694 ABGB

In forcesince 1 Jan 2017cited 1×

§ 694. Der Vermächtnisnehmer kann zur Vermeidung einer Zahlung an die Verlassenschaft das Vermächtnis oder den in § 693 angeführten Wert und die bezogenen Nutzungen in die Verlassenschaft zurückstellen; in Rücksicht auf die Verbesserungen und Verschlechterungen wird er als ein redlicher Besitzer behandelt.

  • OGH 24.06.2021, 2Ob87/20pDecision

    … Auf eine tatsächliche Zahlung durch die Beklagte (vgl Christandl in Klang³ §§ 691–694 ABGB Rz 6) kommt es hier schon mangels realer Kürzungsmöglichkeit und aufgrund des Umstands, dass das Legat nahezu das gesamte Nachlassvermögen …

    24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00087_20P0000_000