The 10 that are cited most themselves, of 1,742.
OGH Rechtssatz RS0109623, 2Ob100/98i u.a.Decision
… Dies gilt auch, wenn das Rechtsmittel als "außerordentliches" Rechtsmittel bezeichnet wird (vgl § 84 Abs 2 letzter Satz ZPO) und wenn es an den Obersten Gerichtshof gerichtet ist; auch dieser darf hierüber nur und erst entscheiden, wenn …
2 Apr 1998 · JJR_19980402_OGH0002_0020OB00100_98I0000_001
OGH Rechtssatz RS0109501, 1Ob78/98x u.a.Decision
… Fehlt nämlich einem fristgebundenen Schriftsatz ein Inhaltserfordernis im Sinne des § 84 Abs 3 ZPO, dann ist ein Verbesserungsverfahren einzuleiten. Das gilt nach § 474 Abs 2 zweiter Satz ZPO auch für das Fehlen des Rechtsmittelantrags.
24 Mar 1998 · JJR_19980324_OGH0002_0010OB00078_98X0000_001
OGH Rechtssatz RS0109620, 2Ob80/98y u.a.Decision
… Dies gilt auch, wenn das Rechtsmittel als "außerordentliches" Rechtsmittel bezeichnet wird (vergleiche § 84 Abs 2 letzter Satz ZPO) und wenn es an den Obersten Gerichtshof gerichtet ist; auch dieser darf hierüber nur und erst …
19 Mar 1998 · JJR_19980319_OGH0002_0020OB00080_98Y0000_001
OGH Rechtssatz RS0109505, 4Ob73/98h u.a.Decision
… wie T5; Beis ähnlich wie T18; Beisatz: Fehlt einem fristgebundenen Schriftsatz ein Inhaltserfordernis im Sinn des § 84 Abs 3 ZPO, dann ist - auch im Verfahren Außerstreitsachen - ein Verbesserungsverfahren einzuleiten; dies gilt nach § …
17 Mar 1998 · JJR_19980317_OGH0002_0040OB00073_98H0000_001
OGH 17.03.1998, 4Ob73/98hDecision
… Fehlt nämlich einem fristgebundenen Schriftsatz ein Inhaltserfordernis im Sinn des § 84 Abs 3 ZPO, dann ist - auch im Verfahren außer Streitsachen (vgl Klicka/Oberhammer, Außerstreitverfahren Rz 45) - ein Verbesserungsverfahren …
17 Mar 1998 · JJT_19980317_OGH0002_0040OB00073_98H0000_000
OGH 19.03.1998, 2Ob80/98yDecision
… Dies gilt auch wenn das Rechtsmittel als "außerordentliches" Rechtsmittel bezeichnet wird (vgl § 84 Abs 2 letzter Satz ZPO) und wenn es an den Obersten Gerichtshof gerichtet ist; auch dieser darf hierüber nur und erst entscheiden, wenn …
19 Mar 1998 · JJT_19980319_OGH0002_0020OB00080_98Y0000_000
OGH Rechtssatz RS0036243, 5Ob117/68 u.a.Decision
TE OGH 2005-06-23 6 Ob 133/05k Auch; Beisatz: Hier: Rekursgericht hat Erstgericht in Entscheidung konkrete Verbesserungsschritte aufgetragen. Dies ist als Verbesserungsauftrag im Sinne des § 84 ZPO zu werten und somit unanfechtbar. (T11)
8 May 1968 · JJR_19680508_OGH0002_0050OB00117_6800000_002
OGH 02.04.1998, 2Ob100/98iDecision
… 2 Ob 80/98y, ausgesprochen hat, auch, wenn das Rechtsmittel als "außerordentliches" Rechtsmittel bezeichnet wird (vgl § 84 Abs 2 letzter Satz ZPO) und wenn es an den Obersten Gerichtshof gerichtet ist; auch dieser darf hierüber nur und …
2 Apr 1998 · JJT_19980402_OGH0002_0020OB00100_98I0000_000
OGH Rechtssatz RS0041666, 2Ob57/59 u.a.Decision
… Nur im Umfang der erweiterten Verbesserungsmöglichkeiten (§ 84 Abs 3 ZPO) ist der Grundsatz von der Einmaligkeit des Rechtsmittels eingeschränkt worden. (T22) Veröff: SSV - NF 2/5
20 May 1959 · JJR_19590520_OGH0002_0020OB00057_5900000_001
OGH 24.09.1998, 6Ob236/98vDecision
… eines Zwischenverfahrens nach § 528 Abs 2a ZPO und die irrige Bezeichnung des Rechtsmittels schaden nicht (§ 84 Abs 2 ZPO). Der Revisionsrekurs ist allerdings mangels erheblicher Rechtsfragen unzulässig:
24 Sep 1998 · JJT_19980924_OGH0002_0060OB00236_98V0000_000