Art. 1 GebV-öV

Gegenstand

In forcesince 1 Jul 2020

Diese Verordnung regelt:

a.

die Gebühren für Dienstleistungen und Verfügungen der Konzessions-, Aufsichts- und Verwaltungsbehörde in den Bereichen Eisenbahnen, Automobile, Trolleybusse, Schifffahrt, Seilbahnen und ähnliche Verkehrsarten;

b.

die Gebühren für Dienstleistungen und Verfügungen beim Vollzug von völkerrechtlichen Verträgen über die Personen- und Güterbeförderung auf der Strasse;

c.

die jährlichen Regalabgaben in den unter Buchstabe a aufgeführten Bereichen;

d.

die Gebühren für die Verfahren vor der Kommission für den Eisenbahnverkehr (RailCom); davon ausgenommen sind Klage- und Beschwerdeverfahren vor der RailCom.

Changed on 1 Jul 2020

1 Diese Verordnung regelt: a. die Gebühren für Dienstleistungen und Verfügungen der Konzessions-, Aufsichts-, und Verwaltungsbehörde in den Bereichen Eisenbahnen, Automobile, Trolleybusse, Schifffahrt, Standseilbahnen, Luftseilbahnen, Aufzüge, Schlittenseilbahnen Seilbahnen und ähnliche Verkehrsarten. 2 Sie regelt auch ; b. die Gebühren für Dienstleistungen und Verfügungen beim Vollzug von völkerrechtlichen Verträgen über die Personen- und Güterbeförderung auf der Strasse.; c. die jährlichen Regalabgaben in den unter Buchstabe a aufgeführten Bereichen; d. die Gebühren für die Verfahren vor der Kommission für den Eisenbahnverkehr (RailCom); davon ausgenommen sind Klage- und Beschwerdeverfahren vor der RailCom.

  1. 1 Jul 2020 – todayin force
  2. 1 Mar 2000 – 1 Apr 2001earlier wording