42a ASVG

Besondere Auskunftspflicht der Inhaber (Bevollmächtigten) von knappschaftlichen und diesen gleichgestellten Betrieben

In forcesince 1 Jan 2020cited 1×

§ 42a. Die Inhaber (Bevollmächtigten) von knappschaftlichen und diesen gleichgestellten Betrieben sind verpflichtet, der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau jene nichtknappschaftlichen Betriebe bekanntzugeben, die mit Arbeiten im Bereich des knappschaftlichen oder gleichgestellten Betriebes befaßt sind; sie sind ferner verpflichtet, der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau alle für die Feststellung der Versicherungszugehörigkeit nach § 15 Abs. 4 erforderlichen Auskünfte über die Art der im Bereich des knappschaftlichen oder gleichgestellten Betriebes vergebenen Arbeiten zu erteilen. § 42 gilt entsprechend.

  • VwGH 10.12.1986, 83/08/0200Decision

    … erfordert: Den Dienstgeber treffen Meldepflichten (insbesondere §§ 33, 34 ASVG) und Auskunftspflichten (§§ 42, 42 a leg. cit.) mit verwaltungsstrafrechtlichen (§ 111 leg. cit.) und verwaltungsrechtlichen (§ 113 leg. cit.), auch …

    10 Dec 1986 · JWT_1983080200_19861210X00