9 Erklärung über die Ausdehnung des Handels mit Produkten der Informationstechnologie, Abkommen vom 15. April 1994 zur Errichtung der Welthandelsorganisation (mit Anhängen)

In forcesince 24 Mar 2022

Anhang 1A.1.g

Erklärung über die Ausdehnung des Handels

mit Produkten der Informationstechnologie

Abgeschlossen am 28. Juli 2015

In Kraft getreten für die Schweiz am 7. Juli 2017

Die folgenden Mitglieder der Welthandelsorganisation («WTO»), die sich auf die Ausweitung des Welthandels mit Waren der Informationstechnologie geeinigt haben (im Folgenden die «Vertragsparteien»):

Albanien

Australien

China

Costa Rica

Europäische Union

Gesondertes Zollgebiet Taiwan,

Penghu, Kinmen und Matsu

Guatemala

Hongkong, China

Island

Israel

Japan

Kanada

Korea

Malaysia

Montenegro

Neuseeland

Norwegen

Philippinen

Schweiz

Singapur

Thailand

Vereinigte Staaten

erklären Folgendes:

1.

Jede Vertragspartei bindet und beseitigt, wie nachstehend dargelegt, die Zölle und die anderen Abgaben und Belastungen jeder Art im Sinne des Artikels II Absatz 1 Buchstabe b des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994 in Bezug auf Folgendes:

a)

alle in Anlage A zu dieser Erklärung aufgeführten und in Unterpositionen des Harmonisierten Systems (im Folgenden «HS») 2007 eingereihten Waren; und

b)

alle in Anlage B zu dieser Erklärung aufgeführten Waren, ob in Anlage A enthalten oder nicht.

Stufenweiser Zollabbau

2.

Die Vertragsparteien senken die Zölle normalerweise von 2016 bis 2019 in vier gleichen jährlichen Stufen über drei Jahre, sofern die Vertragsparteien nicht anerkennen, dass der Zollabbau unter eingeschränkten Umständen gestreckt werden muss, und deshalb etwas anderes vereinbart haben. Der gesenkte Zollsatz ist bei jeder Stufe auf die erste Dezimalstelle abzurunden. Jede Vertragspartei nimmt in ihre Liste der Zugeständnisse zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen von 1994 (im Folgenden «Liste der Zugeständnisse») für jede Ware Verpflichtungen zum Zollabbau auf.

Umsetzung

3.

Sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben und die inländischen Verfahrensanforderungen erfüllt sind, schafft jede Vertragspartei sämtliche Zölle sowie anderen Abgaben und Belastungen jeder Art auf die in den Anlagen aufgeführten Waren wie folgt ab:

a)

Abschaffung von Zöllen in gleichen Stufen; die erste derartige Zollsenkung wird spätestens am 1. Juli 2016, die zweite spätestens am 1. Juli 2017, die dritte spätestens am 1. Juli 2018 wirksam und die Abschaffung von Zöllen ist spätestens am 1. Juli 2019 wirksam abgeschlossen; und

b)

die Abschaffung der anderen Abgaben und Belastungen jeder Art im Sinne des Artikels II Absatz 1 Buchstabe b des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994 wird bis zum 1. Juli 2016 abgeschlossen.

Beschleunigte Umsetzung

4.

Die Vertragsparteien streben von sich aus die sofortige Abschaffung von Zöllen oder die beschleunigte Umsetzung des Zollabbaus z. B. für Waren, für die vergleichsweise niedrige Zollsätze gelten, noch vor den in Absatz 3 genannten Daten an.

Zeitplan

5.

So früh wie möglich, spätestens aber am 30. Oktober 2015, unterbreitet jede Vertragspartei allen anderen Vertragsparteien den Entwurf eines Zeitplans mit folgenden Angaben: a) genaue Angaben über die jeweilige Zollbehandlung, wie sie in ihrer Liste der Zugeständnisse vorgesehen ist, sowie b) eine Liste der ausführlichen HS-Unterpositionen, die für die in Anlage B aufgeführten Waren von Belang sind, einschliesslich eines Kopfvermerks, aus dem hervorgeht, dass für diese Waren unabhängig von ihrer Einreihung im HS Zollfreiheit gilt. Jeder Entwurf eines Zeitplans wird von den Vertragsparteien geprüft und unter Berücksichtigung der von den Vertragsparteien bei den Verhandlungen geäusserten Bedenken einvernehmlich genehmigt. Das Prüfungsverfahren sollte spätestens am 4. Dezember 2015 abgeschlossen sein.

