Art. 1 BIFG

Fonds

In forcesince 26 Sep 2020cited 2×
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Der Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (Bahninfrastrukturfonds) ist ein rechtlich unselbstständiger Fonds mit eigener Rechnung.

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Das Finanzhaushaltgesetz vom 7. Oktober 2005 ist subsidiär anwendbar.

  • Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG)37Law

    … 4 Die geplanten ungedeckten Kosten für die Erfüllung der übertragenen Systemaufgaben werden aus dem Fonds nach Artikel 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 2013 finanziert. 5 Die Beauftragten und alle betroffenen …

  • SebG16Law

    … März 2009 erhalten, werden über Entnahmen aus dem Fonds nach Artikel 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 2013 finanziert. Die Finanzierung erfolgt mittels A‑fonds-perdu-Beiträgen. 4 Der Bundesrat legt fest, in welchem …