133 ZPO

In forcesince 1 Mar 1919cited 34×
(1)

Die Tagsatzung beginnt mit dem Aufrufe der Sache.

(2)

Die Tagsatzung ist von einer Partei versäumt, wenn die Partei zu der für die Tagsatzung anberaumten Zeit nicht erscheint oder, wenn erschienen, ungeachtet richterlicher Aufforderung nicht verhandelt oder nach dem Aufrufe der Sache sich wieder entfernt.

(3)

Als versäumt gilt die Tagsatzung auch dann, wenn die Partei bei denjenigen Processhandlungen, für welche die Beiziehung eines Rechtsanwalts im Gesetze vorgeschrieben ist, ohne Rechtsanwalt erscheint.

The 10 that are cited most themselves, of 34.

  • OGH 24.11.1983, 8Ob510/83Decision

    … Dies gilt allerdings nur unter den in § 133 Abs. 2 ZPO normierten, im folgenden zu erörternden Voraussetzungen.

    24 Nov 1983 · JJT_19831124_OGH0002_0080OB00510_8300000_000

  • OGH 29.01.1992, 1Ob519/92Decision

    … den Beklagten nicht wirksam einschreiten, sodass dieser die Verhandlungstagsatzung - abgesehen vom Vergleich - gemäß § 133 Abs 3 ZPO versäumt hat (SZ 21/21 uva; Fasching, LB2 Rz 438). Der Beklagte hat demnach keine wirksame …

    29 Jan 1992 · JJT_19920129_OGH0002_0010OB00519_9200000_000

  • OGH 24.04.2001, 5Ob93/01iDecision

    … (bei fristgebundenen Prozesshandlungen die Setzung einer Verbesserungsfrist: § 85 ZPO), bei Tagsatzung zufolge § 133 Abs 3 ZPO die Säumnis der gegen die Anwaltspflicht verstoßenden Partei (vgl Fasching Lehrbuch Rz 436, 438).

    24 Apr 2001 · JJT_20010424_OGH0002_0050OB00093_01I0000_000

  • OGH 17.03.1987, 5Ob516/87Decision

    … von der ersten Tagsatzung säumig Gewordenen das Widerspruchsrecht eingeräumt sei, während in den beiden übrigen im § 133 Abs 2 ZPO genannten Säumnisfällen dem Beklagten ein Widerspruchsrecht nicht zustehe. Dieser einschränkenden, …

    17 Mar 1987 · JJT_19870317_OGH0002_0050OB00516_8700000_000

  • OGH 17.11.1986, 1Ob680/86Decision

    … 1 ZPO gebraucht wurde) im Sinne der Definition der Versäumung in § 133 Abs. 2 ZPO, die offensichtlich dem Zweck diente, die dort bezeichneten Verhaltensweisen als prozessual gleichwertig zu bezeichnen, zu verstehen. Nach § 133 Abs. 2 …

    17 Nov 1986 · JJT_19861117_OGH0002_0010OB00680_8600000_000

  • OGH 20.03.2003, 8ObA193/02vDecision

    … Partei ist jene gleichzusetzen, die zwar erschienen ist, aber ungeachtet richterlicher Aufforderung nicht verhandelt (§ 133 Abs 2 ZPO; 5 Ob 516/87). In einem derartigen Fall wäre über Antrag des Klägers gemäß §§ 396, 442 Abs 1 ZPO …

    20 Mar 2003 · JJT_20030320_OGH0002_008OBA00193_02V0000_000

  • OGH 12.10.1954, 4Ob106/54Decision

    … Es mag dahingestellt bleiben, ob das Ruhen des Verfahrens, weil es eine gesetzliche Folge der Versäumung ist (§§ 170, 133 ZPO.), eines besonderen Ausspruchs bedarf. Ist aber ein Beschluß ausgefertigt worden, so kann dieser tatsächlich …

    12 Oct 1954 · JJT_19541012_OGH0002_0040OB00106_5400000_000

  • OGH 12.07.2006, 9Ob53/06vDecision

    … Ladung der Partei ausgewiesen ist, liegt bei ihrem Fernbleiben ein gesetzlicher Versäumnistatbestand vor (§§ 133, 442 ZPO), der der Annahme einer Nichtigkeit iSd § 477 Abs 1 Z 4 ZPO entgegensteht (vgl 4 Ob 71/81, SZ 54/105 ua). Durch …

    12 Jul 2006 · JJT_20060712_OGH0002_0090OB00053_06V0000_000

  • OGH 03.08.2005, 9Ob36/05tDecision

    … Nach der Rechtsprechung, die auf der nach wie vor geltenden Bestimmung des § 133 ZPO beruht, führt die Unterlassung des rechtzeitigen Antrages auf Fällung eines Versäumungsurteils nur dann zur sinngemäßen Anwendung der …

    3 Aug 2005 · JJT_20050803_OGH0002_0090OB00036_05T0000_000

  • OGH 03.03.2011, 2Ob138/10yDecision

    … 2. 2010 nicht durch einen Rechtsanwalt vertreten waren. Es lag somit der Säumnisfall des § 133 Abs 3 ZPO vor. Gemäß § 396 Abs 2 zweiter Fall ZPO war auf Antrag der Klägerin ein Versäumungsurteil zu fällen, sofern das Klagebegehren …

    3 Mar 2011 · JJT_20110303_OGH0002_0020OB00138_10Y0000_000