9 KFG 1967

§ 9. Vorrichtung zum Anlassen und zum Rückwärtsfahren

In forcesince 21 Dec 1977cited 2×
(1)

Kraftwagen mit Verbrennungsmotoren müssen mit einer durch Maschinenkraft zu betätigenden Vorrichtung zum Anlassen versehen sein; dies gilt jedoch nicht für Zugmaschinen, Transportkarren (§ 91 Abs. 1) und selbstfahrende Arbeitsmaschinen, wenn der Antriebsmotor dieser Fahrzeuge einen Hubraum von nicht mehr als 1000 cm3 hat. Wenn der Motor mit einer Handkurbel angelassen werden kann, muß eine Vorrichtung vorhanden sein, durch die ein Antreiben der Kurbel durch den Motor, das Abschleudern der Kurbel und andere Ursachen von Verletzungen vermieden werden.

(2)

Kraftwagen müssen mit einer vom Lenkerplatz aus zu betätigenden Vorrichtung zum Rückwärtsfahren versehen sein.

  • VwGH 28.03.2003, 2002/02/0140Decision

    … 11d KFG 1967 u.a. die Lenk- und Ruhezeiten nach der VO 3820/85, wobei ein Verstoß gegen die diesbezüglichen Artikel 6 bis 9 nach § 134 Abs. 1 KFG strafbar ist (vgl. auch die Erläuterungen RV 861 BlgNR 18. GP, Seiten 5, 6, 8 und 9; AB …

    28 Mar 2003 · JWT_2002020140_20030328X00

  • VwGH Rechtssatz, 2002/02/0140Decision

    … KFG 1967 bestimmen sich ua die Lenk- und Ruhezeiten nach der VO 3820/85, wobei ein Verstoß gegen die diesbezüglichen Artikel 6 bis 9 nach § 134 Abs. 1 KFG 1967 strafbar ist (vgl. auch die Erläuterungen RV 861 BlgNR 18. GP, Seiten 5, 6, …

    1 Feb 2002 · JWR_2002020140_20030328X01