52 Übereinkommen über Schutzmassnahmen, Abkommen vom 15. April 1994 zur Errichtung der Welthandelsorganisation (mit Anhängen)

In forcesince 15 Sep 2025

Anhang 1A.14

Übereinkommen

über Schutzmassnahmen

Die Mitglieder,

eingedenk des allgemeinen Ziels der Mitglieder, das auf dem GATT 1994 beruhende internationale Handelssystem zu verbessern und zu stärken,

in der Erkenntnis, dass die Disziplinen des GATT 1994 zu erläutern und zu verstärken sind, insbesondere die Disziplinen des Artikels XIX (Notstandsmassnahmen bei der Einfuhr bestimmter Waren), dass die multilaterale Kontrolle über Schutzmassnahmen wiederherzustellen ist und dass die Massnahmen zu beseitigen sind, die sich dieser Kontrolle entziehen,

in Anerkennung der Bedeutung der Strukturanpassung und der Notwendigkeit, den Wettbewerb auf den internationalen Märkten zu fördern und nicht zu beschränken, und

in der Erkenntnis, dass dafür ein umfassendes Übereinkommen erforderlich ist, das für alle Mitglieder gilt und auf den Grundsätzen des GATT 1994 beruht –

kommen wie folgt überein:

Anhang

Ausnahme nach Artikel 11 Absatz 2

Betroffene Mitglieder

Ware

| |

Ausserkrafttreten

EG/Japan

Personenwagen, Geländefahrzeuge, leichte Nutzfahrzeuge, leichte Lastwagen

(bis 5 t) und die gleichen Fahrzeuge vollständig in Einzelteile

zerlegt

| |

31.

Dezember 1999

Changed on 15 Sep 2025

Anhang 1 Vorlage für Notifikationen nach Artikel 22 Absatz 1 Gebermitglied: Von der Notifikation erfasster Zeitraum: Beschreibung der technischen und finanziellen Hilfe und Mittel zum Aufbau von Kapazitäten Stand und zugesicherter / ausgerichteter Betrag Begünstigtes Land / (nötigenfalls) begünstigte Region Durchführungsstelle des hilfeleistenden Mitglieds Verfahren für die Ausrichtung von Hilfe1A.14 Übereinkommen über Schutzmassnahmen Die Mitglieder, eingedenk des allgemeinen Ziels der Mitglieder, das auf dem GATT 1994 beruhende internationale Handelssystem zu verbessern und zu stärken, in der Erkenntnis, dass die Disziplinen des GATT 1994 zu erläutern und zu verstärken sind, insbesondere die Disziplinen des Artikels XIX (Notstandsmassnahmen bei der Einfuhr bestimmter Waren), dass die multilaterale Kontrolle über Schutzmassnahmen wiederherzustellen ist und dass die Massnahmen zu beseitigen sind, die sich dieser Kontrolle entziehen, in Anerkennung der Bedeutung der Strukturanpassung und der Notwendigkeit, den Wettbewerb auf den internationalen Märkten zu fördern und nicht zu beschränken, und in der Erkenntnis, dass dafür ein umfassendes Übereinkommen erforderlich ist, das für alle Mitglieder gilt und auf den Grundsätzen des GATT 1994 beruht – kommen wie folgt überein: Anhang Ausnahme nach Artikel 11 Absatz 2 Betroffene Mitglieder Ware | | Ausserkrafttreten EG/Japan Personenwagen, Geländefahrzeuge, leichte Nutzfahrzeuge, leichte Lastwagen (bis 5 t) und die gleichen Fahrzeuge vollständig in Einzelteile zerlegt | | 31. Dezember 1999

  1. 15 Sep 2025 – todayin force
  2. 1 Jan 2021 – 15 Sep 2025earlier wording
  3. 2 Jul 2019 – 1 Jan 2021earlier wording

Versions are held from 11 Nov 2004; the article may be older.