689 ABGB

Wem ein frei gewordenes Vermächtnis zufällt

In forcesince 1 Jan 2017cited 11×

§ 689. Ein Vermächtnis, das der Vermächtnisnehmer nicht annehmen kann oder will, fällt dem Nachberufenen zu (§ 652). Wenn kein Nachberufener vorhanden ist und das gesamte Vermächtnis mehreren Personen zugedacht worden ist, wächst der Anteil, den einer von ihnen nicht erhält, den übrigen Vermächtnisnehmern zu. Außer diesen beiden Fällen bleibt ein frei gewordenes Vermächtnis in der Verlassenschaft.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • OGH 16.05.2018, 2Ob105/17fDecision

    … § 689 ABGB knüpft an die Ausschlagung die Rechtsfolge, dass das Legat auf den „Nachberufenen“ fällt, also auf einen vom Erblasser gemäß § 652 ABGB eingesetzten Ersatz- oder Nachlegatar. Das Forderungsrecht des Legatars wird durch …

    16 May 2018 · JJT_20180516_OGH0002_0020OB00105_17F0000_000

  • OGH 10.07.1997, 2Ob2133/96gDecision

    … Aufgrund der Verzichtserklärungen der Mitberechtigten sei ihm auch deren Legatsanteil nach § 689 ABGB zugefallen. Diese hätten ihm überdies ihre Ansprüche abgetreten. Die Erblasserin habe mit ihrem Testament zu erreichen versucht, …

    10 Jul 1997 · JJT_19970710_OGH0002_0020OB02133_96G0000_000

  • OGH 25.05.2007, 6Ob226/06pDecision

    … Im Lichte dessen, dass ein Legat nicht angenommen werden müsse, sei die Bestimmung des § 689 erster Satz ABGB, wonach ein Vermächtnis, welches der Legatar nicht annehmen kann oder will, auf den Nachberufenen fällt, so zu verstehen, …

    25 May 2007 · JJT_20070525_OGH0002_0060OB00226_06P0000_000

  • VwGH 01.09.1999, 98/16/0374Decision

    … vermeint) als unwahrscheinlich (und damit schon in der Nähe einer unmöglichen Suspensivbedingung gemäß §§ 689, 897 ABGB) anzunehmen war, dass der variable Gewinnanteil jemals die fixe Verzinsung, also die Mindestgewinnbeteiligung …

    1 Sep 1999 · JWT_1998160374_19990901X00

  • OGH 20.10.1987, 4Ob576/87Decision

    … Aus § 689 ABGB folgt nur, daß es dem Legatar freisteht, das Vermächtnis nicht anzunehmen, es also auszuschlagen (Ehrenzweig-Kralik a.a.O.). Da aber die Beklagte die Annmahme des Legates nicht verweigert hat, ist es ihr mit dem Tod ihres …

    20 Oct 1987 · JJT_19871020_OGH0002_0040OB00576_8700000_000

  • OGH Rechtssatz RS0012332, 6Ob529/87 u.a.Decision

    26 Mar 1987 · JJR_19870326_OGH0002_0060OB00529_8700000_001

  • OGH Rechtssatz RS0012606, 7Ob719/82 u.a.Decision

    TE OGH 1987-10-20 4 Ob 567/87 Beisatz: Aus § 689 ABGB folgt nur, daß es dem Legatar freisteht, das Vermächtnis nicht anzunehmen, es also auszuschlagen. (T1)

    16 Jun 1983 · JJR_19830616_OGH0002_0070OB00719_8200000_001

  • OGH 07.12.1949, 3Ob282/49Decision

    … Sohn Franz H. übergehen. Vielmehr würde gemäß § 689 ABGB., da der eingesetzte Legatar das Vermächtnis nicht annehmen kann, das erledigte Vermächtnis in der Erbschaftsmasse zu verbleiben haben. Es würde also dann die gesetzliche …

    7 Dec 1949 · JJT_19491207_OGH0002_0030OB00282_4900000_000

  • OGH Rechtssatz RS0107758, 2Ob588/95Decision

    26 May 1997 · JJR_19970526_OGH0002_0020OB00588_9500000_004

  • OGH Rechtssatz RS0107759, 2Ob588/95Decision

    26 May 1997 · JJR_19970526_OGH0002_0020OB00588_9500000_005