6.

Nachdem die Prüfung für jeden solchen Zeitplan einer Vertragspartei abgeschlossen ist, reicht diese Vertragspartei den Zeitplan vorbehaltlich der Erfüllung inländischer Verfahrensanforderungen als Änderung ihrer Liste der Zugeständnisse gemäss dem Beschluss über die Verfahren zur Änderung und Berichtigung der Listen der Zollzugeständnisse vom 26. März 1980 (BISD 27S/25) ein.

7.

Jede Vertragspartei führt die Absätze 3 und 6 dieser Erklärung durch, sobald die Vertragsparteien Zeitplanentwürfe geprüft und einvernehmlich genehmigt haben, auf die ungefähr 90 Prozent des Welthandels mit den durch diese Erklärung erfassten Waren entfallen.

Format für die Entwürfe von Listen der Zugeständnisse

8.

Zur Durchführung ihrer Bindung und Beseitigung von Zöllen und anderen Abgaben und Belastungen jeder Art auf in den Anlagen aufgeführte Waren muss jede Vertragspartei bei Änderungen ihrer Liste der Zugeständnisse:

a)

im Falle von Waren, die unter den in Anlage A aufgeführten Unterpositionen des HS 2007 eingereiht sind, gegebenenfalls Unterpositionen in ihrer Liste der Zugeständnisse entsprechend den Unterteilungen des nationalen Zolltarifs schaffen; und

b)

im Fall der in der Anlage B aufgeführten Waren ihrer Liste der Zugeständnisse einen Anhang beifügen, der für alle Waren der Anlage B die genaue zolltarifliche Einreihung entweder in Form der entsprechenden Zolllinie des nationalen Zolltarifs oder des entsprechenden sechsstelligen HS-Codes angibt.

Annahme

9.

Die Erklärung steht allen Mitgliedern der Welthandelsorganisation zur Annahme offen. Die Annahme ist dem Generaldirektor der Welthandelsorganisation schriftlich mitzuteilen, der sie seinerseits an alle Vertragsparteien weiterleitet.

Nichttarifäre Handelshemmnisse

10.

Die Vertragsparteien vereinbaren die Intensivierung der Konsultationen über nichttarifäre Handelshemmnisse im Bereich der Informationstechnologie. Hierzu unterstützen die Vertragsparteien die mögliche Entwicklung eines erweiterten Arbeitsplans für nichttarifäre Handelshemmnisse.

Schlussbemerkung

11.

Die Vertragsparteien treffen sich regelmässig, und zwar mindestens einmal jährlich vor den regelmässigen Änderungen der Systematik des Harmonisierten Systems durch die Weltzollorganisation und spätestens im Januar 2018, um die Erfassung der in den Anlagen enthaltenen Waren zu überprüfen und zu erwägen, ob die Anlagen angesichts technischer Entwicklungen, der Erfahrungen mit der Anwendung der Zollzugeständnisse oder von Änderungen der Systematik des HS zur Einbeziehung zusätzlicher Waren aktualisiert werden sollten.

12.

Die Vertragsparteien anerkennen, dass die Ergebnisse dieser Verhandlungen Zugeständnisse beinhalten, die bei laufenden multilateralen Verhandlungen über den Zugang zu nichtlandwirtschaftlichen Märkten im Rahmen der Doha-Entwicklungsagenda berücksichtigt werden sollten.

Anlagen zu dieser Erklärung

In Anlage A sind die Unterpositionen des HS 2007 oder Teile von diesen aufgeführt, auf die sich diese Erklärung erstreckt.

In Anlage B sind bestimmte Produkte aufgeführt, auf die sich diese Erklärung unabhängig davon erstreckt, wo sie im HS 2007 eingereiht sind.

