155 ASVG

Maßnahmen der Krankenversicherungsträger zur Festigung der Gesundheit

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(1)

§ 155. Die Krankenversicherungsträger können unter Berücksichtigung des Fortschrittes der medizinischen Wissenschaft sowie unter Bedachtnahme auf ihre finanzielle Leistungsfähigkeit Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit gewähren.

(2)

Als Maßnahmen im Sinne des Abs. 1 kommen insbesondere in Betracht:

1.

Landaufenthalt sowie Aufenthalt in Kurorten;

2.

Unterbringung in Kuranstalten zur Verhinderung

a)

einer unmittelbar drohenden Krankheit,

b)

der Verschlimmerung einer bestehenden Krankheit;

3.

die Übernahme der Reisekosten in den Fällen der Z 1 und 2 nach Maßgabe der Bestimmungen der Satzung unter Bedachtnahme auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten bzw. Angehörigen.

(3)

Werden Versicherte (Angehörige) für Rechnung des Krankenversicherungsträgers in einer der in Abs. 2 Z 1 und 2 angeführten Einrichtungen (ausgenommen die Fälle der Zuschussgewährung durch den Krankenversicherungsträger) untergebracht, so haben diese eine Zuzahlung zu leisten, deren Höhe sich nach § 154a Abs. 7 zweiter bis vierter Satz richtet. Sie ist sogleich bei Antritt des Aufenthaltes im Voraus an den Krankenversicherungsträger zu leisten.

(4)

Die Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit können auch nach Maßgabe der vom Dachverband hiezu erlassenen Richtlinien (§ 30a Abs. 1 Z 28) durch Gewährung von Zuschüssen für Landaufenthalt und Aufenthalt in Kurorten bzw. Kuranstalten erbracht werden.

(Anm.: Abs. 5 aufgehoben durch BGBl. Nr. 676/1991)

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • Verbrechensopfergesetz2Law

    … b) Heilmittel, c) Heilbehelfe, d) Anstaltspflege, e) Zahnbehandlung, f) Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit (§ 155 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955); 2a. Kostenübernahme bei Krisenintervention durch …

  • OGH 24.08.1993, 10ObS159/93Decision

    Gemäß § 155 ASVG können die Krankenversicherungsträger unter Berücksichtigung der Fortschritte der medizinischen Wissenschaft sowie unter Bedachtnahme auf ihre finanzielle Leistungsfähigkeit Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit …

    24 Aug 1993 · JJT_19930824_OGH0002_010OBS00159_9300000_000

  • OGH 15.10.1997, 10ObS341/97pDecision

    … Bei der Gewährung von Kuraufenthalten handelt es sich in allen Fällen (auch in denen des § 155 ASVG) nicht um Pflichtleistungen der Versicherungsträger, vielmehr liegt die Entscheidung über die Gewährung dieser Maßnahme in deren …

    15 Oct 1997 · JJT_19971015_OGH0002_010OBS00341_97P0000_000

  • OGH 29.03.1995, 9ObA28/95Decision

    … die von der Kasse bewilligten Aufenthalte von Versicherten und deren Angehörige durchwegs als Maßnahmen im Sinne der §§ 154 und 155 ASVG und keineswegs als Anstaltspflege im Sinne des § 149 ASVG anzusehen sei. Für diese Maßnahmen …

    29 Mar 1995 · JJT_19950329_OGH0002_009OBA00028_9500000_000

  • VfGH 03.10.2018, G189/2018Decision

    f) Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit (§155 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl Nr 189/1955);

    3 Oct 2018 · JFT_20181003_18G00189_00

  • OGH Rechtssatz RS0084079, 10ObS159/93 u.a.Decision

    24 Aug 1993 · JJR_19930824_OGH0002_010OBS00159_9300000_001

  • VwGH 07.09.2011, 2008/08/0229Decision

    … 12 Abs. 1 Z 1 B-VG). Auch das ASVG unterscheidet zwischen Krankenanstalten (§§ 144 ff ASVG) und Kuranstalten (§ 155 ASVG).

    7 Sep 2011 · JWT_2008080229_20110907X00

  • VfGH 05.10.1967, B1/67Decision

    … zw. im Rahmen der ihr obliegenden erweiterten Heilfürsorge (§ 155 ASVG.); in dem Heim werden nur nach dem ASVG. Versicherte untergebracht. Ein solches Genesungsheim ist weder ein gastgewerblicher Beherbergungsbetrieb, denn es fehlt …

    5 Oct 1967 · JFT_19671005_67B00001_00

  • VwGH 26.09.2013, 2010/11/0063Decision

    … b) Heilmittel, c) Heilbehelfe, d) Anstaltspflege, e) Zahnbehandlung, f) Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit (§ 155 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955); 3. orthopädische Versorgung a) Ausstattung mit …

    26 Sep 2013 · JWT_2010110063_20130926X00

  • VwGH 27.04.2011, 2007/08/0021Decision

    … Aus dem Verweis auf die zulässige Mittelverwendung des Versicherungsträgers nach §§ 155 und 156 ASVG (bzw. §§ 70a und 72 B-KUVG) ist nichts zu gewinnen, da es sich hier eben nicht um Maßnahmen der "Krankheitsverhütung" bzw. …

    27 Apr 2011 · JWT_2007080021_20110427X00