Skilift oder eine Kleinluftseilbahn, benötigt eine kantonale Bewilligung.

2bis

Seilbahnen und Nebenanlagen, die eine kantonale Bewilligung benötigen, können auf Antrag der zuständigen kantonalen Behörde durch das BAV bewilligt werden, wenn sie zusammen mit einer Seilbahn nach Absatz 1 errichtet werden und:

a.

dies eine gesamtheitliche Beurteilung der Umwelt- oder Raumverträglichkeit wesentlich erleichtert; oder

b.

die Übertragung der Zuständigkeit für den Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin wesentliche Vorteile aufweist.

2ter

Die Bewilligung nach Absatz 2bis hat keinen Einfluss auf die kantonale Zuständigkeit für die Aufsicht über die Betriebsphase, die Erneuerung und den Entzug der Betriebsbewilligung.

3

Seilbahnen dürfen nur so gebaut und betrieben werden, dass sie für den Menschen sicher, umweltverträglich und raumplanungskonform sind.

4

Wer eine Seilbahn bauen und betreiben will, ist verantwortlich für die angemessene Ausbildung des für die Sicherheit zuständigen Personals. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

5 …

  • OIFTLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 4 Absatz 1, 8 Absatz 5, 9 Absatz 5, 11 Absatz 3, 26 und 27 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006 (SebG) und auf die Artikel 7 Absatz 2, 18 Absatz 2, 43 und 63 des …

  • Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)Law

    … Anlagetyp Massgebliches Verfahren 60.1 Seilbahnen mit Bundeskonzession Plangenehmigung (Art. 3 Abs. 1 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006) 60.2 Skilifte zur Erschliessung neuer Geländekammern oder für den Zusammenschluss von …

  • 2C_905/2010, Urteil vom 22. März 2011 – Betriebsbewilligung Kabinenbahn Schwarzsee - Furgg - Trockener StegDecision

    … Wer eine solche Seilbahn betreiben will, benötigt eine Betriebsbewilligung des Bundesamts (Art. 3 Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 1 lit. a SebG). Wer eine Seilbahn in Betrieb nimmt oder Teilsysteme oder Sicherheitsbauteile einer Seilbahn …

    22 Mar 2011 · 2011-03-22-2C_905-2010

  • 1C_515/2014, Arrêt du 22 juin 2016 – Modification partielle du plan d'affectation des zones et du plan d'aménagement détaillé du domaine skiDecision

    … En vertu de l'art. 3 LICa, l'exploitant doit obtenir de l'OFT une approbation des plans ainsi qu'une autorisation d'exploiter. L'approbation des plans est octroyée notamment lorsque les exigences essentielles sont remplies et les autres …

    22 Jun 2016 · 2016-06-22-1C_515-2014

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    … Art. 3 Abs. 1 SebG). Wer eine Seilbahn bauen oder betreiben will, die nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Personenbeförderungskonzession benötigt, insbesondere einen Skilift oder eine Kleinluftseilbahn, benötigt eine kantonale …

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021