(Es folgen die Unterschriften)

Anlage A

Position

HS2007

ex*

Warenbezeichnung

| | | |

001

350691

ex

Durchsichtige Klebefolien und härtbare durchsichtige Flüssigklebstoffe der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Flachbildschirmen oder berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendeten Art

002

370130

| |

Andere Platten und Filme mit einer grössten Seitenlänge von mehr als 255 mm

003

370199

| |

Andere

004

370590

| |

Andere

005

370790

| |

Andere

006

390799

ex

Thermoplastische Copolymere auf der Grundlage von aromatischen Flüssigkristall-Polyestern

007

841459

ex

Ventilatoren der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Kühlung von Mikroprozessoren, Fernmeldegeräten, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen oder Einheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art

008

841950

ex

Wärmeaustauscher aus Fluorpolymeren, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 3 cm

009

842010

ex

Rollenlaminiergeräte der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Substraten für gedruckte Schaltungen oder gedruckten Schaltungen verwendeten Art

010

842129

ex

Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron

011

842139

ex

Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm

012

842199

ex

Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron; Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm

013

842320

ex

Waagen zum kontinuierlichen Wiegen auf Fördereinrichtungen, mit elektronischer Wiegevorrichtung

014

842330

ex

Waagen zur Verwiegung gleichbleibender Gewichtsmengen und Absack-, Abfüll- oder Dosierwaagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung

015

842381

ex

Andere Waagen, für eine Höchstlast von nicht mehr als 30 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung

016

842382

ex

Andere Waagen, für eine Höchstlast von mehr als 30 kg, jedoch nicht mehr als 5000 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Wiegevorrichtungen für Automobile

017

842389

ex

Andere Waagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung

018

842390

ex

Teile von Waagen mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Teile von Waagen für Automobile

019

842489

ex

Mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

020

842490

ex

Teile von mechanischen Apparaten zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

021

844230

| |

Maschinen, Apparate und Geräte

022

844240

| |

Teile für die vorstehend genannten Maschinen, Apparate und Geräte

023

844250

| |

Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithografiesteine, Platten und Zylinder, zu grafischen Zwecken zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert)

024

844331

| |

Geräte, die mindestens zwei der Funktionen Drucken, Kopieren oder Übertragen von Fernkopien verrichten und an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können

025

844332

| |

Andere Geräte, die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können

026

844339

| |

Andere

027

844391

| |

Teile und Zubehör für Maschinen und Apparate zum Drucken mittels Klischees, Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Nr. 84.42

028

844399

| |

Andere

029

845610

ex

Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen aus gedruckten Schaltungen, Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art

030

846693

ex

Teile und Zubehör von Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen aus gedruckten Schaltungen, Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art; Teile und Zubehör von Werkzeugmaschinen, mit Ultraschall arbeitend, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen von gedruckten Schaltungen, Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art; Teile und Zubehör von Bearbeitungszentren, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art; Teile und Zubehör von anderen Drehmaschinen, numerisch gesteuert, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art; Teile und Zubehör von anderen Bohrmaschinen, numerisch gesteuert, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art; Teile und Zubehör von anderen Fräsmaschinen, numerisch gesteuert, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art; Teile und Zubehör von Säge- oder Trennmaschinen, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art; Teile und Zubehör von Werkzeugmaschinen, mit Elektroerosion arbeitend, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen von gedruckten Schaltungen, Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art

031

847210

| |

Vervielfältiger

032

847290

| |

Andere

033

847310

| |

Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.69

034

847340

| |

Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.72

035

847521

| |

Maschinen zum Herstellen von optischen Fasern und ihren Rohlingen

036

847590

ex

Teile von Maschinen der Nr. 847521

037

847689

ex

Geldwechselautomaten

038

847690

ex

Teile von Geldwechselautomaten

039

847989

ex

Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

040

847990

ex

Teile von Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

041

848610

| |

Maschinen und Apparate zum Herstellen von Barren oder Scheiben

042

848620

| |

Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbleiterbauelementen oder elektronischen integrierten Schaltungen

043

848630

| |

Maschinen und Apparate zum Herstellen von Flachbildschirmen

044

848640

| |

In Anmerkung 9 C) zu diesem Kapitel genannte Maschinen und Apparate

045

848690

| |

Teile und Zubehör

046

850440

| |

Statische Umformer

047

850450

| |

Andere Reaktanz- und Drosselspulen

048

850490

| |

Teile

049

850590

ex

Elektromagnete der ausschliesslich oder hauptsächlich in Diagnoseapparaten für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz verwendeten Art, andere als solche der Nr. 90.18

