§ 693. Haben die Vermächtnisnehmer die Vermächtnisse bereits empfangen, so wird der verhältnismäßige Abzug nach dem Wert, den das Vermächtnis zum Zeitpunkt des Empfangs hatte, und den daraus gezogenen Nutzungen bestimmt.
693 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 26.
OGH 15.01.1992, 1Ob627/91Decision
… § 693 ABGB). Der Pflichtteilsberechtigte hat seine Forderung zwar an den Nachlaß und nach der Einantwortung an den (die) Erben zu richten, und kann in der Regel nicht unmittelbar gegen die Vermächtnisnehmer vorgehen, ist aber der …
15 Jan 1992 · JJT_19920115_OGH0002_0010OB00627_9100000_000
OGH 08.03.1990, 7Ob512/90Decision
… Sie haben den Legataren entsprechend weniger auszuzahlen und können zuviel Geleistetes zurückfordern (§ 693 ABGB). Der Pflichtteilsberechtigte hat ein Forderungsrecht nur an die Erben und kann, wie schon das Berufungsgericht zutreffend …
8 Mar 1990 · JJT_19900308_OGH0002_0070OB00512_9000000_000
OGH 13.02.2007, 4Ob235/06xDecision
… (5 Ob 591/83 = EvBl 1983/158 mwN; RIS-Justiz RS0012654; Welser aaO § 692 ABGB Rz 2, Eccher in Schwimann3 Vorbem §§ 690 - 693 ABGB Rz 1; Kralik, Erbrecht 242; Apathy in KBB § 692 Rz 1). Diese Bestimmung gilt nach ständiger Rsp auch …
13 Feb 2007 · JJT_20070213_OGH0002_0040OB00235_06X0000_000
OGH 17.12.2009, 6Ob204/09gDecision
… Aus diesem Grund sei für die Position der klagenden Partei auch aus § 693 ABGB nichts zu gewinnen.
17 Dec 2009 · JJT_20091217_OGH0002_0060OB00204_09G0000_000
OGH 07.05.1992, 7Ob547/92Decision
… Sie haben den Legataren entsprechend weniger auszuzahlen und können zu viel Geleistetes zurückfordern (§ 693 ABGB). Der Pflichtteilsberechtigte hat ein Forderungsrecht nur an die Erben und kann, wie das Berufungsgericht insoweit …
7 May 1992 · JJT_19920507_OGH0002_0070OB00547_9200000_000
OGH 25.02.2014, 10Ob6/14aDecision
… In diesem Pflichtteilsprozess habe die Klägerin eine Beteiligung der Beklagten als Legatarin gemäß § 693 ABGB nicht erreichen können, weil das Legat bereits ausgefolgt gewesen sei und die Verlassenschaftsmasse zur Abdeckung des …
25 Feb 2014 · JJT_20140225_OGH0002_0100OB00006_14A0000_000
OGH 23.10.2014, 2Ob96/14bDecision
Das Erstgericht wies die Klage ab. Es liege kein Anwendungsfall der §§ 690 bis 693 ABGB (Erschöpfung der Masse durch die Lasten) vor, weil der Nachlasswert deutlich jenen der Vermächtnisse übersteige; wohl aber liege ein Fall des § …
23 Oct 2014 · JJT_20141023_OGH0002_0020OB00096_14B0000_000
OGH 24.06.2021, 2Ob87/20pDecision
… untunlich, den Erben zunächst zur Leistung zu verhalten und ihn gleichzeitig auf seinen Anspruch auf Rückforderung (§ 693 ABGB aF) des von Anfang an nicht Geschuldeten zu verweisen (vgl 2 Ob 96/14b), weil später eine Legatskürzung …
24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00087_20P0000_000
OGH 17.02.1994, 2Ob593/93Decision
… der Pfändung und Überweisung des Rückforderungsanspruches der Verlassenschaft (oder des Erben) nach dem § 693 ABGB und auf die direkte Geltendmachung eines solchen Anspruches durch den Verlassenschaftskurator (oder Erben) in diesen …
17 Feb 1994 · JJT_19940217_OGH0002_0020OB00593_9300000_000
OGH Rechtssatz RS0012643, 1Ob627/91 u.a.Decision
15 Jan 1992 · JJR_19920115_OGH0002_0010OB00627_9100000_001
Changed on 1 Jan 2017
§ 693. Im Falle aber, daß die LegatareHaben die Vermächtnisnehmer die Vermächtnisse bereits empfangen haben, , so wird der verhältnismäßige Abzug nach dem WertheWert, den das Vermächtniß zur Zeit des EmpfangesVermächtnis zum Zeitpunkt des Empfangs hatte, und den daraus gezogenen Nutzungen bestimmt. Doch steht dem Legatar auch nach empfangenem Vermächtnisse noch immer frey, zur Vermeidung des Beytrages, das Vermächtniß, oder den oben erwähnten Werth und die bezogenen Nutzungen in die Masse zurückzustellen; in Rücksicht der Verbesserungen und Verschlimmerungen wird er als ein redlicher Besitzer behandelt.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording