§ 23. Kraftfahrzeuge müssen mit geeigneten, entsprechend großen Rückblickspiegeln und erforderlichenfalls anderen Einrichtungen für die indirekte Sicht ausgerüstet sein, die so angebracht sind, dass der Lenker von seinem Platz aus die Straße neben und hinter dem Fahrzeug ausreichend überblicken kann, auch wenn dieses voll besetzt oder beladen ist.
23 KFG 1967
Rückblickspiegel und andere Einrichtungen für die indirekte Sicht
OGH 09.11.1977, 8Ob158/77Decision
… Wäre der Traktor allerdings mit einem der Vorschrift des § 23 KFG 1967 entsprechenden Rückspiegel ausgerüstet gewesen, hätte der Erstbeklagte bei seinem zweiten Rückblick den in Überholstellung sich befindenden PKW des Klägers …
9 Nov 1977 · JJT_19771109_OGH0002_0080OB00158_7700000_000
Bundesverwaltungsabgabenverordnung 1983Law
… 5 oder 6 KFG 1967) 98 p) eines Rückblickspiegels (§ 23 Abs. 1 KFG 1967) 43 q) einer Heizvorrichtung (§ 25 Abs. 1 KFG 1967) 65 r) eines Sitzes für Zugmaschinen oder Motorkarren (§§ 90 Abs. 4 und 91 Abs. 2 KFG 1967) 98 s) einer …
VfGH 25.06.2009, V23/09Decision
… ist, dass der Lenker von seinem Platz aus die Straße neben oder hinter dem Fahrzeug ausreichend überblicken kann (§23 KFG 1967), ist die in der Spiegelfläche des Rückblickspiegels aufscheinende LED-Anzeige vom Beifahrersitz aus nicht …
25 Jun 2009 · JFT_09909375_09V00023_00
VwGH 11.04.2000, 2000/11/0012Decision
… zur Regierungsvorlage für das FSG (714 BlgNR 20.GP) aber fälschlicherweise der Satz aufscheint, wonach (u.a.) § 23 Abs. 5 dem § 84 Abs. 1 KFG 1967 entspricht, ohne auf die Einfügung der in Rede stehenden Wendung einzugehen.
11 Apr 2000 · JWT_2000110012_20000411X00
VwGH 02.06.2021, Ra 2021/02/0039Decision
Gemäß § 23 KFG müssen Kraftfahrzeuge mit geeigneten, entsprechend großen Rückblickspiegeln und erforderlichenfalls anderen Einrichtungen für die indirekte Sicht ausgerüstet sein, die so angebracht sind, dass der Lenker von seinem …
2 Jun 2021 · JWT_2021020039_20210602L00
VwGH 23.10.1974, 0832/74Decision
… 2 KFG 1967 gegeben gewesen sei, weil diese Bestimmung in Verbindung mit § 23 Abs. 2 KFG 1967 gelesen werden müsse. Dieser Rechtsansicht kann für den vorliegenden Fall nicht gefolgt werden.
23 Oct 1974 · JWT_1974000832_19741023X00
VwGH Rechtssatz, 89/02/0010Decision
24 May 1989 · JWR_1989020010_19890524X04
VwGH Rechtssatz, 89/02/0010Decision
24 May 1989 · JWR_1989020010_19890524X01
OGH Rechtssatz RS0027484, 8Ob158/77Decision
§ 23 Abs 1 KFG 1967 stellt eine Schutzvorschrift dar, durch die gewährleistet werden soll, daß die Verkehrslage neben und hinter dem Fahrzeug ausreichend überblickt werden kann. Die dient daher insbesondere dem Schutz vor den …
9 Nov 1977 · JJR_19771109_OGH0002_0080OB00158_7700000_002
Changed on 28 Oct 2005
§ 23. Rückblickspiegel
Kraftfahrzeuge müssen mit geeigneten, entsprechend großen Rückblickspiegeln und erforderlichenfalls anderen Einrichtungen für die indirekte Sicht ausgerüstet sein, die so angebracht sind, daßdass der Lenker von seinem Platz aus die Straße neben und hinter dem Fahrzeug ausreichend überblicken kann, auch wenn dieses voll besetzt oder beladen ist.
- 28 Oct 2005 – todayin force
- 1 Jul 1991 – 28 Oct 2005earlier wording
- 1 Jan 1979 – 1 Jul 1991earlier wording