050

851430

ex

Andere Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

051

851490

ex

Teile von anderen Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

052

851519

ex

Andere Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

053

851590

ex

Teile von anderen Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

054

851761

| |

Basisstationen

055

851762

| |

Apparate zum Empfangen, Konvertieren, Senden und Übermitteln oder Wiederherstellen von Sprache, Bildern oder anderen Daten, einschliesslich Vermittlungs- und Wegewahlapparate

056

851769

| |

Andere

057

851770

| |

Teile

058

851810

| |

Mikrofone und Haltevorrichtungen dazu

059

851821

| |

Einzellautsprecher, in Gehäuse eingebaut

060

851822

| |

Lautsprechersysteme, in gemeinsames Gehäuse eingebaut

061

851829

| |

Andere

062

851830

| |

Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Kompaktgeräte oder Zusammenstellungen, bestehend aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern

063

851840

| |

elektrische Tonfrequenzverstärker

064

851850

| |

elektrische Tonverstärkereinrichtungen

065

851890

| |

Teile

066

851981

| |

Für magnetische, optische oder Halbleiter-Träger

067

851989

| |

Andere

068

852110

| |

Magnetbandgeräte

069

852190

| |

Andere

070

852290

| |

Andere

071

852321

| |

Karten mit Magnetstreifen

072

852329

| |

Andere

073

852340

| |

Optische Träger

074

852351

| |

Nichtflüchtige Datenspeicher auf Halbleiterbasis

075

852352

| |

«Intelligente Karten»

076

852359

| |

Andere

077

852380

| |

Andere

078

852550

| |

Sendegeräte

079

852560

| |

Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät

080

852580

| |

Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokamera-Rekorder

081

852610

| |

Geräte für Funkmessung und -ortung (Radar)

082

852691

| |

Geräte für Funknavigation

083

852692

| |

Geräte für Funkfernsteuerung

084

852712

| |

Taschen-Radiokassettengeräte

085

852713

| |

Andere Geräte, kombiniert mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät

086

852719

| |

Andere

087

852721

ex

Rundfunkempfangsgeräte, die nur mit externer Stromquelle arbeiten können, der in Motorfahrzeugen verwendeten Art, mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert und die in der Lage sind, digitale RDS-Signale (Radio Data System) zu empfangen und zu decodieren

088

852729

| |

Andere

089

852791

| |

Mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert

090

852792

| |

Nicht mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät, jedoch mit einer Uhr kombiniert

091

852799

| |

Andere

092

852849

| |

Andere

093

852871

| |

Nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet

094

852910

| |

Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die erkennbar gemeinsam mit diesen Waren verwendet werden

095

852990

ex

Andere, ausgenommen Module aus organischen Leuchtdioden und Tafeln aus organischen Leuchtdioden, für Apparate der Nrn. 8528.72 oder 8528.73 bestimmt

096

853180

ex

Andere Geräte, ausgenommen Läutwerke, Glockenspiele, Summer und ähnliche Vorrichtungen

097

853190

| |

Teile

098

853630

| |

Andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen

099

853650

| |

Andere Schalter, Trenner und Kommutatoren

100

853690

ex

Andere Geräte, ausgenommen Batterieklemmen der für Automobile der Nrn. 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art

101

853810

| |

Tafeln, Bretter, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger der Nr. 8537, nicht mit ihren Geräten ausgerüstet

102

853939

ex

Kaltkathoden-Fluoreszenzlampen (CCFL) für die Hintergrundbeleuchtung von Flachbildschirmen

103

854231

| |

Prozessoren und Controller, auch mit Speichern, Konvertern, logischen Schaltungen, Verstärkern, Zeitsteuerungs- und Taktgeberschaltungen oder anderen Schaltungen kombiniert

104

854232

| |

Speicher

105

854233

| |

Verstärker

106

854239

| |

Andere

107

854290

| |

Teile

108

854320

| |

Signalgeneratoren

109

854330

ex

Maschinen für die Galvanoplastik und Elektrolyse der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen verwendeten Art

