7 UVP-G 2000

Zeitplan

In forcesince 23 Mar 2023cited 5×
(1)

§ 7. Die Behörde hat einen Zeitplan für den Ablauf des Verfahrens zu erstellen, in dem für die einzelnen Verfahrensschritte unter Berücksichtigung der durch Art, Größe und Standort des Vorhabens notwendigen Erhebungen und Untersuchungen Fristen festgelegt werden. Der Zeitplan ist im Internet zu veröffentlichen und bei erheblichen Änderungen von der Behörde zu aktualisieren. Erhebliche Überschreitungen des Zeitplans sind im Genehmigungsbescheid zu begründen.

(2)

Bei Vorhaben, die in Spalte 1 des Anhanges 1 angeführt sind, hat die Behörde erster Instanz die Entscheidung (§ 73 AVG) über den Antrag gemäß § 5 ohne unnötigen Aufschub, spätestens neun Monate nach Antragstellung zu treffen.

(3)

Bei Vorhaben, die in Spalte 2 oder 3 des Anhanges 1 angeführt sind, hat die Behörde die Entscheidung (§ 73 AVG) über den Antrag gemäß § 5 ohne unnötigen Aufschub, spätestens sechs Monate nach Antragstellung zu treffen.

(4)

Hat die Behörde aus anderen Verfahren wesentliche Kenntnisse über Inhalte eines Vorhabens erlangt, so ist auf solche aktuellen Kenntnisse zurückzugreifen und die Entscheidungsfristen gemäß Abs. 2 und 3 sind um jeweils drei Monate zu verkürzen, sofern der Antrag gemäß § 5 in zeitlich engem Zusammenhang mit diesen steht.

(5)

Sind auf Grund von Vereinbarungen mit internationalen Organisationen für Großveranstaltungen Fristen für die Verwirklichung eines besonderen Voraussetzungen gemäß § 3 Abs. 4a unterliegenden Vorhabens gegeben, so ist anzustreben, die Entscheidung innerhalb von vier Monaten zu treffen.

  • VwGH 27.06.2006, 2004/05/0093Decision

    … Februar 2002 bei der belangten Behörde, die Behörde möge gemäß § 7 Abs. 3 UVP-G 2000 feststellen, dass für das Vorhaben "Pferdesportpark Ebreichsdorf" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei. …

    27 Jun 2006 · JWT_2004050093_20060627X00

  • VwGH 25.03.2010, 2008/05/0229Decision

    … Aus diesem Grund könne auch dahingestellt bleiben, ob die sich aus § 73 AVG oder § 7 UVP-G 2000 ergebenden Entscheidungsfristen abgelaufen seien oder nicht. In weiterer Konsequenz folge daraus aber auch, dass es der belangten Behörde …

    25 Mar 2010 · JWT_2008050229_20100325X00

  • VwGH 27.05.2008, 2007/05/0144Decision

    … Gemäß § 3 Abs. 2 Z. 3 Oö. Bauordnung 1994 gelten jedoch die Anordnungen der §§ 3 bis 7 leg. cit. über die Bauplatzbewilligungen nicht für Baubewilligungen für Neu-, Zu- oder Umbauten von Gebäuden im Grünland (§ 30 Abs. 5 und 6 …

    27 May 2008 · JWT_2007050144_20080527X00

  • VwGH 27.04.2026, Ra 2024/04/0428Decision

    … 1 Z 1 UVP-G 2000 und gemäß § 7 Abs. 9 UVP-G 2000 beschwerdelegitimiert.

    27 Apr 2026 · JWT_2024040428_20260427L00

  • VwGH 26.01.2006, 2005/07/0144Decision

    Mit Bescheid vom 21. April 2005 stellte die Vorarlberger Landesregierung gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 7, 3a Abs. 4 und 46 Abs. 18 Z. 3 UVP-G 2000 fest, dass die Änderung der Aufbereitungsanlage der beschwerdeführenden Partei den …

    26 Jan 2006 · JWT_2005070144_20060126X00