5 UVG

Höhe

In forcesince 1 Jan 2005cited 45×
(1)

§ 5. Die Vorschüsse sind, sofern im folgenden nicht anderes bestimmt ist, jeweils in der beantragten Höhe bis zu dem im Exekutionstitel festgesetzten Unterhaltsbeitrag zu gewähren.

(2)

Ein Fremdwährungsbetrag ist auf Inlandswährung umzurechnen; maßgebend ist der Geldkurs an dem der Bewilligung vorangegangenen Werktag.

(3)

Lautet der Exekutionstitel auf den Bruchteil der Bezüge des Unterhaltsschuldners aus einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis, so hat das Gericht, gegebenenfalls auf Grund der Akten über die vorangegangene Exekution auf das Arbeitseinkommen, festzustellen, welcher Geldbetrag der Gewährung von Vorschüssen zugrunde zu legen ist.

(4)

Im Fall des § 4 Z 4 sind die Vorschüsse höchstens in der im Antrag auf Unterhaltsfestsetzung begehrten oder in der im Unterhaltsvergleich vereinbarten Höhe zu gewähren.

The 10 that are cited most themselves, of 45.

  • OGH 24.03.1992, 5Ob508/92Decision

    … und der gesetzlichen Unterhaltspflicht entspricht, bildet sie die Grundlage für die Gewährung von Vorschüssen nach § 5 Abs. 1 UVG.

    24 Mar 1992 · JJT_19920324_OGH0002_0050OB00508_9200000_000

  • OGH 26.08.1992, 1Ob560/92Decision

    … Vorschüsse grundsätzlich in der Höhe bis zu dem im Exekutionstitel festgesetzten Unterhaltsbeitrag zu gewähren (§ 5 Abs 1 UVG), wobei der Richtsatz (§ 6 Abs 1 UVG) bloß als betragliche Obergrenze vorgesehen ist; wird dagegen die …

    26 Aug 1992 · JJT_19920826_OGH0002_0010OB00560_9200000_000

  • OGH 08.10.1991, 4Ob549/91Decision

    … Ausnahmefällen eine Anknüpfung der Vorschußleistung an einen im Exekutionstitel festgesetzten Unterhaltsbeitrag (§ 5 Abs 1 UVG; sogenannte "Titelvorschüsse") nicht in Betracht. Der Gesetzgeber hat vielmehr die in diesen Fällen …

    8 Oct 1991 · JJT_19911008_OGH0002_0040OB00549_9100000_000

  • OGH 13.09.2006, 7Ob195/06mDecision

    Wie Neumayr in Schwimann, ABGB3 I, § 5 UVG Rz 13 ausführt, sollte Bruchsteilstiteln durch die Beseitigung des § 10a EO durch die EO-Nov 1991, BGBl 1991/628, „mangels sonderlicher praktischer Relevanz mehr oder minder das Wasser …

    13 Sep 2006 · JJT_20060913_OGH0002_0070OB00195_06M0000_000

  • OGH 13.09.2017, 10Ob33/17aDecision

    … grundsätzlich in der beantragten Höhe bis zu dem im Exekutionstitel festgesetzten Unterhaltsbeitrag zu leisten (§ 5 Abs 1 UVG). Der aufgrund eines Exekutionstitels gewährte Vorschuss muss aber der jeweiligen materiellen …

    13 Sep 2017 · JJT_20170913_OGH0002_0100OB00033_17A0000_000

  • OGH 16.01.1991, 1Ob615/90Decision

    … Die veröffentlichte Judikatur der Rekursgerichte geht, soweit überblickbar, zur maßgeblichen Norm des § 5 UVG (Höhe des Unterhaltsvorschusses) nahezu einhellig davon aus, daß bei stabiler Teilleistung durch den Unterhaltsschuldner …

    16 Jan 1991 · JJT_19910116_OGH0002_0010OB00615_9000000_000

  • OGH 01.06.2010, 10Ob14/10xDecision

    … Weiters darf der Vorschuss die Titelhöhe nicht übersteigen (§ 5 Abs 1 UVG). Dass der Titel „dynamisiert“ wäre und in welcher Höhe aktuell die Geldunterhaltspflicht des Vaters liegen soll, wurde im Verfahren erster Instanz weder …

    1 Jun 2010 · JJT_20100601_OGH0002_0100OB00014_10X0000_000

  • OGH 12.09.2013, 10Ob43/13sDecision

    … grundsätzlich in der beantragten Höhe bis zu dem im Exekutionstitel festgesetzten Unterhaltsbeitrag zu gewähren (§ 5 Abs 1 UVG). Jedoch hat das Gericht die Vorschüsse ganz oder teilweise zu versagen, soweit sich (in den Fällen der …

    12 Sep 2013 · JJT_20130912_OGH0002_0100OB00043_13S0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0000477, 3Ob224/73 u.a.Decision

    TE OGH 2006-09-13 7 Ob 195/06m nur T1; Beisatz: § 5 Abs 3 UVG wurde durch die EO-Nov 1991 materiell derogiert. (T4) Veröff: SZ 2006/132

    15 Jan 1974 · JJR_19740115_OGH0002_0030OB00224_7300000_003

  • OGH 22.10.2013, 10Ob42/13vDecision

    … - zumindest bei Inlandstiteln - nur bestimmbar ist (vgl Neumayr in Schwimann/Kodek, ABGB4 § 3 UVG Rz 1 und 10 sowie § 5 UVG Rz 2 jeweils mwN).

    22 Oct 2013 · JJT_20131022_OGH0002_0100OB00042_13V0000_000