110

854370

ex

Waren, die besonders zum Anschliessen an Apparate oder Instrumente für die Telefonie oder Telegrafie oder Telefonie- oder Telegrafienetze hergerichtet sind

111

854370

ex

Mikrowellenverstärker

112

854370

ex

Drahtlose Infrarot-Steuergeräte für Video-Spielkonsolen

113

854370

ex

Digitale Flugdatenschreiber

114

854370

ex

Tragbare, batteriebetriebene elektronische Lesegeräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Text, Einzelbildern und Audiodateien

115

854370

ex

Digitale Signalverarbeitungsgeräte für die Tonmischung, die an ein drahtgebundenes oder drahtloses Netz angeschlossen werden können

116

854390

| |

Teile

117

880260

ex

Fernmeldesatelliten

118

880390

ex

Teile von Fernmeldesatelliten

119

880521

| |

Flugkampf-Simulatoren und Teile davon

120

880529

| |

Andere

121

900120

| |

Polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten

122

900190

| |

Andere

123

900219

| |

Andere

124

900220

| |

Filter

125

900290

| |

Andere

126

901050

| |

Andere Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien; Negativbetrachter

127

901060

| |

Projektionsschirme

128

901090

ex

Teile und Zubehör von Waren der Nr. 901050 und 901060

129

901110

| |

Stereomikroskope

130

901180

| |

Andere Mikroskope

131

901190

| |

Teile und Zubehör

132

901210

| |

Andere als optische Mikroskope; Diffraktografen

133

901290

| |

Teile und Zubehör

134

901310

ex

Fernrohre für Maschinen, Apparate oder Instrumente dieses Kapitels oder des Abschnitts XVI

135

901320

| |

Laser, andere als Laserdioden

136

901390

ex

Teile und Zubehör von anderen Apparaten und Instrumenten als Zielfernrohre für Waffen und Periskope

137

901410

| |

Kompasse, einschliesslich Navigationskompasse

138

901420

| |

Instrumente, Apparate und Geräte für die Luft- oder Raumfahrtnavigation (andere als Kompasse)

139

901480

| |

Andere Instrumente, Apparate und Geräte

140

901490

| |

Teile und Zubehör

141

901510

| |

Telemeter

142

901520

| |

Theodolite und Tachymeter

143

901540

| |

Instrumente, Apparate und Geräte für Fotogrammetrie

144

901580

| |

Andere Instrumente, Apparate und Geräte

145

901590

| |

Teile und Zubehör

146

901811

| |

Elektrokardiografen

147

901812

| |

Diagnoseapparate, mit Ultraschallabtastung arbeitend (Scanners)

148

901813

| |

Diagnoseapparate für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz

149

901819

| |

Andere

150

901820

| |

Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgeräte

151

901850

| |

Andere Instrumente, Apparate und Geräte, für die Ophthalmologie

152

901890

ex

Instrumente, Apparate und Geräte für die Elektrochirurgie oder die Elektromedizin und Teile und Zubehör davon

153

902150

| |

Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör

154

902190

| |

Andere

155

902212

| |

Computertomografen

156

902213

| |

Andere, für zahnärztliche Zwecke

157

902214

| |

Andere, für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke

158

902219

| |

Für andere Zwecke

159

902221

| |

Für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke

160

902229

| |

Für andere Zwecke

161

902230

| |

Röntgenröhren

162

902290

ex

Teile und Zubehör für Röntgengeräte

163

902300

| |

Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle für Demonstrationszwecke (z. B. im Unterricht oder in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet

164

902410

| |

Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen von Metallen

165

902480

| |

Andere Maschinen, Apparate und Geräte

166

902490

| |

Teile und Zubehör

167

902519

| |

Andere

168

902590

| |

Teile und Zubehör

169

902710

| |

Gas- oder Rauchgasprüfer

170

902780

| |

Andere Instrumente, Apparate und Geräte

171

902790

| |

Mikrotome; Teile und Zubehör

172

902830

| |

Elektrizitätszähler

173

902890

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Teile und Zubehör

174

903010

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Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von ionisierenden Strahlen

175

903020

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Oszilloskope und Oszillografen

176

903031

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Multimeter, ohne Registriervorrichtung

177

903032

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Multimeter, mit Registriervorrichtung

178

903033

ex

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