23 KFG 1967

Rückblickspiegel und andere Einrichtungen für die indirekte Sicht

In forcesince 28 Oct 2005cited 9×

§ 23. Kraftfahrzeuge müssen mit geeigneten, entsprechend großen Rückblickspiegeln und erforderlichenfalls anderen Einrichtungen für die indirekte Sicht ausgerüstet sein, die so angebracht sind, dass der Lenker von seinem Platz aus die Straße neben und hinter dem Fahrzeug ausreichend überblicken kann, auch wenn dieses voll besetzt oder beladen ist.

  • OGH 09.11.1977, 8Ob158/77Decision

    … Wäre der Traktor allerdings mit einem der Vorschrift des § 23 KFG 1967 entsprechenden Rückspiegel ausgerüstet gewesen, hätte der Erstbeklagte bei seinem zweiten Rückblick den in Überholstellung sich befindenden PKW des Klägers …

    9 Nov 1977 · JJT_19771109_OGH0002_0080OB00158_7700000_000

  • Bundesverwaltungsabgabenverordnung 1983Law

    … 5 oder 6 KFG 1967) 98 p) eines Rückblickspiegels (§ 23 Abs. 1 KFG 1967) 43 q) einer Heizvorrichtung (§ 25 Abs. 1 KFG 1967) 65 r) eines Sitzes für Zugmaschinen oder Motorkarren (§§ 90 Abs. 4 und 91 Abs. 2 KFG 1967) 98 s) einer …

  • VfGH 25.06.2009, V23/09Decision

    … ist, dass der Lenker von seinem Platz aus die Straße neben oder hinter dem Fahrzeug ausreichend überblicken kann (§23 KFG 1967), ist die in der Spiegelfläche des Rückblickspiegels aufscheinende LED-Anzeige vom Beifahrersitz aus nicht …

    25 Jun 2009 · JFT_09909375_09V00023_00

  • VwGH 11.04.2000, 2000/11/0012Decision

    … zur Regierungsvorlage für das FSG (714 BlgNR 20.GP) aber fälschlicherweise der Satz aufscheint, wonach (u.a.) § 23 Abs. 5 dem § 84 Abs. 1 KFG 1967 entspricht, ohne auf die Einfügung der in Rede stehenden Wendung einzugehen.

    11 Apr 2000 · JWT_2000110012_20000411X00

  • VwGH 02.06.2021, Ra 2021/02/0039Decision

    Gemäß § 23 KFG müssen Kraftfahrzeuge mit geeigneten, entsprechend großen Rückblickspiegeln und erforderlichenfalls anderen Einrichtungen für die indirekte Sicht ausgerüstet sein, die so angebracht sind, dass der Lenker von seinem …

    2 Jun 2021 · JWT_2021020039_20210602L00

  • VwGH 23.10.1974, 0832/74Decision

    … 2 KFG 1967 gegeben gewesen sei, weil diese Bestimmung in Verbindung mit § 23 Abs. 2 KFG 1967 gelesen werden müsse. Dieser Rechtsansicht kann für den vorliegenden Fall nicht gefolgt werden.

    23 Oct 1974 · JWT_1974000832_19741023X00

  • VwGH Rechtssatz, 89/02/0010Decision

    24 May 1989 · JWR_1989020010_19890524X04

  • VwGH Rechtssatz, 89/02/0010Decision

    24 May 1989 · JWR_1989020010_19890524X01

  • OGH Rechtssatz RS0027484, 8Ob158/77Decision

    § 23 Abs 1 KFG 1967 stellt eine Schutzvorschrift dar, durch die gewährleistet werden soll, daß die Verkehrslage neben und hinter dem Fahrzeug ausreichend überblickt werden kann. Die dient daher insbesondere dem Schutz vor den …

    9 Nov 1977 · JJR_19771109_OGH0002_0080OB00158_7700000_002