685 ABGB

Fälligkeit des Vermächtnisses

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§ 685. Das Vermächtnis ist im Zweifel sogleich mit dem Tod des Vermächtnisgebers zu erfüllen. Geldvermächtnisse und Vermächtnisse von Sachen, die sich nicht in der Verlassenschaft befinden, können erst nach Ablauf eines Jahres nach dem Tod des Vermächtnisgebers geltend gemacht werden.

The 10 that are cited most themselves, of 58.

  • OGH 27.09.1990, 7Ob619/90Decision

    … Dieses Vermächtnis sei gemäß § 685 ABGB ein Jahr nach dem Tod des Erblassers, also am 21.12.1983, fällig geworden. Da der Beklagten die Hälfte des Nachlasses auf Grund ihrer bedingten Erbserklärung eingeantwortet worden sei, könnte …

    27 Sep 1990 · JJT_19900927_OGH0002_0070OB00619_9000000_000

  • OGH 13.12.2022, 2Ob223/22sDecision

    Die Revision ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig, aber nicht berechtigt. 1. Zur Anwendung des § 685 Satz 2 ABGB auf ein Pflegevermächtnis:

    13 Dec 2022 · JJT_20221213_OGH0002_0020OB00223_22S0000_000

  • OGH 14.10.1976, 6Ob12/76Decision

    Gemäß § 685 ABGB können das Vermächtnis einzelner Verlassenschaftsstücke und darauf sich beziehender Rechte, kleine Belohnungen des Dienstgesindes und fromme Vermächtnisse sogleich, andere aber erst nach einem Jahr von dem Tod des …

    14 Oct 1976 · JJT_19761014_OGH0002_0060OB00012_7600000_000

  • OGH 05.11.1996, 10Ob2335/96xDecision

    … dem Vermächtnisnehmer gesetzliche Verzugszinsen hieraus erst ab dem Tage der Fälligkeit zu (SZ 53/135), di nach dem § 685 zweiter Halbsatz ABGB ein Jahr nach dem Tod des Erblassers (Ehrenzweig, System II/22 542 und 556; …

    5 Nov 1996 · JJT_19961105_OGH0002_0100OB02335_96X0000_000

  • OGH 29.10.1980, 6Ob594/80Decision

    … des Erblassers steht dem Vermächtnisnehmer nur dieser Betrag samt den gesetzlichen Verzugszinsen ab der Fälligkeit (§ 685 ABGB) zu. Er hat hingegen keinen Anspruch auf die vom Dritten geleisteten höheren Zinsen

    29 Oct 1980 · JJT_19801029_OGH0002_0060OB00594_8000000_000

  • OGH 24.06.2021, 2Ob87/20pDecision

    … Das Vermächtnis einzelner Verlassenschaftsstücke und darauf sich beziehender Rechte kann der Legatar nach § 685 ABGB aF sogleich fordern. Diese privilegierten Vermächtnisse werden mit dem Anfall fällig (6 Ob 204/09g). Die Bestimmung …

    24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00087_20P0000_000

  • OGH 24.04.2012, 2Ob41/11kDecision

    … Der Begünstigte gilt als Vermächtnisnehmer. Das Legat gebührt ihm bei Fälligkeit (§ 685 ABGB) und ist bis zur rechtskräftigen Einantwortung gegen den ruhenden Nachlass, danach gegen die (übrigen) Erben durchsetzbar (Apathy, JBl …

    24 Apr 2012 · JJT_20120424_OGH0002_0020OB00041_11K0000_000

  • OGH 13.02.2007, 4Ob235/06xDecision

    … November 2001, sowie die Zahlung von 118,18 EUR samt Zinsen. Gemäß § 685 ABGB sei das Vermächtnis sogleich fällig; vor der Einantwortung sei der Nachlass zur Leistung verpflichtet. Die beklagte Verlassenschaft wandte ein, der …

    13 Feb 2007 · JJT_20070213_OGH0002_0040OB00235_06X0000_000

  • OGH 16.11.1946, 1Ob292/46Decision

    § 685 ABGB. gilt auch für unbewegliche Sachen.

    16 Nov 1946 · JJT_19461116_OGH0002_0010OB00292_4600000_000

  • OGH 12.11.1986, 3Ob629/86Decision

    … Ihr stehe der ausschließliche Besitz an den Sachen und ein nach § 685 ABGB fälliger Übereignungsanspruch zu. Da sie ihr Vermächtnis angetreten habe, sei die uneingeschränkte Überlassung von Besorgung und Benützung der …

    12 Nov 1986 · JJT_19861112_OGH0002_0030OB00629_8600000_000