116 ASVG

Aufgaben

In forcesince 1 Jul 2017cited 55×
(1)

§ 116. Die Krankenversicherung trifft Vorsorge

1.

für die evidenzbasierte Früherkennung von und Frühintervention bei Krankheiten und die Erhaltung der Volksgesundheit;

2.

für die Versicherungsfälle der Krankheit, der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit und der Mutterschaft;

2a.

für den Versicherungsfall der Wiedereingliederung nach langem Krankenstand;

3.

für Zahnbehandlung und Zahnersatz sowie für die Hilfe bei körperlichen Gebrechen;

4.

für medizinische Maßnahmen der Rehabilitation;

5.

für zielgerichtete, wirkungsorientierte Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention.

(2)

Überdies können aus Mitteln der Krankenversicherung

1.

Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit (§ 155) und

2.

Maßnahmen zur Krankheitsverhütung (§ 156)

gewährt werden.

(3)

Mittel der Krankenversicherung können auch zur Förderung und Unterstützung von gemeinnützigen Einrichtungen, die der Verhütung oder Früherkennung von Krankheiten, der Verhütung von Unfällen, ausgenommen Arbeitsunfälle, der Sicherstellung der Leistung ärztlicher Hilfe oder der Betreuung von Kranken dienen, sowie zur Förderung der Niederlassung von Vertragsärzten (Vertrags-Gruppenpraxen) in medizinisch schlecht versorgten Gebieten und zur Aufrechterhaltung der Praxis in solchen Gebieten verwendet werden, wenn dies der Erfüllung der in den Abs. 1 und 2 genannten Aufgaben dient.

(4)

Mittel der Krankenversicherung können auch zur Erforschung von Krankheits- bzw. Unfallursachen (ausgenommen Arbeitsunfälle) verwendet werden, wenn dies der Erfüllung der in den Abs. 1 und 2 genannten Aufgaben dient.

(5)

Beim Tod des Versicherten, des sonst nach § 122 Anspruchsberechtigten oder eines Angehörigen (§ 123) kann durch die Satzung nach Maßgabe der finanziellen Leistungsfähigkeit des Versicherungsträgers ein Zuschuß zu den Bestattungskosten gewährt werden. Dieser Zuschuß kann unter Bedachtnahme auf die wirtschaftlichen Verhältnisse desjenigen, der die Kosten der Bestattung getragen hat, bis zur Höhe von 436,04 € gezahlt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 55.

  • OGH 27.07.2004, 10ObS227/03kDecision

    Nach § 116 Abs 1 Z 2 ASVG trifft die gesetzliche Krankenversicherung ua Vorsorge für den Versicherungsfall der Krankheit. Aus diesem Versicherungsfall nennt § 117 Z 2 ASVG als zu erbringende Leistung der Krankenversicherung ua die …

    27 Jul 2004 · JJT_20040727_OGH0002_010OBS00227_03K0000_000

  • VfGH 25.06.1992, G245/91; V189/91Decision

    … die - ebenso wie §153 ASVG - im Zweiten Teil des ASVG unter dem Titel "Leistungen der Krankenversicherung" in den §§116 bis 171 ASVG zusammengefaßt sind.

    25 Jun 1992 · JFT_10079375_91G00245_00

  • OGH 07.03.2006, 10ObS12/06xDecision

    Nach § 116 Abs 1 Z 2 ASVG trifft die gesetzliche Krankenversicherung unter anderem Vorsorge für den Versicherungsfall der Krankheit. Aus diesem Versicherungsfall nennt § 117 Z 2 ASVG als zu erbringende Leistung der Krankenversicherung …

    7 Mar 2006 · JJT_20060307_OGH0002_010OBS00012_06X0000_000

  • OGH 07.03.2006, 10ObS22/06tDecision

    Nach § 116 Abs 1 Z 2 ASVG trifft die gesetzliche Krankenversicherung unter anderem Vorsorge für den Versicherungsfall der Krankheit. Aus diesem Versicherungsfall nennt § 117 Z 2 ASVG als zu erbringende Leistung der Krankenversicherung …

    7 Mar 2006 · JJT_20060307_OGH0002_010OBS00022_06T0000_000

  • OGH 03.10.2006, 10ObS133/06sDecision

    Die Krankenversicherung trifft unter anderem Vorsorge für den Versicherungsfall der Mutterschaft (§ 116 Abs 1 Z 2 ASVG). Als Leistungen der Krankenversicherung wird nach Maßgabe der Bestimmungen des ASVG aus dem Versicherungsfall der …

    3 Oct 2006 · JJT_20061003_OGH0002_010OBS00133_06S0000_000

  • VfGH 29.09.1986, G167/85Decision

    … ASVG), über die Leistungspflicht der Krankenversicherungsträger (§§81, 84, 85 ff., 116 ff. ASVG) und über die Vermögensverwaltung (§§84, 443 ff. ASVG) zu sehen. In diesem Licht sind aber auch die Bestimmungen über den …

    29 Sep 1986 · JFT_10139071_85G00167_00

  • OGH 30.06.1987, 10ObS16/87Decision

    … der Krankenversicherung zu erbringende Leistung der Vorsorge für die Verhütung und Früherkennung von Krankheiten (§ 116 Abs 1 Z 1 ASVG), zu der gemäß § 117 Z 1 ASVG die Gesundenuntersuchung zählt, keine Krankenbehandlung ist, die …

    30 Jun 1987 · JJT_19870630_OGH0002_010OBS00016_8700000_000

  • OGH 11.07.2000, 10ObS361/99gDecision

    Vorauszuschicken ist, dass die Krankenversicherung unter anderem Vorsorge für die Versicherungsfälle der Krankheit (§ 116 Abs 1 Z 2 ASVG) trifft, wobei als Leistungen der Krankenversicherung aus dem Versicherungsfall der Krankheit …

    11 Jul 2000 · JJT_20000711_OGH0002_010OBS00361_99G0000_000

  • OGH 18.08.1998, 10ObS250/98gDecision

    Nach § 116 Abs 1 Z 2 ASVG trifft die gesetzliche Krankenversicherung ua Vorsorge für den Versicherungsfall der Krankheit; aus diesem Versicherungsfall nennt § 117 Z 2 ASVG als zu erbringende Leistungen der Krankenversicherung ua die …

    18 Aug 1998 · JJT_19980818_OGH0002_010OBS00250_98G0000_000

  • OGH 12.01.1999, 10ObS312/98zDecision

    § 116 Abs 1 ASVG nennt jene Versicherungsfälle, für welche die gesetzliche Krankenversicherung Vorsorge trifft und Leistungen zu erbringen hat. Dazu zählen (neben weiteren) speziell die Versicherungsfälle der Krankheit und der …

    12 Jan 1999 · JJT_19990112_OGH0002_010OBS00312_98Z0000_000