156 ASVG

Krankheitsverhütung.

In forcesince 1 Jan 2013cited 9×
(1)

§ 156. Zur Verhütung des Eintrittes und der Verbreitung von Krankheiten können als freiwillige Leistungen insbesondere gewährt werden:

1.

Gesundheitsfürsorge, wie Gesunden-, Betriebs- und Schwangerenfürsorge, Säuglings- und Kinderfürsorge, Fürsorge für gesundheitsgefährdete Jugendliche;

2.

Maßnahmen zur Bekämpfung der Volkskrankheiten und der Zahnfäule;

3.

Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitskompetenz der Versicherten und ihrer Angehörigen (Health Literacy);

4.

die Übernahme der Reisekosten in den Fällen der Z 1 bis 3 nach Maßgabe der Bestimmungen der Satzung unter Bedachtnahme auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten bzw. Angehörigen.

(2)

Fallen Maßnahmen gemäß Abs. 1 auch in den sachlichen oder örtlichen Aufgabenbereich anderer Einrichtungen (Behörden, Versicherungsträger und dergleichen), so kann mit diesen eine Vereinbarung über ein planmäßiges Zusammenwirken und eine Beteiligung an den Kosten getroffen werden.

(3)

Der Krankenversicherungsträger kann die im Abs. 1 bezeichneten Maßnahmen auch dadurch treffen, daß er sich an Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge, die den gleichen Zwecken dienen, beteiligt. Abs. 2 gilt entsprechend.

  • OGH 07.03.2006, 10ObS12/06xDecision

    … Geisteszustand noch nicht eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter dieser Fall jedoch nicht zu subsumieren ist (SSV-NF 12/82 = DRdA …

    7 Mar 2006 · JJT_20060307_OGH0002_010OBS00012_06X0000_000

  • OGH 07.03.2006, 10ObS22/06tDecision

    … Geisteszustand noch nicht eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter dieser Fall jedoch nicht zu subsumieren ist (SSV-NF 12/82 = DRdA …

    7 Mar 2006 · JJT_20060307_OGH0002_010OBS00022_06T0000_000

  • OGH 23.06.1998, 10ObS115/98dDecision

    … Geisteszustand noch nicht eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter der gegenständliche Fall jedoch nicht zu subsumieren ist (so auch …

    23 Jun 1998 · JJT_19980623_OGH0002_010OBS00115_98D0000_000

  • OGH 29.06.2017, 8Ob94/16fDecision

    Im Übrigen hat der historische Gesetzgeber des § 156 Abs 3 ASVG das Prioritätsprinzip aus der Überlegung abgelehnt, dass es „dem sozialen Grundgedanken der Haftpflichtversicherung widerspricht“ (vgl Baumann in Honsell, Berliner …

    29 Jun 2017 · JJT_20170629_OGH0002_0080OB00094_16F0000_000

  • OGH 20.03.2007, 10ObS160/06mDecision

    … kein regelwidriger Geisteszustand eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter auch der vorliegnede

    20 Mar 2007 · JJT_20070320_OGH0002_010OBS00160_06M0000_000

  • OGH 31.10.2018, 7Ob8/18dDecision

    … Für eine Schutzwürdigkeit als „Opfer“ im Sinn der §§ 156 Abs 1, 157 ASVG verbleibe in einem solchen Fall kein Raum, weshalb kein Feststellungsanspruch bestehe. Im Übrigen drohe auch gegebenenfalls nicht unmittelbar ein Verlust des …

    31 Oct 2018 · JJT_20181031_OGH0002_0070OB00008_18D0000_000

  • OGH 27.09.2017, 9Ob70/16hDecision

    … Im Übrigen hat der historische Gesetzgeber des § 156 Abs 3 ASVG das Prioritätsprinzip aus der Überlegung abgelehnt, dass es „dem sozialen Grundgedanken der Haftpflichtversicherung widerspricht“. Diese Überlegung gilt auch für die …

    27 Sep 2017 · JJT_20170927_OGH0002_0090OB00070_16H0000_000

  • VwGH 27.04.2011, 2007/08/0021Decision

    Nach anschließender Zitierung der §§ 116 und 156 ASVG kam die belangte Behörde zum Ergebnis, dass die Gewährung eines Energie- bzw. Heizkostenzuschusses für sozial Schwache nicht unter die Aufgaben der Sozialversicherung subsumiert …

    27 Apr 2011 · JWT_2007080021_20110427X00

  • OGH 27.02.2007, 10ObS2/07bDecision

    … Geisteszustand noch nicht eingetreten sei und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen sei.

    27 Feb 2007 · JJT_20070227_OGH0002_010OBS00002_07B0000_000