OGH 07.03.2006, 10ObS12/06xDecision
… Geisteszustand noch nicht eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter dieser Fall jedoch nicht zu subsumieren ist (SSV-NF 12/82 = DRdA …
7 Mar 2006 · JJT_20060307_OGH0002_010OBS00012_06X0000_000
OGH 07.03.2006, 10ObS22/06tDecision
… Geisteszustand noch nicht eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter dieser Fall jedoch nicht zu subsumieren ist (SSV-NF 12/82 = DRdA …
7 Mar 2006 · JJT_20060307_OGH0002_010OBS00022_06T0000_000
OGH 23.06.1998, 10ObS115/98dDecision
… Geisteszustand noch nicht eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter der gegenständliche Fall jedoch nicht zu subsumieren ist (so auch …
23 Jun 1998 · JJT_19980623_OGH0002_010OBS00115_98D0000_000
OGH 29.06.2017, 8Ob94/16fDecision
Im Übrigen hat der historische Gesetzgeber des § 156 Abs 3 ASVG das Prioritätsprinzip aus der Überlegung abgelehnt, dass es „dem sozialen Grundgedanken der Haftpflichtversicherung widerspricht“ (vgl Baumann in Honsell, Berliner …
29 Jun 2017 · JJT_20170629_OGH0002_0080OB00094_16F0000_000
OGH 20.03.2007, 10ObS160/06mDecision
… kein regelwidriger Geisteszustand eingetreten ist und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen ist, worunter auch der vorliegnede
20 Mar 2007 · JJT_20070320_OGH0002_010OBS00160_06M0000_000
OGH 31.10.2018, 7Ob8/18dDecision
… Für eine Schutzwürdigkeit als „Opfer“ im Sinn der §§ 156 Abs 1, 157 ASVG verbleibe in einem solchen Fall kein Raum, weshalb kein Feststellungsanspruch bestehe. Im Übrigen drohe auch gegebenenfalls nicht unmittelbar ein Verlust des …
31 Oct 2018 · JJT_20181031_OGH0002_0070OB00008_18D0000_000
OGH 27.09.2017, 9Ob70/16hDecision
… Im Übrigen hat der historische Gesetzgeber des § 156 Abs 3 ASVG das Prioritätsprinzip aus der Überlegung abgelehnt, dass es „dem sozialen Grundgedanken der Haftpflichtversicherung widerspricht“. Diese Überlegung gilt auch für die …
27 Sep 2017 · JJT_20170927_OGH0002_0090OB00070_16H0000_000
VwGH 27.04.2011, 2007/08/0021Decision
Nach anschließender Zitierung der §§ 116 und 156 ASVG kam die belangte Behörde zum Ergebnis, dass die Gewährung eines Energie- bzw. Heizkostenzuschusses für sozial Schwache nicht unter die Aufgaben der Sozialversicherung subsumiert …
27 Apr 2011 · JWT_2007080021_20110427X00
OGH 27.02.2007, 10ObS2/07bDecision
… Geisteszustand noch nicht eingetreten sei und ein Leistungsanspruch für Krankheitsverhütung nur für die in § 156 ASVG aufgezählten Maßnahmen vorgesehen sei.
27 Feb 2007 · JJT_20070227_OGH0002_010OBS00002_07B0000_000