§ 96. Augenoptiker (§ 94 Z 65) sind zur Anpassung und Abgabe von Korrektionsbrillen einschließlich der Brillenglasbestimmung berechtigt. Sie haben die genannten Arbeiten durch hiefür ausgebildete Fachkräfte ausführen zu lassen.
96 GewO 1973
Augenoptiker
Gastgewerbe-Befähigungsnachweisverordnung5Law
… zweijährige fachliche Tätigkeit in einem Gastgewerbebetrieb oder in einem Gewerbebetrieb, in dem die Rechte gemäß § 95, § 96 Abs. 1 und 2,§ 97 Abs. 1 oder § 129 GewO 1973 tatsächlich ausgeübt worden sind, nachweist, oder 5. die …
OGH 26.03.1996, 4Ob2022/96yDecision
… berechtigten Gewerbetreibenden vorbehalten ist (Mache/Kinscher, Gewerbeordnung5, 367 Anm 84 zu § 94), § 96 GewO idF GRNov 1992 BGBl 1993/29 das Recht der Augenoptiker zur Anpassung und Abgabe von Korrektionsbrillen einschließlich der …
26 Mar 1996 · JJT_19960326_OGH0002_0040OB02022_96Y0000_000
OGH 28.06.1977, 4Ob74/77Decision
… eine eigene Handelsgewerbeberechtigung benötigt hatte – nach der neuen Rechtslage durch die Bestimmungen der § 33 Abs 1 Z 6, § 96 Abs l und 2 GewO 1973 gedeckt und die Handelsgewerbeberechtigung der Beklagten daher insofern …
28 Jun 1977 · JJT_19770628_OGH0002_0040OB00074_7700000_000
VwGH 03.09.1996, 96/04/0097Decision
Bei dem Gewerbe der Augenoptiker handelt es sich gemäß § 94 Z. 64 leg. cit. um ein Handwerk, das gemäß § 96 leg. cit. zur Anpassung und Abgabe von Korrektionsbrillen einschließlich der Brillenglasbestimmung berechtigt.
3 Sep 1996 · JWT_1996040097_19960903X00
VwGH 02.08.2019, Ra 2018/11/0139Decision
… 3 GewO 1973 der Charakter des Betriebs als Gastgewerbebetrieb gewahrt bleiben. Gleichartige Verkaufsrechte sah § 96 Abs. 1 GewO 1973 für die Fleischer vor. Auch für Fleischer galt gemäß § 96 Abs. 2 GewO 1973, dass bei der Ausübung …
2 Aug 2019 · JWT_2018110139_20190802L00
VwGH Rechtssatz, 0578/77Decision
19 Apr 1978 · JWR_1977000578_19780419X01
Changed on 1 Jul 1993
§ 96. (1) Den Fleischern Augenoptiker (§ 94 Z 16) stehen auch folgende Rechte zu:
1. das Zubereiten von Fleisch, Fleischwaren und Geflügel in einfacher Art, von Fleisch- und Wurstsalaten, Fleisch- und Wurstmayonnaisesalaten, Brotaufstrichen und belegten Brötchen;
2. die Verabreichung der in Z 1 genannten Speisen mit den üblichen kalten Beigaben, wie Essiggemüse, Mayonnaise, Senf, Kren, Brot und Gebäck, in einfacher Art in den dem Verkauf gewidmeten Räumen;
3. der Verkauf von warmen oder angerichteten kalten Speisen im Umfang der Z 1 und 2;
4. der Ausschank von Milch, nichtalkoholischen kalten Getränken und Flaschenbier in den dem Verkauf gewidmeten Räumen.
(2) Bei Ausübung der Rechte gemäß Abs. 1 muß der Charakter des Betriebes als Erzeugungsbetrieb gewahrt bleiben; es dürfen hiefür keine zusätzlichen Hilfskräfte verwendet werden.
(3) Fleischer sind auch 65) sind zur Anpassung und Abgabe von Korrektionsbrillen einschließlich der Brillenglasbestimmung berechtigt, Wild und Geflügel auszuschroten und im Kleinhandel abzugeben.
(4) Zum Kleinhandel mit frischem Rind-, Kalb-, Schweine-, Schöpsen-, Lamm-, Ziegen- und Kitzfleisch in kleineren Stücken als einem Fünftel des geschlachteten Tieres bei Rindfleisch, der Hälfte bei Schweinefleisch und des ganzen geschlachteten Tieres bei allen anderen . Sie haben die genannten Fleischgattungen sind nur fleischverarbeitende Betriebe berechtigt. Der Kopf und die Füße bleiben bei der Berechnung außer Betracht. Diese Beschränkung gilt nicht für den Weiterverkauf von Fleischkonserven sowie von vorverpackt angeliefertem Frischfleisch und von vorverpackt angeliefertem Tiefkühlfleisch.
(5) Wer Pferdefleisch, Fleisch mit einem Zusatz von Pferdefleisch und Fleischwaren aus Pferdefleisch (Würste, Pökelwaren, Fleischgerichte, Gerichte mit Fleisch und Konserven) in Geschäftsräumen, in denen andere Fleischsorten feilgehalten oder verkauft werden, feilhält oder verkauft, hat das Pferdefleisch deutlich sichtbar und lesbar als Pferdefleisch, das mit Pferdefleisch vermischte Fleisch deutlich sichtbar und lesbar als „mit einem Zusatz von Pferdefleisch“ und die Fleischwaren aus Pferdefleisch deutlich sichtbar und lesbar als „Pferdefleischwaren“ zu kennzeichnenArbeiten durch hiefür ausgebildete Fachkräfte ausführen zu lassen.
- 1 Jul 1993 – 19 Mar 1994earlier wording
- 1 Jan 1989 – 1 Jul 1993earlier wording
- 1 Aug 1974 – 1 Jan 1989earlier wording