Gebührenverordnung vom 25. November 1998 für den öffentlichen Verkehr (GebV-öV)
GebV-öV
- 1Gegenstand
- 1aAnwendbarkeit der Allgemeinen Gebührenverordnung
- 2Gebührenpflicht
- 3Gebühren- und Abgabenfreiheit
- 4Gebühren- und Abgabenarten
- 5
- 6Gebühren- und Abgabenbemessung
- 7Gebühren nach Zeitaufwand
- 8Gebührenzuschlag
- 9Ermässigung und Erlass von Gebühren und Abgaben
- 10Voranschlag
- 11Gebühren- und Abgabenbezug
- 12Rückerstattung von Gebühren und Abgaben
- 13Gebühren- und Abgabenverfügung
- 14
- 15Fälligkeit
- 16Verjährung
- 20Gebühren für den Netzzugang
- 21Gebühren für die Sicherheitsgenehmigung und die Sicherheitsbescheinigung
- 22Gebühren für die Zulassung von Triebfahrzeugführern und für die Ausbildung der Prüfungsexperten
- 23Plangenehmigungsgebühr
- 24Betriebsbewilligungsgebühr
- 25Gebühren für Genehmigungen von Fahrzeugen, Anlagen und abweichende Betriebsvorschriften
- 25aGebühr für die Registrierung von Fahrzeugen
- 25bGebühr für die Anerkennung von Risikobewertungsstellen und benannten beauftragten Stellen im Eisenbahnbere
- 26Gebühren der RailCom
- 31Plangenehmigungsgebühr für die Schifffahrt
- 32Betriebsbewilligungsgebühr
- 33
- 34Besondere Verwaltungsgebühren
- 34aGebühren für die Prüfungen von Schiffsführern und -führerinnen
- 34bGebühren für dieAusweise von Schiffsführern und -führerinnen
- 34cGebühr für die Anerkennung von Sachverständigen im Schifffahrtsbereich
- 37Transportbewilligungen oder andere Transportrechte nach völkerrechtlichen Verträgen
- 38Fahrtenhefte
- 39
- 40Umweltschutz
- 41Anhörung des BAV vor der Bewilligung einer Nebenanlage
- 42
- 43Streitigkeiten nach Artikel 40 EBG
- 44Anschlussgleise
- 45Übernahme von Verwaltungskosten durch den Bundesgarantienehmer, Risikoprämie
- 46Verpfändung und Zwangsliquidation bei konzessionierten Eisenbahn-, Trolleybus- und Schifffahrtsunternehmung
- 47Beanstandungen, Gutachten und umfangreiche Beratungen
- 48Fristansetzung bei Nichtbeachtung von Vorschriften und Anordnungen
- 49Abweisung von Gesuchen
Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).