The 10 that are cited most themselves, of 16.
OGH 21.10.1999, 6Ob132/99aDecision
… Dies ergibt sich schon aus § 76 ZPO, der nur eine knappe und übersichtliche und gedrängte Darstellung des behaupteten Sachverhalts verlangt, also keineswegs eine bis in die letzten Einzelheiten gehende Detaillierung. Ein …
21 Oct 1999 · JJT_19991021_OGH0002_0060OB00132_99A0000_000
OGH 05.08.2003, 7Ob149/03tDecision
… Eine detailliertere Schadensdarstellung konnte unterbleiben, zumal § 76 iVm § 226 Abs 1 ZPO nur eine knappe und übersichtliche, gedrängte Darstellung des behaupteten Sachverhaltes, also keine bis in letzte Einzelheiten gehende …
5 Aug 2003 · JJT_20030805_OGH0002_0070OB00149_03T0000_000
OGH 09.06.2004, 9Ob55/04kDecision
… Diese Bestimmung ist jedoch im Zusammenhang mit den §§ 76, 226 ZPO zu lesen. Danach hat die (vollständige) Darstellung des behaupteten Sachverhalts knapp, übersichtlich und gedrängt, also keineswegs bis in die letzten Einzelheiten …
9 Jun 2004 · JJT_20040609_OGH0002_0090OB00055_04K0000_000
OGH 22.07.2025, 4Ob156/24fDecision
… Faktoren bereits in der Klage schlüssig anzugeben, wobei sie eine Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht traf (vgl §§ 76, 178, 226 ZPO). Im Zivilprozess ist es zudem ausgeschlossen, Beweisaufnahmen zu beantragen, um erst aufgrund der …
22 Jul 2025 · JJT_20250722_OGH0002_0040OB00156_24F0000_000
OGH 26.02.1985, 5Ob302/85Decision
… auch § 76 ZPO über das Erfordernis des Tatsachenvorbringens und der Beweismittelbezeichnung in Schriftsätzen im allgemeinen), sind in der Forderungsanmeldung im Konkurs gemäß § 103 Abs 1 KO der Betrag der Forderung und die Tatsachen, …
26 Feb 1985 · JJT_19850226_OGH0002_0050OB00302_8500000_000
OGH 13.10.1992, 10ObS133/92Decision
Im vorliegenden Fall, bei dem es sich um eine Sozialrechtssache nach § 65 Abs 1 Z 1 ASGG handelt, wurde das Verfahren nach § 76 Abs 1 ZPO durch den Tod des Klägers Leo H***** am 12.Jänner 1991 unterbrochen.
13 Oct 1992 · JJT_19921013_OGH0002_010OBS00133_9200000_000
OGH 28.05.1991, 5Ob530/91Decision
… nicht österreichische Staatsbürgerin war - im Inland annähme, könnte die inländische Gerichtsbarkeit nach § 76 Abs 2 Z 3 ZPO nur gegeben sein, wenn beide Ehegatten ihren letzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland gehabt …
28 May 1991 · JJT_19910528_OGH0002_0050OB00530_9100000_000
OGH 21.01.2021, 5Ob224/20gDecision
3.4. Auf die Frage, ob die Klageerzählung dem Gebot des § 76 Abs 1 ZPO, die tatsächlichen Verhältnisse in knapper übersichtlicher Fassung gedrängt darzustellen, entsprach oder nicht, kommt es nicht an. Ein Verstoß gegen diese …
21 Jan 2021 · JJT_20210121_OGH0002_0050OB00224_20G0000_000
OGH 28.10.2009, 7Ob155/09hDecision
… Eine detailliertere Darstellung konnte unterbleiben, zumal § 76 ZPO in Verbindung mit § 226 Abs 1 ZPO nur eine knappe und übersichtliche, gedrängte Darstellung des behaupteten Sachverhalts, also keine bis in letzte Einzelheiten gehende …
28 Oct 2009 · JJT_20091028_OGH0002_0070OB00155_09H0000_000
OGH 27.09.2023, 9ObA63/23iDecision
… es nach dem Gesetz jeder Partei selbst, die Aufnahme der für ihren Standpunkt nötigen Beweismittel zu beantragen (§§ 76 Abs 1, 78 Abs 1 Z 2, 226 Abs 1 ZPO). Dementsprechend hat das Gericht die Parteien zur Bezeichnung der für die …
27 Sep 2023 · JJT_20230927_OGH0002_009OBA00063_23I0000_000