Art. 36 GebV-öV

In forcesince 1 Jan 2007
1

Gebühren werden auch erhoben für Dienstleistungen in Bezug auf Verkehrsmittel, welche einer Konzession oder einer Bewilligung des Bundes bedürfen, im Geltungsbereich der vorliegenden Verordnung aber nicht ausdrücklich erwähnt sind. Dies betrifft insbesondere Gyrobusse, Raupenfahrzeuge oder Transportanlagen mit Seilantrieb oder Seilfahrbahn, die den Standseilbahnen, Luftseilbahnen, Aufzügen oder Schlittenseilbahnen ähnlich sind.

2

Für die Gebühren gelten je nach der Konzessions- oder der Bewilligungsart die entsprechenden Bestimmungen dieser Verordnung sinngemäss.

3

Die Gebühr kann im Einzelfall angemessen herabgesetzt werden.

Changed on 1 Jan 2007

1 Gebühren werden auch erhoben für Dienstleistungen in Bezug auf Verkehrsmittel, welche einer Konzession oder einer Bewilligung des Bundes bedürfen, im Geltungsbereich der vorliegenden Verordnung aber nicht ausdrücklich erwähnt sind. Dies betrifft insbesondere Gyrobusse, Raupenfahrzeuge oder Transportanlagen mit Seil56 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. März 2001 (AS 2001 1081). 57 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 16. März 2001 (AS 2001 1081). 58 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. März 2001 (AS 2001 1081). antrieb Seilantrieb oder Seilfahrbahn, die den Standseilbahnen, Luftseilbahnen, Aufzügen oder Schlittenseilbahnen ähnlich sind.

  1. 1 Jan 2007 – todayin force
  2. 1 Apr 2001 – 1 Jan 2007earlier wording
  3. 1 Mar 2000 – 1 Apr 2001earlier wording