Anhang 1A.15
Abkommen über Handelserleichterungen
Abgeschlossen in Genf am 27. November 2014
Von der Bundesversammlung genehmigt am 20. März 2015
Ratifikationsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 2. September 2015
In Kraft getreten für die Schweiz am 22. Februar 2017
Präambel
Die Mitglieder,
angesichts der im Rahmen der Doha-Ministererklärung lancierten Verhandlungen;
eingedenk und in Bekräftigung des Mandats und der Grundsätze, die in Absatz 27 der Doha-Ministererklärung (WT/MIN(01)/DEC/1), in Anhang D des vom Generalrat am 1. August 2004 angenommenen Entschlusses über das Doha-Arbeitsprogramm (WT/L/579) sowie in Absatz 33 und in Anhang E der Ministererklärung von Hong Kong (WT/MIN(05)/DEC) enthalten sind;
mit dem Wunsch zur Klärung und Verbesserung relevanter Aspekte der Artikel V, VIII und X des GATT 1994, um den Warenverkehr, die Freigabe und die Zollabfertigung von Waren, einschliesslich Transitgüter, weiter zu beschleunigen;
in Anerkennung der besonderen Bedürfnisse von Entwicklungsland-Mitgliedern und insbesondere der am wenigsten entwickelten Mitgliedsländer und mit dem Wunsch, die Hilfe und die Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten («Capacity Building») in diesem Bereich zu stärken;
in Anerkennung des Bedürfnisses zur wirksamen Zusammenarbeit unter Mitgliedern zu Fragen von Handelserleichterungen und Zoll-Compliance;
vereinbaren das Folgende:
Anhang 1
Vorlage für Notifikationen nach Artikel 22 Absatz 1
Gebermitglied:
Von der Notifikation erfasster Zeitraum:
Beschreibung der technischen und finanziellen Hilfe und Mittel zum Aufbau von Kapazitäten
Stand und zugesicherter / ausgerichteter Betrag
Begünstigtes Land /
(nötigenfalls) begünstigte Region
Durchführungsstelle des hilfeleistenden Mitglieds
Verfahren für die Ausrichtung von Hilfe