4 PrAG

Art der Auszeichnung

In forcesince 30 Dec 2025cited 2×
(1)

§ 4. Die Preise sichtbar ausgestellter Sachgüter sind so auszuzeichnen, daß ein durchschnittlich aufmerksamer Betrachter sie leicht lesen und zuordnen kann. Dies gilt auch für Sachgüter, die durch Automaten vertrieben werden.

(1a)

Die leichte Lesbarkeit der Preisauszeichnung wird in Regalen in Selbstbedienungsbetrieben vermutet, wenn der Verkaufspreis einer Schriftgröße von 8 Millimetern und der Grundpreis einer Schriftgröße von 4 Millimetern entspricht. Bei digitaler Preisauszeichnung wird die leichte Lesbarkeit des Grundpreises bei einer Schriftgröße von 3,5 Millimetern vermutet. Ist die Schriftgröße des Verkaufspreises größer als 8 Millimeter, so hat die Schriftgröße des Grundpreises 50% der Schriftgröße des Verkaufspreises zu betragen.

(2)

Die Preise anderer als im Abs. 1 genannter Sachgüter und von Leistungen sind durch Verzeichnisse auszuzeichnen. Die Preisverzeichnisse für Leistungen sind im Geschäftslokal deutlich sichtbar anzubringen. Die Preisverzeichnisse für Sachgüter können auch im Geschäftslokal aufgelegt oder dem Kunden zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden.

  • VwGH 19.05.1994, 93/17/0332Decision

    … Der Beschwerdeführer habe dadurch als gewerberechtlicher Geschäftsführer eine Verwaltungsübertretung nach § 15 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 15 Abs. 2, 2 Abs. 1 und 4 Abs. 1 des Preisauszeichnungsgesetzes - PrAG, BGBl. Nr. 146/1992, …

    19 May 1994 · JWT_1993170332_19940519X00

  • OGH 21.03.2000, 4Ob35/00aDecision

    … Das Verfahren wurde vom Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eingestellt. Die Teppiche seien nicht im Sinne des § 4 Abs 1 PrAG sichtbar ausgestellt gewesen; die Preise seien daher auch nicht auszuzeichnen gewesen.

    21 Mar 2000 · JJT_20000321_OGH0002_0040OB00035_00A0000_000