Der Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (Bahninfrastrukturfonds) ist ein rechtlich unselbstständiger Fonds mit eigener Rechnung.
Das Finanzhaushaltgesetz vom 7. Oktober 2005 ist subsidiär anwendbar.
Fonds
Der Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (Bahninfrastrukturfonds) ist ein rechtlich unselbstständiger Fonds mit eigener Rechnung.
Das Finanzhaushaltgesetz vom 7. Oktober 2005 ist subsidiär anwendbar.
Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG)37Law
… 4 Die geplanten ungedeckten Kosten für die Erfüllung der übertragenen Systemaufgaben werden aus dem Fonds nach Artikel 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 2013 finanziert. 5 Die Beauftragten und alle betroffenen …
… März 2009 erhalten, werden über Entnahmen aus dem Fonds nach Artikel 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 2013 finanziert. Die Finanzierung erfolgt mittels A‑fonds-perdu-Beiträgen. 4 Der Bundesrat legt fest, in welchem …
2 Das Finanzhaushaltgesetz vom 7. Oktober 200542005 ist subsidiär anwendbar.