Art. 4 SebG

Grundlegende Anforderungen und technische Normen

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
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Der Bundesrat legt die grundlegenden Anforderungen in einer Verordnung fest; er berücksichtigt dabei das internationale Recht.

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In diesem Rahmen bezeichnet das BAV im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft und nach Anhörung der Kantone und der interessierten Kreise die technischen Normen, welche geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen.

  • OIFTLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 4 Absatz 1, 8 Absatz 5, 9 Absatz 5, 11 Absatz 3, 26 und 27 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006 (SebG) und auf die Artikel 7 Absatz 2, 18 Absatz 2, 43 und 63 des …

  • 2C_905/2010, Urteil vom 22. März 2011 – Betriebsbewilligung Kabinenbahn Schwarzsee - Furgg - Trockener StegDecision

    … legt die grundlegenden Anforderungen in einer Verordnung fest; er berücksichtigt dabei das internationale Recht (Art. 4 Abs. 1 SebG). In diesem Rahmen bezeichnet das Bundesamt im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft und …

    22 Mar 2011 · 2011-03-22-2C_905-2010

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    … auch E. 6.3 hiernach; Art. 4 SebG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 SebV, wonach die grundlegenden Anforderungen erfüllt sein müssen, die in Anhang II der EU-Seilbahnverordnung unter der Bezeichnung "wesentliche Anforderungen" aufgestellt werden). …

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021