Anhang 1A.14
Übereinkommen
über Schutzmassnahmen
Die Mitglieder,
eingedenk des allgemeinen Ziels der Mitglieder, das auf dem GATT 1994 beruhende internationale Handelssystem zu verbessern und zu stärken,
in der Erkenntnis, dass die Disziplinen des GATT 1994 zu erläutern und zu verstärken sind, insbesondere die Disziplinen des Artikels XIX (Notstandsmassnahmen bei der Einfuhr bestimmter Waren), dass die multilaterale Kontrolle über Schutzmassnahmen wiederherzustellen ist und dass die Massnahmen zu beseitigen sind, die sich dieser Kontrolle entziehen,
in Anerkennung der Bedeutung der Strukturanpassung und der Notwendigkeit, den Wettbewerb auf den internationalen Märkten zu fördern und nicht zu beschränken, und
in der Erkenntnis, dass dafür ein umfassendes Übereinkommen erforderlich ist, das für alle Mitglieder gilt und auf den Grundsätzen des GATT 1994 beruht –
kommen wie folgt überein:
Anhang
Ausnahme nach Artikel 11 Absatz 2
Betroffene Mitglieder
Ware
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Ausserkrafttreten
EG/Japan
Personenwagen, Geländefahrzeuge, leichte Nutzfahrzeuge, leichte Lastwagen
(bis 5 t) und die gleichen Fahrzeuge vollständig in Einzelteile
zerlegt
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Dezember 1999