76 ZPO

In forcesince 1 Jun 2009cited 16×
(1)

In jedem Schriftsatze sind ferner die thatsächlichen Verhältnisse, durch welche die im Schriftsatze gestellten Anträge begründet werden, in knapper, übersichtlicher Fassung gedrängt darzustellen und, wenn es eines Beweises oder einer Glaubhaftmachung dieser Anführungen bedarf, auch die Beweismittel im Einzelnen zu bezeichnen, deren man sich behufs Erbringung dieses Nachweises oder behufs Glaubhaftmachung bedienen will.

(2)

Der Beweisführer kann von der Angabe des Wohnortes eines Zeugen absehen, soweit er ein schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse des Zeugen dartut; der Wohnort ist dem Gericht in einem gesonderten Schriftsatz bekannt zu geben. § 75a Abs. 2 bis 4 ist sinngemäß anzuwenden.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • OGH 21.10.1999, 6Ob132/99aDecision

    … Dies ergibt sich schon aus § 76 ZPO, der nur eine knappe und übersichtliche und gedrängte Darstellung des behaupteten Sachverhalts verlangt, also keineswegs eine bis in die letzten Einzelheiten gehende Detaillierung. Ein …

    21 Oct 1999 · JJT_19991021_OGH0002_0060OB00132_99A0000_000

  • OGH 05.08.2003, 7Ob149/03tDecision

    … Eine detailliertere Schadensdarstellung konnte unterbleiben, zumal § 76 iVm § 226 Abs 1 ZPO nur eine knappe und übersichtliche, gedrängte Darstellung des behaupteten Sachverhaltes, also keine bis in letzte Einzelheiten gehende …

    5 Aug 2003 · JJT_20030805_OGH0002_0070OB00149_03T0000_000

  • OGH 09.06.2004, 9Ob55/04kDecision

    … Diese Bestimmung ist jedoch im Zusammenhang mit den §§ 76, 226 ZPO zu lesen. Danach hat die (vollständige) Darstellung des behaupteten Sachverhalts knapp, übersichtlich und gedrängt, also keineswegs bis in die letzten Einzelheiten …

    9 Jun 2004 · JJT_20040609_OGH0002_0090OB00055_04K0000_000

  • OGH 22.07.2025, 4Ob156/24fDecision

    … Faktoren bereits in der Klage schlüssig anzugeben, wobei sie eine Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht traf (vgl §§ 76, 178, 226 ZPO). Im Zivilprozess ist es zudem ausgeschlossen, Beweisaufnahmen zu beantragen, um erst aufgrund der …

    22 Jul 2025 · JJT_20250722_OGH0002_0040OB00156_24F0000_000

  • OGH 26.02.1985, 5Ob302/85Decision

    … auch § 76 ZPO über das Erfordernis des Tatsachenvorbringens und der Beweismittelbezeichnung in Schriftsätzen im allgemeinen), sind in der Forderungsanmeldung im Konkurs gemäß § 103 Abs 1 KO der Betrag der Forderung und die Tatsachen, …

    26 Feb 1985 · JJT_19850226_OGH0002_0050OB00302_8500000_000

  • OGH 13.10.1992, 10ObS133/92Decision

    Im vorliegenden Fall, bei dem es sich um eine Sozialrechtssache nach § 65 Abs 1 Z 1 ASGG handelt, wurde das Verfahren nach § 76 Abs 1 ZPO durch den Tod des Klägers Leo H***** am 12.Jänner 1991 unterbrochen.

    13 Oct 1992 · JJT_19921013_OGH0002_010OBS00133_9200000_000

  • OGH 28.05.1991, 5Ob530/91Decision

    … nicht österreichische Staatsbürgerin war - im Inland annähme, könnte die inländische Gerichtsbarkeit nach § 76 Abs 2 Z 3 ZPO nur gegeben sein, wenn beide Ehegatten ihren letzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland gehabt …

    28 May 1991 · JJT_19910528_OGH0002_0050OB00530_9100000_000

  • OGH 21.01.2021, 5Ob224/20gDecision

    3.4. Auf die Frage, ob die Klageerzählung dem Gebot des § 76 Abs 1 ZPO, die tatsächlichen Verhältnisse in knapper übersichtlicher Fassung gedrängt darzustellen, entsprach oder nicht, kommt es nicht an. Ein Verstoß gegen diese …

    21 Jan 2021 · JJT_20210121_OGH0002_0050OB00224_20G0000_000

  • OGH 28.10.2009, 7Ob155/09hDecision

    … Eine detailliertere Darstellung konnte unterbleiben, zumal § 76 ZPO in Verbindung mit § 226 Abs 1 ZPO nur eine knappe und übersichtliche, gedrängte Darstellung des behaupteten Sachverhalts, also keine bis in letzte Einzelheiten gehende …

    28 Oct 2009 · JJT_20091028_OGH0002_0070OB00155_09H0000_000

  • OGH 27.09.2023, 9ObA63/23iDecision

    … es nach dem Gesetz jeder Partei selbst, die Aufnahme der für ihren Standpunkt nötigen Beweismittel zu beantragen (§§ 76 Abs 1, 78 Abs 1 Z 2, 226 Abs 1 ZPO). Dementsprechend hat das Gericht die Parteien zur Bezeichnung der für die …

    27 Sep 2023 · JJT_20230927_OGH0002_009OBA00063_23I0000_000