19 KFG 1967

§ 19. Fahrtrichtungsanzeiger

In forcesince 26 Feb 2013cited 16×
(1)

Abgesehen von den in § 15 geregelten Fahrzeugen müssen Kraftfahrzeuge mit Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein, deren Blinkleuchten (Abs. 2) symmetrisch zur Längsmittelebene des Fahrzeuges und so angebracht sind, dass von vorne und von hinten jeweils mindestens zwei symmetrisch zur Längsmittelebene des Fahrzeuges liegende sichtbar sind; wenn jedoch zwingende Gründe vorliegen, können Blinkleuchten auch nicht symmetrisch zur Längsmittelebene des Fahrzeuges angebracht sein; bei Kraftfahrzeugen der Klassen M und N müssen zusätzlich seitliche Fahrtrichtungsanzeiger vorhanden sein. Die auf einer Seite des Fahrzeuges angebrachten Blinkleuchten müssen durch dieselbe Betätigungsvorrichtung ein- und ausschaltbar sein. Sie dürfen nur ein- und ausschaltbar sein, wenn die Blinkleuchten der anderen Seite ausgeschaltet sind. Der Lenker muss von seinem Platz aus erkennen können, dass die Blinkleuchten des von ihm gelenkten Fahrzeuges und eines mit diesem gezogenen Anhängers (Abs. 3) wirksam sind.

(1a)

Mehrspurige Kraftfahrzeuge, die gemäß Abs. 1 mit Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein müssen, müssen eine zusätzliche Schaltung aufweisen, durch die alle Blinkleuchten, einschließlich der von mit dem Kraftfahrzeug gezogenen Anhängern zugleich ein- und ausschaltbar sind (Alarmblinkanlage). Der Lenker muß von seinem Platz aus erkennen können, daß die Alarmblinkanlage eingeschaltet ist.

(2)

Fahrtrichtungsanzeiger dürfen nur unbewegliche Leuchten mit Blinklicht, Blinkleuchten, aufweisen, mit denen gelbrotes Licht ausgestrahlt werden kann. Die Blinkleuchten müssen in gleicher Höhe an den Längsseiten des Fahrzeuges oder vorne und hinten oder an den Längsseiten und vorne und hinten oder an den Längsseiten und vorne oder hinten angebracht sein. Sie müssen gleich weit von der Längsmittelebene des Fahrzeuges entfernt sein.

(3)

Anhänger müssen hinten mit Blinkleuchten ausgerüstet sein, die den Bestimmungen des Abs. 2 über die hinteren Blinkleuchten entsprechen; Anhänger, deren Abmessungen so gering sind, daß die Blinkleuchten des Zugfahrzeuges für Lenker nachfolgender Fahrzeuge sichtbar bleiben, müssen jedoch nicht mit Blinkleuchten ausgerüstet sein.

(4)

Die Bestimmungen des Abs. 2 sind auch dann auf Fahrtrichtungsanzeiger an Kraftfahrzeugen und Anhängern anzuwenden, wenn sie für diese Fahrzeuge nicht vorgeschrieben sind.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 196715222a62Law

    … zur Fahrzeugmitte, bb) für nach hinten ausgestrahltes Blinklicht: zwischen 55° und 5° nach außen. (2) An den im § 19 Abs. 1 des Kraftfahrgesetzes 1967 angeführten Fahrzeugen müssen Blinkleuchten an den Längsseiten und vorne und …

  • VwGH 24.04.1986, 85/02/0275Decision

    … d KFG 1967), des schadhaften Fahrtrichtungsanzeigers (§ 102 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 KFG 1967) und der fehlenden Berechtigung des Beschwerdeführers zum Lenken eines Kleinmotorrades (§ 64 Abs. 1 KFG 1967) gegeben.

    24 Apr 1986 · JWT_1985020275_19860424X00

  • Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr17Law

    … 10 zweiter Satz KFG 1967 dürfen nur Omnibusse verwendet werden, die eine Alarmblinkanlage (§ 19 Abs. 1a KFG 1967) aufweisen.

  • Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr 19862Law

    … 6 zweiter Satz KFG 1967 dürfen nur Personenkraftwagen und Omnibusse verwendet werden, wenn sie eine Alarmblinkanlage (§ 19 Abs. 1a KFG 1967) aufweisen.

  • Bundesverwaltungsabgabenverordnung 1983Law

    … Kraftfahrwesen 287. Erteilung der Bewilligung zum Anbringen anderer als der im § 14 Abs. 1 bis 7, in den §§ 17 bis 19 und im § 20 Abs. 1 bis 3 KFG 1967, BGBl. Nr. 267, angeführten Scheinwerfer, Leuchten, Rückstrahler oder Lichtfarben …

  • VwGH 16.12.1987, 87/02/0073Decision

    … 2 KDV 1967 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes sowie wegen Übertretungen des § 102 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1, des § 36 lit. a und d sowie des § 64 Abs. 1 KFG 1967 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von …

    16 Dec 1987 · JWT_1987020073_19871216X00

  • VwGH 25.03.2003, 2001/01/0427Decision

    mit Bescheid vom 18.08.1992, Zl … , wegen Übertretungen nach den §§ 102 Abs. 1 und 19 Abs. 1 KFG 1967 mit einer Geldstrafe von S 300,--;

    25 Mar 2003 · JWT_2001010427_20030325X00

  • VwGH 13.05.2026, Ra 2025/11/0157Decision

    … Besonderer Teil ... XVII. Kraftfahrwesen 287. Erteilung der Bewilligung zum Anbringen anderer als der im § 14 Abs. 1 bis 7, in den §§ 17 bis 19 und im § 20 Abs. 1 bis 3 KFG 1967, BGBl. Nr. 267, angeführten Scheinwerfer, Leuchten, …

    13 May 2026 · JWT_2025110157_20260513L00

  • OGH 14.11.2013, 2Ob135/13mDecision

    … 1 KFG 1967 und Fahrtrichtungsanzeigern gemäß § 19 Abs. 1 KFG 1967 ausgerüstet sein. Bei Anhängern, deren Abmessungen so gering sind, dass die Blinkleuchten des Zugfahrzeuges für Lenker nachfolgender Fahrzeuge sichtbar bleiben, sind …

    14 Nov 2013 · JJT_20131114_OGH0002_0020OB00135_13M0000_000

  • VwGH 27.11.2012, 2010/03/0050Decision

    … 5) Strafnorm: § 134 Abs 1 KFG 1967 6) Geldstrafe: EUR 140,--, Ersatzfreiheitsstrafe: 72 Stunden 7) Übertretungsnorm: § 14 Abs 4, § 19 Abs 1 KFG 1967 8) Strafnorm: § 134 Abs 1 KFG 1967 9) Geldstrafe: EUR 40,--, Ersatzfreiheitsstrafe: …

    27 Nov 2012 · JWT_2010030050_20121127X00