The 10 that are cited most themselves, of 44.
OGH 22.10.1998, 8ObA2344/96fDecision
… auf prozessualer Ebene ohne meritorisches Ergebnis gemeint war und damit jener Vorgang, den sowohl das Gesetz (etwa § 478 Abs 1 ZPO) wie auch die jüngere Lehre prägnant und zielführend als Zurückweisung der Klage wegen …
22 Oct 1998 · JJT_19981022_OGH0002_008OBA02344_96F0000_000
OGH 25.02.1973, 7Ob43/73Decision
… 2 ZPO. vor seiner Entscheidung über die Nichtigkeitsberufung zu veranlassen und sodann gemäß § 477 Abs. 1 und § 478 ZPO. vorzugehen. Dasselbe hat nach § 494 ZPO zu geschehen, wenn sich das Gericht erst aus Anlaß einer …
25 Feb 1973 · JJT_19730225_OGH0002_0070OB00043_7300000_000
OGH 13.11.1980, 7Ob687/80Decision
… 2 ZPO anfechtbar sei, weil die einer lex specialis angepaßte und nur deshalb von der Bestimmung des § 478 Abs. 1 ZPO wie auch vom Wortlaut des § 519 Z. 2 ZPO abweichende Fassung des Beschlusses nichts daran ändere, daß das …
13 Nov 1980 · JJT_19801113_OGH0002_0070OB00687_8000000_000
OGH 26.11.1974, 4Ob59/74Decision
… deshalb unzulässig, weil die hier allein in Betracht kommende unheilbare Unzuständigkeit des Erstgerichtes gemäß § 477 Abs. 1 Z. 3, § 478 Abs. 1 ZPO zwingend zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und des ihm vorangegangenen …
26 Nov 1974 · JJT_19741126_OGH0002_0040OB00059_7400000_000
OGH 14.02.1985, 6Ob521/85Decision
… 2 ZPO erscheint danach nicht unmittelbar anwendbar; danach bliebe es bei einer Unterwerfung unter die Regelung nach § 471 Z 5, § 477 Abs 1 Z 6 und § 478 ZPO. Hiezu drängt sich aufgrund der erklärten Zielsetzungen zur B 1983 (vgl. EB …
14 Feb 1985 · JJT_19850214_OGH0002_0060OB00521_8500000_000
OGH 08.04.1954, 3Ob500/53Decision
… Beschlüsse, welche zufolge einer Nichtigkeit des Verfahrens, die eine weitere Verhandlung nicht notwendig macht (§ 478 ZPO.), die Streitanhängigkeit durch Zurückweisung der Klage beenden, der Anfechtung nicht entziehen, da in solchen …
8 Apr 1954 · JJT_19540408_OGH0002_0030OB00500_5300000_000
OGH 25.01.2000, 1Ob162/99aDecision
… Erstgericht die Ergebnisse des Verfahrens vor dem unzuständigen Gericht verwerten darf, findet sich in den §§ 478 Abs 2, 479 Abs 1 ZPO über die Zurückverweisung im Falle der Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils wegen Nichtigkeit …
25 Jan 2000 · JJT_20000125_OGH0002_0010OB00162_99A0000_000
Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz469Law
… Wenn das Berufungsgericht nach § 478 letzter Absatz oder § 496 letzter Absatz ZPO. in der Sache selbst erkennt, so ist die neue Entscheidung je nach ihrem mit der Entscheidung I. Instanz übereinstimmenden oder davon abweichenden Inhalt …
OGH Rechtssatz RS0110979, 8ObA2344/96f u.a.Decision
22 Oct 1998 · JJR_19981022_OGH0002_008OBA02344_96F0000_001
OGH 06.02.1996, 10Ob519/95Decision
… Gemäß § 42 Abs 1 JN, §§ 475 Abs 3, 478 Abs 1 ZPO sei daher das bisher durchgeführte Verfahren einschließlich der gefällten Entscheidung wegen Fehlens der inländischen Gerichtsbarkeit für nichtig zu erklären und die Klage …
6 Feb 1996 · JJT_19960206_OGH0002_0100OB00519_9500000_000